• RöV 1987 § 33 Anordnung von Maßnahmen und behördliche Ausnahmen (Law)

  ...ur Beschreibung der Bildqualität und Höhe der Strahlenexposition einer Röntgeneinrichtung zur Untersuchung von Menschen durch eine von ihr besti...

• ViehVerkV 2007 § 33 Verbot der Übernahme, Inverkehrbringen von Ohrmarken (Law)

  ...ung (EG) Nr. 1760/2000, jeweils in Verbindung mit § 27 Absatz 3 und 4, nach Artikel 4 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 oder nach § 27 Absatz 3 bis 5 gekennzeichnet ist. Dies gilt auch für di...

• UStDV 1980 § 33 Rechnungen über Kleinbeträge (Law)

  ...ung oder sonstige Leistung in einer Summe sowie den anzuwendenden Steuersatz oder im Fall einer Steuerbefreiung einen Hinweis darauf, dass für die Lieferung oder sonstige Leistung eine Steuerbefreiung...

• WehrPflG § 33 Besondere Vorschriften für das Vorverfahren (Law)

  ...ufungsbescheid (§§ 21 und 23) entscheidet die Wehrbereichsverwaltung. Der Widerspruch gegen den Einberufungsbescheid, der Widerspruch gegen die Aufhebung eines Einberufungsbescheides und der Widerspru...

• StrabBO 1987 § 33 Fahrzeuggestaltung (Law)

  ...und der Nutzlast, von den Kräften aus Anfahrbeschleunigung und Bremsverzögerung, Fahrzeuglauf und Auffahrstößen sowie von den sonstigen sich aus den Betriebsbedingungen ergebenden Kräften auszugehen. ...

• StPO § 33 Gewährung rechtlichen Gehörs vor einer Entscheidung (Law)

  ...ung des Gerichts, die im Laufe einer Hauptverhandlung ergeht, wird nach Anhörung der Beteiligten erlassen. (2) Eine Entscheidung des Gerichts, die außerhalb einer Hauptverhandlung ergeht, wi...

• TierSchNutztV § 33 Besondere Anforderungen an Haltungseinrichtungen für Mastkaninchen (Law)

  ...us der Gesamtfläche der uneingeschränkt nutzbaren Bodenfläche nach Satz 1 Nummer 1 und der uneingeschränkt nutzbaren erhöhten Bodenfläche nach § 32 Absatz 4 ergibt, dürfen einen Perforationsgrad von m...

• BBiG 2005 § 33 Untersagung des Einstellens und Ausbildens (Law)

  ...und Ausbilden untersagen, wenn die Voraussetzungen nach § 27 nicht oder nicht mehr vorliegen. (2) Die nach Landesrecht zuständige Behörde hat das Einstellen und Ausbilden zu untersagen, wenn...

• EnergieStV § 33 Beförderung aus anderen Mitgliedstaaten und Beendigung von Beförderungen unter Steueraussetzung (Law)

  ...ufzeichnungen zu erfassen. (5) Auf Antrag kann das Hauptzollamt unter Widerrufsvorbehalt zulassen, dass der Steuerlagerinhaber Energieerzeugnisse unter Steueraussetzung nur durc...

• ErbStG 1974 § 33 Anzeigepflicht der Vermögensverwahrer, Vermögensverwalter und Versicherungsunternehmen (Law)

  ...umzuschreiben, vor der Umschreibung Anzeige zu erstatten. (3) Versicherungsunternehmen haben, bevor sie Versicherungssummen oder Leibrenten einem anderen als dem Versicherungsnehmer auszahle...

• BVO 2 § 33 Teilwirtschaftlichkeitsberechnung (Law)

  ...ung ist die Gegenüberstellung der laufenden Aufwendungen und der Erträge auf den Teil des Gebäudes oder der Wirtschaftseinheit zu beschränken, der den Wohnraum enthält, für den die Berechnung aufzuste...

• BNatSchG 2009 § 33 Allgemeine Schutzvorschriften (Law)

  ...ungsziele oder den Schutzzweck maßgeblichen Bestandteilen führen können, sind unzulässig. Die für Naturschutz und Landschaftspflege zuständige Behörde kann unter den Voraussetzungen des § 34 Absatz 3 ...

• GasNZV 2010 § 33 Netzanschlusspflicht (Law)

  ...ulierungsbehörde vorzulegen. Der Netzbetreiber hat dem Anschlussnehmer die Kosten für Planung und Bau offenzulegen. Bei Bau und Betrieb sind die Grundsätze der effizienten Leistungserbringung zu beach...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 33 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Kunststofffenster (Law)

  ...ussprüfung mit schlechter als „ausreichend“ bewerteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung und Gewichtung schriftlich zu erbringen sind, durch eine mündliche Prüfung ...

• IndElAusbV 2007 § 33 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 2007 in Kraft.

• IntFamRVG § 33 Anordnung auf Herausgabe des Kindes (Law)

  ...urde, das Recht auf Herausgabe des Kindes, so kann das Familiengericht die Herausgabeanordnung in der Vollstreckungsklausel oder in einer nach § 44 getroffenen Anordnung klarstellend aufnehmen. ...

• IRG § 33 Erneute Entscheidung über die Zulässigkeit (Law)

  ...uf Antrag des Verfolgten erneut über die Zulässigkeit der Auslieferung. (2) Werden nach der Entscheidung des Oberlandesgerichts Umstände bekannt, die eine andere Entscheidung über die Zuläss...

• MitbestGWO 3 2002 § 33 Abstimmungsniederschrift (Law)

  ...uss der Abstimmung stellt der Hauptwahlvorstand in einer Niederschrift fest: 1. die Zahl der abgegebenen Wahlumschläge; ...

• LAP-mDBNDV § 33 Bewertung der Leistungen (Law)

  ...ung und Klarheit der Darstellung und die Gewandtheit des Ausdrucks angemessen berücksichtigt. (4) Die Note "ausreichend" setzt voraus, dass der Anteil der erreichten Leistungspunkt...

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 33 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

  ...ung eine Täuschung versuchen oder dazu beitragen oder sonst gegen die Ordnung verstoßen, soll die Fortsetzung der Prüfung unter dem Vorbehalt einer Entscheidung des Prüfungsamtes oder der Prüfungskomm...