BImSchV 31 Anhang VI (zu den §§ 5 und 6) (Law)

...ung der Anlage wiederholen zu lassen. Die Unterlagen über den ordnungsgemäßen Einbau, der Kalibrierung und der Prüfung der Funktionsfähigkeit sind am Betriebsort drei Jahre lang aufzubewahren und der ...

BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

...ung mit den Anforderungen zur Vorsorge gegen schädliche Umwelteinwirkungen der Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft vom 24. Juli 2002 (GMBl. 2002 S. 511) in Verbrennungseinrichtungen eingese...

SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)

...u sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, 2. Vereinigu...

GewStDV 1955 (XXXX) §§ 31 bis 33 (weggefallen) (Law)

WoBindG (XXXX) §§ 31 bis 33a und 34 (weggefallen) (Law)

EBO (XXXX) §§ 29 bis 31 (weggefallen) (Law)

EStDV 1955 (XXXX) §§ 31 bis 44 (weggefallen) (Law)

BImSchV 31 Anhang V (zu den §§ 5 und 6) (Law)

...Um die Einhaltung der Anforderungen nach § 3 Abs. 4 Nr. 2 Buchstabe b zu beurteilen, ist die Lösemittelbilanz aufzustellen, um die Gesamtemissionen aller relevanten Tätigkeiten zu bestimmen. Das Ergeb...

BWO 1985 Anlage 31 (zu § 75 Absatz 5) (Law)

...und in dem/den Nachträgen zu diesem/n Verzeichnis/Verzeichnissen aufgeführten Wahlbriefe wurden ausgesondert und später dem Briefwahlvorstand zur Beschlussfassung vorgelegt (siehe unten unter Punkt 2....

SGB 10 Inhaltsübersicht (Law)

...ungsgrundsätze § 67e Erhebung und Übermittlung zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch und illegaler Ausländerbeschäftigung...

LuftVZO Muster 10 (Law)

...uster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1272)

WG Art 10 (Law)

...ung unvollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den...

Grundgesetz Artikel 10 (Law)

...und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder ...

BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)

...ur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN SPEC 51623, Ausgabe Juni 2012, genü...

BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)

...ungen; in diesem Fall ist sie bei der ersten Lieferung vorzunehmen. (2) Auskunftspflichtige nach § 52 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 2 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutz...

BauWiAusbV 1999 § 31 Berichtsheft (Law)

...uszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsh...

BBiG 2005 § 31 Europaklausel (Law)

...ungslehrgang ableistet oder eine Eignungsprüfung ablegt. (3) Die Entscheidung über die Anerkennung trifft die zuständige Stelle. Sie kann die Durchführung von Anpassungslehrgängen und Eignun...

BioSt-NachV § 31 Weitere anerkannte Zertifikate (Law)

...uch als anerkannt, solange und soweit sie nach dem Recht der Europäischen Union oder eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Euro...

BGB § 31 Haftung des Vereins für Organe (Law)

...ungsmäßig berufener Vertreter durch eine in Ausführung der ihm zustehenden Verrichtungen begangene, zum Schadensersatz verpflichtende Handlung einem Dritten zufügt.

ErdölBevG 2012 § 31 Aufsicht (Law)

...ur Ausübung ihrer Befugnisse erforderlich ist. (3) Die Aufsichtsbehörde hat Beschlüsse und Anordnungen der Organe des Erdölbevorratungsverbandes, die geltendes Recht verletzen, aufzuheben; s...