• EinigVtr Art 26 Sondervermögen Deutsche Reichsbahn (Law)

  ...Vermögensrechte, die von der Deutschen Reichsbahn bis zum 31. Januar 1991 in entsprechender Anwendung des § 1 Abs. 4 der Verordnung über die Anmeldung vermögensrechtlicher Ansprüche vom 11. Juli 1990 ...

• SeeStrO 1972 Regel 26 Fischereifahrzeuge (Law)

  ...vor Anker darf nur die in dieser Regel vorgeschriebenen Lichter und Signalkörper führen. b) Ein fischender Trawler, das heißt ein Fahrzeug, das ein Schleppnetz oder ein ander...

• BAPostG § 26 Betriebliche Sozialeinrichtungen (Law)

  ...Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost. § 88 Abs. 1 und 2 und § 89 Abs. 1 und 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch gelten entsprechend. (6) Die in Teil VI der Bundeshaushaltsordnung en...

• AktGEG § 26 Kommanditgesellschaften auf Aktien (Law)

  ...Vorschriften dieses Abschnitts gelten sinngemäß für Kommanditgesellschaften auf Aktien.

• BBergG § 26 Genehmigung der Vereinigung, Berechtsamsurkunde (Law)

  ...Verleihungsurkunden oder die nach § 154 Abs. 2 ausgestellten Urkunden nicht oder nicht vollständig vorgelegt werden oder 3. ...

• BBhV § 26 Krankenhausleistungen in zugelassenen Krankenhäusern (Law)

  ...verordnung in zugelassenen Krankenhäusern nach § 108 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, vergütet werden, für 1. vorstationäre und nachstati...

• AtStrlSVDBest § 26 Sekundäre Grenzwerte (Law)

  ...von 10 keV bis 10 MeV und bei Neutronenstrahlung bis zu 20 MeV für die maximale Äquivalentdosis an den Händen: 500 mSv pro Jahr; - bei Photo...

• ArbnErfG § 26 Auflösung des Arbeitsverhältnisses (Law)

  ...verhältnisses nicht berührt.

• AktG § 26 Sondervorteile. Gründungsaufwand (Law)

  ...Vorbereitung gewährt wird, ist in der Satzung gesondert festzusetzen. (3) Ohne diese Festsetzung sind die Verträge und die Rechtshandlungen zu ihrer Ausführung der Gesellschaft gegenüber unw...

• BerlinFG § 26 Ermäßigung der Lohnsteuer (Law)

  ...vor dem 1. Oktober 1991 enden, 2. 18 vom Hundert bei Arbeitslöhnen der Lohnabrechnungszeiträume, die vor dem 1. Januar 1993 ...

• BJagdG § 26 Fernhalten des Wildes (Law)

  ...Verhütung von Wildschäden das Wild von den Grundstücken abzuhalten oder zu verscheuchen. Der Jagdausübungsberechtigte darf dabei das Grundstück nicht beschädigen, der Eigentümer oder Nutzungsberechtig...

• EVO § 26 Verpackung. Kennzeichnung (Law)

  ...Verpackung ungenügend oder deren Beschaffenheit mangelhaft ist oder die offensichtlich Spuren von Beschädigungen aufweisen oder die nicht hinreichend gekennzeichnet sind, kann die Eisenbahn zurückweis...

• EnergieStG § 26 Steuerbefreiung, Eigenverbrauch (Law)

  ...verwendet werden, soweit die im Betrieb hergestellten Energieerzeugnisse als Kraft- oder Heizstoff oder als Zusatz oder Verlängerungsmittel von Kraft- oder Heizstoffen abgegeben oder verwendet werden....

• HüSalmoV § 26 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

  ...Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1, gilt § 9 Satz 1 und 2 Nummer 1 und 2 entsprechend.

• HAG § 26 Entgeltschutz für fremde Hilfskräfte (Law)

  ...Voraussetzung ist, daß die Entgelte des Hausgewerbetreibenden oder Gleichgestellten durch eine Entgeltregelung (§§ 17 bis 19) festgelegt sind.

• KrWG § 26 Freiwillige Rücknahme (Law)

  ...Vertreiber, der von ihm hergestellte oder vertriebene Erzeugnisse nach deren Gebrauch als gefährliche Abfälle in eigenen Anlagen oder Einrichtungen oder in Anlagen oder Einrichtungen von ihm beauftrag...

• SaatV § 26 Gestattung des Inverkehrbringens (Law)

  ...Verwendungszwecke dürfen ferner zu gewerblichen Zwecken nur in den Verkehr gebracht werden, wenn 1. sie nur Saatgut von im Artenverzeichnis a...

• SatDSiG § 26 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...verordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen und dabei feste Sätze oder Rahmensätze vorzusehen. Die Gebührensätze sind so zu bemessen, dass die mit der Leistung verbundenen Kosten gedeckt s...

• SCEAG § 26 Anmeldung von Änderungen (Law)

  ...Verwaltungsrats sowie die Bestellung, Abberufung und Änderung der Vertretungsbefugnis von geschäftsführenden Direktoren zur Eintragung in das Genossenschaftsregister anzumelden. § 17 Abs. 2 gilt entsp...

• OrthV § 26 Instandhaltungszuschüsse für Motorfahrzeuge (Law)

  ...von dem Beschädigten benutztes Motorfahrzeug die Voraussetzungen für einen Zuschuß nach § 23 vorgelegen haben; dabei ist es unerheblich, ob der Zeitwert des Fahrzeugs unter 40 vom Hundert des Neuwerts...