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BAPostG § 26 Betriebliche Sozialeinrichtungen (Law)
...rnimmt im Rahmen der Weiterführung und Aufrechterhaltung den Personal- und Sachaufwand für das Erholungswerk Post Postbank Telekom e. V., das Betreuungswerk Post Postbank Telekom und die Versorgungsan...
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AktGEG § 26 Kommanditgesellschaften auf Aktien (Law)
...Vorschriften dieses Abschnitts gelten sinngemäß für Kommanditgesellschaften auf Aktien.
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BBergG § 26 Genehmigung der Vereinigung, Berechtsamsurkunde (Law)
...rd mit der Urkunde nach § 25 Nr. 1, einer Ausfertigung des Lagerisses nach § 25 Nr. 2, den Verleihungs- oder den nach § 154 Abs. 2 ausgestellten Urkunden zu einer einheitlichen Berechtsamsurkunde verb...
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BBhV § 26 Krankenhausleistungen in zugelassenen Krankenhäusern (Law)
...r Leistungen, die nach dem Krankenhausentgeltgesetz oder der Bundespflegesatzverordnung in zugelassenen Krankenhäusern nach § 108 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, vergütet werden, für ...
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AtStrlSVDBest § 26 Sekundäre Grenzwerte (Law)
...r innere Bestrahlung von einzelnen Personen aus der Bevölkerung gelten, wenn keine anderen Festlegungen in Rechtsvorschriften oder bei der Erteilung der Erlaubnis getroffen werden, 1/100 der Werte gem...
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ArbnErfG § 26 Auflösung des Arbeitsverhältnisses (Law)
...Rechte und Pflichten aus diesem Gesetz werden durch die Auflösung des Arbeitsverhältnisses nicht berührt.
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AktG § 26 Sondervorteile. Gründungsaufwand (Law)
...r die Gründung oder ihre Vorbereitung gewährt wird, ist in der Satzung gesondert festzusetzen. (3) Ohne diese Festsetzung sind die Verträge und die Rechtshandlungen zu ihrer Ausführung der G...
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BerlinFG § 26 Ermäßigung der Lohnsteuer (Law)
...r die Berechnung der Ermäßigung die Vorschriften des § 25 Abs. 2 entsprechend. (4) Liegen bei einer Pauschalierung der Lohnsteuer Arbeitslohnbeträge im Sinne des § 23 Nr. 4 Buchstabe a vor, ...
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BJagdG § 26 Fernhalten des Wildes (Law)
...r Eigentümer oder Nutzungsberechtigte eines Grundstückes sind berechtigt, zur Verhütung von Wildschäden das Wild von den Grundstücken abzuhalten oder zu verscheuchen. Der Jagdausübungsberechtigte darf...
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EVO § 26 Verpackung. Kennzeichnung (Law)
...rückweisen. Werden sie gleichwohl zur Beförderung angenommen, so kann die Eisenbahn im Gepäckschein den Zustand des Gepäcks vermerken. Nimmt der Reisende den Gepäckschein mit dem Vermerk an, so erkenn...
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EnergieStG § 26 Steuerbefreiung, Eigenverbrauch (Law)
...riebes steuerfrei zur Aufrechterhaltung des Betriebes verwendet werden, soweit die im Betrieb hergestellten Energieerzeugnisse als Kraft- oder Heizstoff oder als Zusatz oder Verlängerungsmittel von Kr...
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HüSalmoV § 26 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)
...rgeben die Untersuchungen nach § 25 Absatz 1 Satz 1 den Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1, gilt § 9 Satz 1 und 2 Nummer 1 und 2 entsprechend.
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HAG § 26 Entgeltschutz für fremde Hilfskräfte (Law)
...Vorschriften der §§ 24 und 25 über die Aufforderung zur Nachzahlung der Minderbeträge und über die Klagebefugnis der Länder sinngemäß. (2) Das gleiche gilt, wenn ein Hausgewerbetreibender od...
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KrWG § 26 Freiwillige Rücknahme (Law)
...rag den Hersteller oder Vertreiber, der von ihm hergestellte oder vertriebene Erzeugnisse nach deren Gebrauch als gefährliche Abfälle in eigenen Anlagen oder Einrichtungen oder in Anlagen oder Einrich...
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SaatV § 26 Gestattung des Inverkehrbringens (Law)
...verkehrbringen zu gewerblichen Zwecken durch Rechtsverordnung nach § 11 Abs. 2 oder 3 des Saatgutverkehrsgesetzes nur befristet gestattet ist, dürfen nur innerhalb dieser Frist zu gewerblichen Zwecken...
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SatDSiG § 26 Gebühren und Auslagen (Law)
...rde Gebühren und Auslagen. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, die Gebührentatbestände, die Gebührenhöhe und die zu erstattenden Auslagen durch Rechtsverordnung ohne Zust...
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SCEAG § 26 Anmeldung von Änderungen (Law)
...renden Direktoren haben jede sie betreffende Änderung des Verwaltungsrats sowie die Bestellung, Abberufung und Änderung der Vertretungsbefugnis von geschäftsführenden Direktoren zur Eintragung in das ...
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OrthV § 26 Instandhaltungszuschüsse für Motorfahrzeuge (Law)
...vorgelegen haben; dabei ist es unerheblich, ob der Zeitwert des Fahrzeugs unter 40 vom Hundert des Neuwerts liegt. Der Betrag wird nur für ein Fahrzeug gezahlt. Im ersten Kalenderjahr wird vom Monat d...
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SprAuG § 26 Unterstützung einzelner leitender Angestellter (Law)
...r leitende Angestellte kann bei der Wahrnehmung seiner Belange gegenüber dem Arbeitgeber ein Mitglied des Sprecherausschusses zur Unterstützung und Vermittlung hinzuziehen. (2) Der leitende ...
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ZHG§10PrO § 26 (Law)
...r Nachweis, daß der Prüfling während vier Halbjahren, im Falle des § 21 Abs. 2 während fünf Halbjahren, ein Lehrinstitut regelmäßig besucht und daß er in dieser Zeit ...