PatAnwO (XXXX) §§ 15 bis 16 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Art 15 Übergangsregelungen für die Landesverwaltung (Law)

...sowie bei übertragenen Aufgaben auch gegenüber den Gemeinden und Landkreisen. Soweit in den in Artikel 1 Abs. 1 genannten Ländern bis zum Wirksamwerden des Beitritts Landesbeauftragte bestellt worden ...

FRG Anlage 10 (Law)

...824-2, S. 18) ...

ScheckG Art 10 (Law)

...sonen, die eine Scheckverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendeinem anderen Grund für die Personen, die...

BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)

...830), von dem Absatz 3 durch Artikel 1 Nummer 3 des Gesetzes vom 26. November 2010 (BGBl. I S. 1728) eingefügt worden ist, nach Anhörung der beteiligten Kreise, sowie auf Grund des § 34 Absatz 2 und d...

BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

...8/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1, L 341 vom 3.12.1987, S. 38, L 378 vom 31.12.1987, ...

BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

...sowie §§ 5 bis 9 bewilligen, soweit dies in besonderen Einzelfällen zu Forschungs- und Erprobungszwecken erforderlich ist und schädliche Umwelteinwirkungen nicht zu erwarten sind. Die Bewilligung ist ...

GesBergV Anlage 8 (zu § 8) (Law)

...sowie in den zugehörenden Abwetterstrecken während der Kohlengewinnung, 1.2 bei maschinellem V...

BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

...sowie den §§ 5 bis 9 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die den Anforderungen anderer Normen oder technischer Spezifikationen genügen, die in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union od...

BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...8. entgegen § 18 Absatz 2 Satz 1 oder Satz 2 einen Unterrichtungsnachweis oder eine dort genannte Erklärung nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, ...

BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1766) Es gelten folgende Staubgrenzwerte ...

TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

...sort des Inhabers 6.1 Geburtsort des Inhabers ...

FRG Anlage 8 (Law)

(Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 17) ...

GDtWahlVDVtr Art 8 (Law)

...sonstigen innerstaatlichen Voraussetzungen für das Inkrafttreten erfüllt sind.

LuftVZO Muster 8 (Law)

...8, 1271)

BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

...89, Ausgabe Juni 2012, genügt.

BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

...sonst in den Geltungsbereich dieser Verordnung verbracht werden und die unter diese Verordnung fallen, sind § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 erst von dem Zeitpunkt an anzuwenden, an dem sie in den zollrech...

BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

...SO 13032, Ausgabe Juni 2012. Als Referenzverfahren dient das Prüfverfahren nach DIN EN ISO 20846, Ausgabe Januar 2012, oder nach DIN EN ISO 20884, Ausgabe Juli ...

AufenthV § 15 Gemeinschaftsrechtliche Regelung der Kurzaufenthalte (Law)

...sondere dem Schengener Durchführungsübereinkommen und der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 in Verbindung mit den nachfolgenden Bestimmungen.