• AtG § 14 Haftpflichtversicherung und sonstige Deckungsvorsorge (Law)

  ...men in Verbindung mit § 25 Abs. 1 bis 4, nach § 25a, nach einem der in § 25a Abs. 2 genannten internationalen Verträge oder nach § 26 Abs. 1 in Verbindung mit Abs. 1a in Betracht kommt, durch eine Haf...

• ÖLGKontrollStZulV § 14 Muster und Vordrucke (Law)

  ...Meldungen und Übersichten kann die Bundesanstalt Muster veröffentlichen oder Vordrucke, auch elektronisch, bereithalten. Zur elektronischen Übermittlung der Daten kann die Bundesanstalt ein zu verwend...

• AgrStatG § 14 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitpunkt (Law)

  ...merkmale der Baumschulerhebung sind die Baumschulfläche insgesamt und nach Pflanzengruppen und Vermehrungsmerkmalen sowie die Bestände an Forstpflanzen nach Zahl und Art. (2) Der Berichtszei...

• AHStatDV § 14 Einführer, Ausführer (Law)

  ...454/93 bestimmte Person, soweit sie im Erhebungsgebiet ansässig ist. Andernfalls ist Ausführer, wer Waren nach dem Ausland verbringt oder verbringen läßt. Liegt der Ausfuhr ein Ausfuhrvertrag nach § 2...

• BerRehaG § 14 Verfolgungszeiten als rentenrechtliche Zeiten (Law)

  ...46 und 47 der Rentenverordnung vom 23. November 1979 (GBl. I Nr. 43 S. 401), 3. Zeiten der Beschäftigung bei der Deutschen P...

• BeschussV § 14 Beschaffenheit pyrotechnischer Munition (Law)

  ...mechanisch oder chemisch nicht verunreinigt sind, 2. keine saure Reaktion zeigen, es sei denn, dass die Funktionssicherheit ...

• BesVNG 1 § 14 (Law)

  Abschnitt 1 § 3 dieses Artikels gilt entsprechend.

• BetrAVG § 14 Träger der Insolvenzsicherung (Law)

  ...men nach Maßgabe des Abkommens vom 22. September 2000 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg über Zusammenarbeit im Bereich der Insolvenzsicherung betrieblicher Alters...

• BewG § 14 Lebenslängliche Nutzungen und Leistungen (Law)

  ...mehr als 9 Jahre, 3. von mehr als 50 Jahren bis zu 60 Jahren nicht mehr als 8 Jahre, 4. ...

• ErstrG § 14 Überleitung von Berichtigungsverfahren (Law)

  ...4 des Patentgesetzes weitergeführt.

• ESBO § 14 Signale und Weichen (Law)

  ...4 der EBO gelten entsprechend.

• BZRG § 14 Gnadenerweise und Amnestien (Law)

  ...merken, 2. die Unterstellung des Verurteilten unter die Aufsicht und Leitung eines Bewährungshelfers sowie die Abkürzung ode...

• FinDAGKostV § 14 Aufhebung von Rechtsvorschriften (Law)

  ...4), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3911), und die Umlage-Verordnung-Wertpapierhandel vom 22. Februar 1999 (BGBl. I S. 179), zuletzt geändert durch die Verordnu...

• FlUUG § 14 Teilnehmer am Untersuchungsverfahren (Law)

  ...men auf ihr Verlangen je ein bevollmächtigter Vertreter nicht-deutscher Staaten teil (Teilnehmer), und zwar 1. des Eintragungsstaats, des Ent...

• GeflPestSchV § 14 Weitere Untersuchungen (Law)

  ...4 Satz 2 genannten Untersuchungsabstand durchführen lassen muss, 2. in den Fällen des § 13 Absatz 4 Satz 3 Geflügel auf das hochpathogene av...

• GenG § 14 Errichtung einer Zweigniederlassung (Law)

  ...melden. In gleicher Weise sind spätere Änderungen der die Zweigniederlassung betreffenden einzutragenden Tatsachen anzumelden. (2) Das zuständige Gericht trägt die Zweigniederlassung auf dem...

• HeimMitwirkungsV § 14 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)

  ...mehr nachkommt oder nicht mehr nachkommen kann.

• KlauenPflPrV § 14 Prüfungsteil „Betriebs- und Unternehmensführung“ (Law)

  ...menbedingungen und der Struktur von Klauenpflegebetrieben, 2. Kontrollieren und Bewerten von Dienstleistungen unter Anwendung von Instrument...

• KraftStG § 14 Abmeldung von Amts wegen (Law)

  ...meldung von Amts wegen). Sie trifft die hierzu erforderlichen Anordnungen durch schriftlichen Verwaltungsakt (Abmeldungsbescheid). (2) Die Durchführung der Abmeldung von Amts wegen richtet s...

• MedInfoFAngAusbV § 14 Inkrafttreten/Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.