BinSchUO2008Anh II § 15.05 Höchstzulässige Zahl der Fahrgäste (Law)

1. Die Untersuchungskommission setzt die höchstzulässige Zahl der Fahrgäste fest und trägt diese in das Schiffsattest ein. ...

BinSchUO2008Anh II § 15.08 Sicherheitseinrichtung und -ausrüstung (Law)

1. Fahrgastschiffe müssen über eine interne Sprechverbindung nach § 7.08 verfügen. Sie muss zusätzlich die Betriebsräume und, sofern keine di...

BinSchUO2008Anh II § 15.11 Brandschutz (Law)

1. Die brandschutztechnische Eignung von Werkstoffen und Bauteilen muss von einem akkreditierten Prüfinstitut auf Basis vo...

BinSchUO2008Anh II § 15.13 Sicherheitsorganisation (Law)

1. Auf Fahrgastschiffen muss eine Sicherheitsrolle vorhanden sein. Sie beschreibt die Aufgaben der Besatzung und des Bordp...

BinSchUO2008Anh II § 16.01 Zum Schieben geeignete Fahrzeuge (Law)

1. Fahrzeuge, die zum Schieben verwendet werden sollen, müssen mit einer geeigneten Schubvorrichtung versehen sein. Sie mü...

BinSchUO2008Anh II § 16.04 Zum Fortbewegtwerden in Verbänden geeignete Fahrzeuge (Law)

Fahrzeuge, die in Verbänden fortbewegt werden sollen, müssen über hierfür geeignete Kupplungseinrichtungen, Poller oder gleichwertige Einrichtungen verfügen, die nach Anzahl und Anordnung eine sichere...

BinSchUO2008Anh II § 16.05 Zum Schleppen geeignete Fahrzeuge (Law)

1. Fahrzeuge, die zum Schleppen verwendet werden sollen, müssen folgenden Anforderungen genügen: ...

BinSchUO2008Anh II § 20.02 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II § 22a.05 Zusätzliche Anforderungen (Law)

1. Fahrzeuge mit L von mehr als 110 m müssen: a) ...

BinSchUO2008Anh II § 23.09 Ausrüstung der Schiffe (Law)

Es gelten die Bestimmungen nach Anhang XI § 2.01.

BinSchUO2008Anh II § 24.04 Sonstige Abweichungen (Law)

1. Für Fahrzeuge, deren Mindestfreibord nach § 4.04 der am 31. März 1983 geltenden Fassung der Rheinschiffs-Untersuchungsordnung festgesetzt ...

BinSchUO2008Anh II § 24.07 (ohne Inhalt) (Law)

BinSchUO2008Anh II Anlage B (Law)

...II

BinSchUO2008Anh II Anlage H (Law)

Es gelten die Bestimmungen des Anhangs XI Anlage 1

BinSchUO2008Anh II Anlage S Bordkläranlagen – Prüfverfahren – (Law)

...II. 1.4 Vorgaben zur Anlagenbemessung Die Bordkläranlagen sind so zu bemessen und auszuführen, dass in deren Ablauf die in §...

BImSchV 31 Anhang II (zu § 1) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2001, 2189 - 2191; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

ForstWiAusbV 1998 Anlage II (zu § 5) (Law)

...II der Berufsbildposition ...

VServiceAusbV Anlage II (zu § 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1997, S. 1592 - 1594) ...

MitbestGWO 1 2002 § 80 Bekanntmachung des Wahlergebnisses, Benachrichtigung der Gewählten (Law)

(1) Der Betriebswahlvorstand gibt das Wahlergebnis und die Namen der Gewählten in der Delegiertenversammlung bekannt. Er macht das Wahlergebnis und die Namen der Gewählten unverzüglich für die Dauer v...

MitbestGWO 2 2002 § 80 Verteilung der Stimmenzahlen (Law)

(1) Die in dem Wahlgang den einzelnen Wahlvorschlägen zugefallenen Stimmenzahlen werden in einer Reihe nebeneinander gestellt und sämtlich durch 1, 2, 3, 4 usw. geteilt. Die ermittelten Teilzahlen sin...