• RheinSchPV 1994 § 14.06 Bad Salzig (Law)

  ...ahrzeuge, ausgenommen Fahrzeuge der Schubschifffahrt, die die Bezeichnung nach § 3.14 Nr. 1 führen müssen, wird bestimmt: Liegestelle von km 566,20 bis km 566,70. ...

• RheinSchPV 1994 § 14.10 Duisburg-Ruhrort (Law)

  ...all" von km 781,34 bis km 781,54 nur für Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, die kurzfristig anlegen und nicht auf Ladung warten, v...

• RheinSchPV 1994 § 14.13 (weggefallen) (Law)

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• RheinSchPV 1994 § 15.01 Begriffsbestimmungen und Anwendung (Law)

  ...Artikels 1 des Übereinkommens über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI) und der Artikel 5.01 und 8.01 der Anlage 2 des Übereinkommens. ...

• RheinSchPV 1994 Anlage 5 (Law)

  ...alt)

• RheinSchPV 1994 Anlage 7 Schiffahrtszeichen (Law)

  ...alt: nicht erfaßte Anlage; Fundstelle: Anlageband zum BGBl. II Nr. 61 v. 29.12.1994 S. 109 bis 127; bzgl. der einzelnen Änderungen v...

• WeinG 1994 § 7 Festsetzung eines Prozentsatzes für Neuanpflanzungen (Law)

  ...achsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen jeweils ein Anteil von 5 Hektar für die Genehmigung von Anträgen auf Neuanpflanzung au...

• WeinG 1994 § 7a Genehmigungsfähigkeit (Law)

  ...Antrag auf Genehmigung einer Neuanpflanzung von Reben darf nur genehmigt werden, wenn der Antragsteller glaubhaft macht, dass er die Neuanpflanzung auf einer landwirtschaftlichen Fläche vornehmen will...

• WeinG 1994 § 7c Zuständigkeit und Verfahren (Law)

  ...Antragsteller hat im Antrag nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach Absatz 2 die Angaben zu machen, die erforderlich sind, um das Erfüllen der Anforderungen des § 7a glaubhaft zu machen. Macht der An...

• WeinG 1994 § 10 Übermenge (Law)

  ...aus der gelagerten Übermenge an andere abgegeben, verwendet oder verwertet werden. Eine Übermenge darf auch ganz oder teilweise anstelle des Gesamthektarertrages eines Jahrganges an andere abgegeben, ...

• WeinG 1994 § 18 (weggefallen) (Law)

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• WeinG 1994 § 21 Ermächtigungen (Law)

  ...atsweine, Qualitätslikörweine b.A., Qualitätsperlweine b.A. und Sekte b.A. durch Rechtsverordnung über die in auf Grund des Absatzes 1 erlassenen Rechtsverordnungen enthaltenen Voraussetzungen hinaus ...

• WeinG 1994 § 22 Landwein (Law)

  ...alt von Landwein zu erlassen, 2. festzulegen, unter welchen Voraussetzungen das Herstellen eines Landweines außerhalb des Landweingebietes z...

• WeinG 1994 § 22b Schutz geografischer Bezeichnungen (Law)

  ...arlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 über die Begriffsbestimmung, Beschreibung, Aufmachung und Etikettierung von aromatisierten Weinerzeugnissen sowie den Schutz geografischer Angaben für arom...

• WeinG 1994 § 28 Besondere Verkehrsverbote (Law)

  ...ates zur Sicherung einer ausreichenden Überwachung vorzuschreiben 1. was als ausreichendes Vergällen im Sinne des Absatzes 2 anzusehen, ...

• WeinG 1994 § 30 Begleitpapiere (Law)

  ...as Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung einer ausreichenden Überwachung 1...

• WeinG 1994 § 33 Meldungen, Übermittlung von Informationen (Law)

  ...Annahme hat, dass ein von einem anderen Lebensmittelunternehmer in den Verkehr gebrachtes Erzeugnis, das für ihn bestimmt ist und über das er die tatsächliche unmittelbare Sachherrschaft erlangt hat o...

• WeinG 1994 § 43 Abgabe für den Deutschen Weinfonds (Law)

  ...abgefüllt erstmals ins Ausland an andere abgegeben werden. (2) Eine Abgabepflicht nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 oder Satz 2 besteht nicht, we...

• WeinG 1994 § 44 Erhebung der Abgabe (Law)

  ...age für die Erhebung der Abgabe nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ist die in der Weinbaukartei als bestockt gekennzeichnete Fläche. Im Übrigen erlassen die Landesregierungen durch Rechtsverordnung die erf...

• WeinG 1994 § 47 Unterrichtung und Abstimmung (Law)

  ...Absatzförderungseinrichtungen und der Deutsche Weinfonds unterrichten sich gegenseitig über geplante Absatzförderungsmaßnahmen. Die Maßnahmen selbst sind untereinander und mit dem Deutschen Weinfonds ...