• BImSchV 12 2000 § 15 Domino-Effekt (Law)

  ...vom Betreiber nach § 7 Absatz 1 Nummer 7 übermittelten Angaben verfügt, dem Betreiber unverzüglich zur Verfügung zu stellen, sofern dies für die Zusammenarbeit der Betreiber gemäß § 6 Absatz 2 erforde...

• FRG Anlage 12 (Law)

  ...Vom 1. Juli 1926 ............. IV IV IV IV IV ...

• StBDV § 49 Vereine, Personenvereinigungen und Körperschaften, die zur Führung der Bezeichnung "Landwirtschaftliche Buchstelle" befugt sind (Law)

  ...von den Vertretungsberechtigten des Vereins, Personenvereinigung oder Körperschaft zu beantragen. Die Löschung kann auch von Amts wegen vorgenommen werden.

• LuftVZO Muster 12 (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Abbildung eines Hängegleiters, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

• BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...Vorschriften dieser Verordnung mit Ausnahme der §§ 9 bis 12 gelten für Betriebsbereiche der unteren und der oberen Klasse. Für Betriebsbereiche der oberen Klasse gelten außerdem die Vorschriften der §...

• BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)

  ...Vorkehrungen zur Vermeidung von Fehlbedienungen zu treffen, 4. durch geeignete Bedienungs- und Sicherheitsanweisungen und durch Schulung des...

• BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)

  ...Verstößen gegen Vorschriften dieser Verordnung oder anderer für die Anlagensicherheit relevanter Rechtsvorschriften, ...

• BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)

  ...verzüglich, spätestens jedoch bis zum Ablauf von sechs Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem diese Verordnung für den betreffenden Betriebsbereich gilt, auszuarbeiten und seine Umsetzung sicherzustellen....

• BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig vorlegt, 8. entgegen § 10 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit § ...

• AltautoV § 12 Übergangsvorschriften (Law)

  ...Verordnung rechtmäßig erteilt waren, gelten bis zu ihrem Ablauf fort. (2) Sachverständige und Sachverständigenorganisationen, die aufgrund von § 6 nicht mehr über die erforderliche Zulassung...

• AujeszkKrV § 12 (Law)

  ...verdächtigen Schweine sind unverzüglich nach näherer Anweisung des beamteten Tierarztes 1. die Ställe und sonstigen Standorte, in oder an den...

• AAppO § 12 Prüfungstermine (Law)

  ...von drei Monaten nach dem Zeitpunkt der erfolglos abgelegten Prüfung liegt, vom Landesprüfungsamt von Amts wegen zu laden. § 13 findet entsprechende Anwendung. (3) Die Ladung zur Prüfung wir...

• AbgG § 12 Amtsausstattung (Law)

  ...von Aufwendungen für Arbeitsverträge mit Mitarbeitern, die mit dem Mitglied des Bundestages verwandt, verheiratet oder verschwägert sind oder waren, ist grundsätzlich unzulässig. Entsprechendes gilt f...

• AFBG § 12 Förderungsart (Law)

  ...vertrags mit der Kreditanstalt für Wiederaufbau nach Maßgabe des § 13. (4) Der Teilnehmer oder die Teilnehmerin kann den Abschluss eines Darlehensvertrags innerhalb von drei Monaten verlange...

• ArbGG § 12 Kosten (Law)

  ...verwaltungskostengesetz und das Justizbeitreibungsgesetz gelten entsprechend, soweit sie nicht unmittelbar Anwendung finden. Bei Einziehung der Gerichts- und Verwaltungskosten leisten die Vollstreckun...

• ArbSchG § 12 Unterweisung (Law)

  ...Veränderungen im Aufgabenbereich, der Einführung neuer Arbeitsmittel oder einer neuen Technologie vor Aufnahme der Tätigkeit der Beschäftigten erfolgen. Die Unterweisung muß an die Gefährdungsentwickl...

• BLG § 12 (Law)

  Im Falle einer Anforderung nach § 2 Abs. 1 Nr. 1, 3 bis 5, 7 und 8 dürfen auch diejenigen, die nicht Leistungspflichtige sind, Rechte zur Nutzung der Sache nicht ausüben, soweit diese den Rechten des ...

• BGB § 12 Namensrecht (Law)

  ...von einem anderen bestritten oder wird das Interesse des Berechtigten dadurch verletzt, dass ein anderer unbefugt den gleichen Namen gebraucht, so kann der Berechtigte von dem anderen Beseitigung der ...

• EdlStGrAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

• EEWärmeG § 12 Zuständigkeit (Law)

  Die Zuständigkeit der Behörden richtet sich nach Landesrecht.