HkNDV § 4 Kontoeröffnung (Law)

...4 übermittelt. Eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft kann Inhaberin mehrerer Konten sein. (3) Eine natürliche Person, die ein Konto...

HRegGebV § 4 Zurückweisung (Law)

...rsteintragung bleiben die Gebühren für die gleichzeitig angemeldete Eintragung der Errichtung einer Zweigniederlassung und für die Eintragung einer Prokura unberücksichtigt.

HStruktG § 4 (Law)

...rsorgungsempfänger bleiben der Ruhegehaltssatz und das den ruhegehaltfähigen Dienstbezügen zugrunde liegende Grundgehalt unberührt.

HZInstrmMAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Planen und Vorbereite...

GWDAPrV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

...rscheidungsvermögen besitzt und 3. bei einer Bewerbung beim Geoinformationsdienst der Bundeswehr ...

HGB § 4 (weggefallen) (Law)

InfElekAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Bürosystemtechnik" sowie "Geräte- und Systemtechnik" nach der in der Anlage enthaltenen...

ITKTAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4.3 Anwendungssoftware, 4.4 Netze, Dienste; ...

KHBV § 4 Jahresabschluß (Law)

...4, 275 Absatz 4, § 277 Absatz 1 bis 3 Satz 1 und § 284 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Handelsgesetzbuchs sowie Artikel 28, 42 bis 44 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch, soweit diese Verordnung...

MarktFoFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...4. Aufgaben, Funktionen und Anwendungen der Markt- und Sozialforschung; 5. Projektvorbereitun...

MikrotAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...4. kundenspezifische Schaltkreise (ASICS), 5. Optohalbleiter, ...

MntDAIVAPrV § 4 Auswahlverfahren (Law)

...4) Die Auswahlkommission besteht aus: 1. einer Beamtin oder einem Beamten des höheren nichttechnischen Verwaltungsdienstes des Bundes als Vor...

PelzVAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...

SamEnV § 4 Ausnahmen (Law)

...4/467/EG hinsichtlich der Kategorien von Hengsten, auf die die Bedingungen bezüglich der Equinen Virus-Arteriitis-Infektion anzuwenden sind (ABl. EU Nr. L 19 S. 53) geimpft und negative Virusnachweise...

SchiedsG § 4 (Law)

...rson wird als Vorsitzender oder Stellvertreter einer Schiedsstelle von der Gemeindevertretung auf fünf Jahre gewählt. (2) Das Amt der Schiedsperson endet vorzeitig, wenn die Schiedsstelle au...

OrthV § 4 Stützapparate (Law)

...rstausstattung doppelt geliefert werden. Ein wasserfester Stützapparat kann zusätzlich geliefert werden.

SeefiV § 4 Vermarktungskontrollen (Law)

Die Bundesanstalt kann, soweit dies zur Sicherstellung einer ausreichenden Überwachung erforderlich ist, anerkannte Erzeugerorganisationen verpflichten, nach dem Fischereirecht der Europäischen Union ...

NatPMSchweizV § 4 Schutzzonen (Law)

...rstücks 174/4 bis Anfang Flurstück 174/1 der Flur 22 der Gemarkung Müncheberg) (0,9 km); die Grundstücksgrenze über die Eberswalder Straße zur rechten Fahrbahnseite der Straße nach Dahmsdorf; die west...

NOKBefAbgV § 4 (Law)

...rs und durch Ermittlungen der Gläubiger über Wohnsitz und Aufenthalt des Zahlungspflichtigen. (4) Mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Unterbrechung endet, beginnt eine neue Verjährung....

ODV § 4 Bevollmächtigte (Law)

...rsteller kann einen Dritten schriftlich bevollmächtigen. Die Verpflichtungen nach § 3 Absatz 1 und 2 sowie die Erstellung der technischen Unterlagen dürfen nicht Teil der Bevollmächtigung sein. ...