• StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)

  ...können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schriftlichen Teils der Prüfung kann der Aufsichtführende den Kandidaten vorläufig ausschließen. (2) Über ...

• WpAIV § 17 Inhalt der Mitteilung (Law)

  (1) Für eine Mitteilung nach § 21 Absatz 1, 1a, § 25 Absatz 1 und § 25a Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes ist das Formular der Anlage dieser Verordnung zu verwenden. (2) Im Fall von § 2...

• ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)

  ...kturen, bei deren Ausfall die Versorgung der Bevölkerung erheblich beeinträchtigt wird (kritische Infrastrukturen), und 4. Objekte, die aufg...

• WVG § 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Law)

  ...kann die Aufsichtsbehörde das Verfahren in ein solches nach § 7 Abs. 1 Nr. 3 überleiten, sofern die Gründung des Verbands im öffentlichen Interesse geboten ist. Nach § 16 Abs. 1 vorgeschriebene Verfah...

• ZahlPrüfbV § 17 Berichterstattung über Zahlungsdienste (Law)

  ...Kundengelder ist darzustellen und ihre Wirksamkeit zu beurteilen. (3) Die Herkunft der Mittel für die Kreditvergabe ist darzustellen. Die Laufzeit der Kredite ist anzugeben. Dabei ist auch d...

• AAppO Anlage 17 (zu § 22a Absatz 7) (Law)

  ...kerordnung die Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des Apothekerberufs in/an . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....

• BImSchV 39 Anlage 17 (zu § 20) (Law)

  ...4-stündigen Probenahme zur Untersuchung des Metallgehalts von PM 10 nach der DIN EN 12341:2014, Ausgabe August 2014, und den Bestimmungen zur Messdauer nach Abschn...

• EinigVtr Art 17 Rehabilitierung (Law)

  ...kräftigen ihre Absicht, daß unverzüglich eine gesetzliche Grundlage dafür geschaffen wird, daß alle Personen rehabilitiert werden können, die Opfer einer politisch motivierten Strafverfolgungsmaßnahme...

• AbwV Anhang 17 Herstellung keramischer Erzeugnisse (Law)

  ...keramischer Erzeugnisse stammt. (2) Dieser Anhang gilt nicht für Abwasser aus indirekten Kühlsystemen, aus der Betriebswasseraufbereitung sowie für sanitäres Abwasser. ...

• WaffV 4 § 4 (Law)

  ...44 Abs. 1 des Gesetzes wird auch erhoben, wenn die Prüfung ohne Verschulden der Prüfbehörde und ohne ausreichende Entschuldigung des Bewerbers am festgesetzten Termin nicht stattfinden konnte oder abg...

• AuslWBG § 17 Amts- und Rechtshilfe (Law)

  ...4, 165 des Gerichtsverfassungsgesetzes gelten sinngemäß; das Ersuchen kann auch an die Kammer für Wertpapierbereinigung gerichtet werden, in deren Bezirk der Aussteller seine...

• ÜblG 1 § 17 (Law)

  ...ks für Arbeitseinsatz an die knappschaftliche Krankenversicherung (§ 15 des Sozialversicherungs-Anpassungsgesetzes und § 5 Abs. 3 des Knappschaftsversicherungs-Anpassungsgesetzes); ...

• AGG § 17 Soziale Verantwortung der Beteiligten (Law)

  ...keiten an der Verwirklichung des in § 1 genannten Ziels mitzuwirken. (2) In Betrieben, in denen die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 Satz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes vorliegen, können be...

• BGBEG § 17 Informationspflichten des Zahlungsempfängers (Law)

  ...kurs offenlegen. (2) Verlangt der Zahlungsempfänger für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsauthentifizierungsinstruments ein Entgelt oder bietet er eine Ermäßigung an, so teilt er dies dem...

• BHO § 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen (Law)

  ...klung darzulegen. (3) Zweckgebundene Einnahmen und die dazugehörigen Ausgaben sind kenntlich zu machen. (4) Für denselben Zweck sollen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen nic...

• BJagdG § 17 Versagung des Jagdscheines (Law)

  ...4 Nr. 1 erster Halbsatz einzurechnen. (6) Sind Tatsachen bekannt, die Bedenken gegen die Zuverlässigkeit nach Absatz 4 Nr. 4 oder die körperliche Eignung nach Absatz 1 Nr. 2 begründen, so ka...

• DRiG § 17 Ernennung durch Urkunde (Law)

  ...kraft Auftrags" enthalten sein. Bei der Begründung eines Richterverhältnisses auf Zeit ist die Zeitdauer der Berufung in der Urkunde anzugeben. (4) Bei der Umwandlung eines Richterverhä...

• BWahlG § 17 Wählerverzeichnis und Wahlschein (Law)

  ...keit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten zu überprüfen. Zur Überprüfung der Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis e...

• FoVG § 17 Anforderungen an Forstsamen- oder Forstpflanzenbetriebe (Law)

  ...Kontrollen des Verkehrs mit forstlichem Vermehrungsgut zu einer wirksamen Überwachung nicht ausreichen, kann das Bundesministerium durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates für einzelne od...

• HufBeschlV § 17 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...kunde über die staatliche Anerkennung als Hufbeschlagschmied/als Hufbeschlagschmiedin und 3. eine Erklärung darüber, ob und ...