EdlStFAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

EuWG § 5 Wahlorgane (Law)

(1) Wahlorgane sind - der Bundeswahlleiter und der Bundeswahlausschuß für das Wahlgebiet, ...

BTÄO § 5 (Law)

...50, 51, 56 und 56a der Richtlinie 2005/36/EG zu regeln sowie 2. die Fristen für a...

BVFG § 5 Ausschluss (Law)

...Strafgesetzbuchs anzusehen wäre, es sei denn, die Tat wäre nach deutschem Recht verjährt oder eine Verurteilung deswegen nach dem Bundeszentralregistergesetz zu tilgen, oder ...

BVG § 5 (Law)

(1) Als unmittelbare Kriegseinwirkung im Sinne des § 1 Abs. 2 Buchstabe a gelten, wenn sie im Zusammenhang mit einem der beiden Weltkriege stehen, a) ...

BPolZollV § 5 (Law)

...5, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 23 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785), in der jeweils geltenden Fassung ergeben. (2) Die Zollverwal...

BrillVerfMAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegen des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

BNotO § 5 (Law)

Zum Notar darf nur bestellt werden, wer die Befähigung zum Richteramt nach dem Deutschen Richtergesetz erlangt hat. Das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz ist nicht anzuwenden.

FzgLackAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...5. Kundenorientierung, 6. Umgang mit Informations- und Kommunikationstechniken, ...

FloristAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

FlRV § 5 (Law)

(1) Das Schiffsvorzertifikat hat die aus dem Muster in der Anlage zu dieser Verordnung ersichtliche Form. (2) Das Konsulat übersendet unverzüglich eine beglaubigte Abschrift oder Ablichtung ...

FluLärmHopstV § 5 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

FluLärmRamstV § 5 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

FRG § 5 (Law)

(1) Nach den für die gesetzliche Unfallversicherung maßgebenden bundesrechtlichen Vorschriften wird auch entschädigt 1. ein auße...

GlasappAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...

GoldSchmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

(1) Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden...

GVGEG § 5 (weggefallen) (Law)

GebrMG § 5 (Law)

(1) Hat der Anmelder mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland für dieselbe Erfindung bereits früher ein Patent nachgesucht, so kann er mit der Gebrauchsmusteranmeldung die Erklärung abgeben, daß...

GeflPestSchV § 5 Schutzkleidung (Law)

Der Tierhalter hat sicherzustellen, dass jede Person, die gewerbsmäßig bei der Ein- oder Ausstallung von Geflügel tätig ist, vor Beginn der Tätigkeit zur Vermeidung der Ein- oder Verschleppung der Gef...

GGVSEB § 5 Ausnahmen (Law)

...Straßenverkehr auf Antrag Ausnahmen von den Teilen 1 bis 9 – ausgenommen die Kapitel 1.8 und 1.10 – ADR sowie von den §§ 35 bis 35b und Anlage 2 dieser Verordnung, 2. ...