ProMechG § 12 Mengenbeobachtung (Law)

...samwerdens dieser Mengenbegrenzung fest und gibt dies im Bundesanzeiger bekannt. (3) Ab dem Zeitpunkt, zu dem die Bundesregierung nach Absatz 2 die Einführung einer Mengenbegrenzung beschlos...

SeefiV § 12 Anlandeerklärung (Law)

...4/2009 zu erstellen, in die er alle Mengen jeder angelandeten Art und die in Artikel 23 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 genannten Angaben einzutragen hat. (2) Der Kapit...

NatSGSchorfhV § 12 Schlußbestimmung (Law)

Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NatSGSpreewV § 12 Schlußbestimmungen (Law)

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NeuGlV § 12 Stimmscheinanträge (Law)

...4) Stimmscheine können bis zum zweiten Tag vor der Abstimmung, 18.00 Uhr, beantragt werden. Ein Stimmberechtigter, der aus einem von ihm nicht zu vertretenden Grund in das Stimmberechtigtenverzeichnis...

SchleusV § 12 Durchführungsregelung (Law)

...sablaufs Einzelweisungen erteilen. Sie sind ermächtigt, von Vorschriften dieser Verordnung im Einzelfall zu befreien.

SchRegDV § 12 (Law)

...sammenhang hiermit Anträge auf Eintragung von Rechtsänderungen oder auf Berichtigung des Registers gestellt, so sind sie vorher zu erledigen. Entsprechendes gilt bei der Anmeldung der Namensänderung e...

WoEigG § 12 Veräußerungsbeschränkung (Law)

...sagt werden. Durch Vereinbarung gemäß Absatz 1 kann dem Wohnungseigentümer darüber hinaus für bestimmte Fälle ein Anspruch auf Erteilung der Zustimmung eingeräumt werden. (3) Ist eine Verein...

WpDVerOV § 12 Organisationspflichten (Law)

...satz 1 genannten Bestimmungen beraten und unterstützen. Der Compliance-Beauftragte im Sinne des Absatzes 4 Satz 1 muss berechtigt sein, geeignete und erforderli...

SiSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

ZollVG § 12 Weiterleitungsbefugnis (Law)

...sanwaltschaft oder, wenn nur die Ahndung als Ordnungswidrigkeit in Betracht kommt, der für die Verfolgung und Ahndung zuständigen Verwaltungsbehörde vorgelegt. Für Postsendungen gilt dies nur, wenn zu...

ZollKostV § 12 Übergangsregelung (Law)

...4 geltenden Fassung anzuwenden, wenn die Maßnahmen bis zum 1. Juni 2014 nicht vollständig abgeschlossen wurden. (2) Für Amtshandlungen nach § 9 Absatz 1, die vor dem 1. Juni 2014 angeordnet ...

ZollV § 12 (weggefallen) (Law)

-

BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

...satzkräfte unverzüglich, umfassend und sachkundig beraten werden.

BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...4) Der Betreiber hat das Konzept, das Sicherheitsmanagementsystem nach Anhang III sowie die Verfahren zu dessen Umsetzung zu überprüfen und soweit erforderlich zu aktualisieren, und zwar ...

BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)

...4. ein Verzeichnis der Gruppen von Betriebsbereichen nach § 15, 5. ein Verzeichnis der Betriebsbereiche, in d...

BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

...4.2 Evakuierung: 6.4.3 Dekontamination: 6.4.4 San...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)

...satz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes auf dem neuesten Stand zu halten. Die Informationspflicht ist mindestens einen Monat vor Inbetriebnahme eines Betriebsbereichs oder vor störfallrelevanten Ä...

BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)

...satz 1 Satz 1 Nummer 2 und Absatz 2 gelten entsprechend.