• VSVgV § 30 Öffnung der Angebote (Law)

  ...beträge ihrer Angebote und andere den Preis betreffenden Angaben, 3. ob und von wem Nebenangebote eingereicht worden sind. ...

• WpPG § 30 Bekanntmachung von Maßnahmen (Law)

  ...Bundesanstalt kann unanfechtbare Maßnahmen, die sie wegen Verstößen gegen Verbote oder Gebote dieses Gesetzes getroffen hat, auf ihrer Internetseite öffentlich bekannt machen, soweit dies zur Beseitig...

• WVG § 30 Maßstab für Verbandsbeiträge (Law)

  ...Beitrag der Verbandsmitglieder und der Nutznießer bemißt sich nach dem Vorteil, den sie von der Aufgabe des Verbands haben, sowie den Kosten, die der Verband auf sich nimmt, um ihnen obliegende Leistu...

• ZAG § 30 Zahlungsinstituts-Register (Law)

  ...bnis nach § 8 Abs. 1 erteilt hat, mit dem Datum der Erteilung und dem Umfang der Erlaubnis und gegebenenfalls dem Datum des Erlöschens oder der Aufhebung der Erlaubnis, 2....

• SGB 6 § 30 (Law)

  (weggefallen)

• SVWO 1997 § 30 (Law)

  (weggefallen)

• StromNEV § 30 Festlegungen der Regulierungsbehörde (Law)

  ...Belastungsausgleich nach den §§ 26, 28 und 30 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2498), das durch Artikel 14 des Gesetzes vom 29. August 2016 (BGBl. I S. 2034) geänder...

• SGB 5 § 30 (Law)

  (weggefallen)

• BImSchV 30 § 8 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

  ...bau von Messeinrichtungen zur kontinuierlichen Überwachung ist eine Bescheinigung einer von der nach Landesrecht zuständigen Behörde bekannt gegebenen Stelle zu erbringen. (4) Der Betreiber ...

• BImSchV 30 § 11 Einzelmessungen (Law)

  ...Behörde vom Betreiber die Durchführung von Messungen einer nach § 26 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bekannt gegebenen Stelle zur Feststellung, ob durch den Betrieb der Anlage in der Nachbarschaft...

• BImSchV 30 § 17 Weitergehende Anforderungen (Law)

  ...Behörde, andere oder weitergehende Anforderungen, insbesondere zur Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zu treffen, bleibt unberührt. ...

• WWSUVtr Art 30 Zölle und besondere Verbrauchsteuern (Law)

  ...bungsgebieten für Verbrauchsteuern beider Vertragsparteien, ausgenommen für Tabak, entfällt. Die Steuerhoheit bleibt unberührt. Der Ausgleich der Aufkommensverlagerungen wird durch besondere Vereinbar...

• DiätV Anlage 12 (zu § 14c Abs. 2 und 4; Anlagen 10 und 11 jeweils Nr. 2.1, 2.2 und 2.3) (Law)

  ...BGBl. I 2007, 3274 ) Aminosäure ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...b Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 28 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 21 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 14 DM. Sowe...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...b Stufe 4 für das zweite und jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 29,60 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 22,20 DM und in Besoldungsgruppe A 5 um je 14,80...

• AZRG § 30 Übermittelnde Stellen (Law)

  ...betrauten Behörden und die Ausländerbehörden sind zur Übermittlung der Daten nach § 29 Abs. 1 Nr. 2 bis 12 und Abs. 2 an die Registerbehörde verpflichtet. (2) Die in Absatz 1 bezeichneten St...

• BAPostSa § 30 Erwerb von Aktien (Law)

  ...bt Aktien für den Bund insbesondere zu folgenden Zwecken: 1. zur Teilnahme an einer Kapitalerhöhung der Aktiengesellschaften; ...

• AMWHV § 30 Ergänzende Regelungen für Fütterungsarzneimittel (Law)

  ...bung vor der Abgabe des Fütterungsarzneimittels durch die von ihm einzutragenden Angaben zu ergänzen. Er hat die bei ihm verbleibenden Originale zeitlich geordnet ab dem Zeitpunkt der Abgabe des Fütte...

• BDG § 30 Abschließende Anhörung (Law)

  ...Beendigung der Ermittlungen ist dem Beamten Gelegenheit zu geben, sich abschließend zu äußern; § 20 Abs. 2 gilt entsprechend. Die Anhörung kann unterbleiben, wenn das Disziplinarverfahren nach § 32 Ab...

• AgrStatG § 30 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)

  ...bungsmerkmale der Haupterhebung sind neben den Erhebungsmerkmalen der Agrarstrukturerhebung: 1. zur Hofnachfolge: Vereinbarung, Absprache ode...