• ErgThAPrV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...§ 17 etwas anderes ergibt, die Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Beschäftigungs- und Arbeitstherapeuten vom 23. März 1977 (BGBl. I S. 509), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 6. De...

• ESBO § 18 Einteilung der Fahrzeuge, Begriffserklärungen (Law)

  (1) Die Fahrzeuge werden entsprechend ihrer Zweckbestimmung nach Regelfahrzeugen und Nebenfahrzeugen unterschieden. Regelfahrzeuge müssen den nachstehenden Bauvorschriften entsprechen. Nebenfahrzeuge ...

• EBRG § 18 Europäischer Betriebsrat kraft Vereinbarung (Law)

  ...§ 23 gilt entsprechend.

• DüngG § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Dieses Gesetz tritt am … in Kraft.

• FoVG § 18 Überwachung in den Ländern (Law)

  ...§ 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. ...

• HGrG § 18 Betriebe, Sondervermögen (Law)

  (1) Betriebe des Bundes oder des Landes haben einen Wirtschaftsplan aufzustellen, wenn ein Wirtschaften nach dem Haushaltsplan des Bundes oder des Landes nicht zweckmäßig ist. Der Wirtschaftsplan oder...

• GVIDVDV § 18 Präsentation und Disputation (Law)

  (1) Zur Präsentation und zur Disputation wird zugelassen, wer in der schriftlichen Ausarbeitung mindestens fünf Rangpunkte erreicht hat. (2) Mit der Präsentation und der Disputation sollen d...

• HüSalmoV § 18 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

  ...§ 15 oder § 17 sind nicht mehr anzuwenden, soweit der Verdacht auf eine Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 beseitigt oder die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 erloschen ist. ...

• HeimG § 18 Beschäftigungsverbot, kommissarische Heimleitung (Law)

  ...§§ 15 bis 17 nicht ausreichen und die Voraussetzungen für die Untersagung des Heimbetriebs vorliegen. Ihre Tätigkeit endet, wenn der Träger mit Zustimmung der zuständigen Behörde eine geeignete Heimle...

• GeflPestSchV § 18 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

  Die zuständige Behörde macht den Ausbruch der Geflügelpest sowie den Zeitpunkt ihrer mutmaßlichen Einschleppung in den betroffenen Geflügelbestand oder die betroffene sonstige Vogelhaltung (Seuchenbes...

• GenTSV § 18 Aufgaben des Beauftragten (Law)

  ...§ 6 Abs. 1 Gentechnikgesetz, b) bei der Planung, Ausführung und Unterhaltung von Einrichtungen...

• KrWG § 18 Anzeigeverfahren für Sammlungen (Law)

  ...§ 17 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 und gewerbliche Sammlungen im Sinne des § 17 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 sind spätestens drei Monate vor ihrer beabsichtigten Aufnahme durch ihren Träger der zuständigen Beh...

• MilchQuotV § 18 Festlegung der Übertragungen (Law)

  ...§ 17 Absatz 4 Satz 4 werden die nach Absatz 1 Satz 1 zu übertragenden Mengen gleichmäßig gekürzt. Der Kürzungssatz wird berechnet, indem die Differenz zwischen den zum Gleichgewichtspreis angebotenen ...

• MPAFHBundV § 18 Wiederholung von Prüfungen (Law)

  ...§§ 13 und 14 entsprechend. Wurde die mündliche Verteidigung der Masterarbeit mit weniger als fünf Rangpunkten bewertet, ist nur die Verteidigung zu wiederholen. (2) Mit Ausnahme des Moduls M...

• IntFamRVG § 18 Einseitiges Verfahren (Law)

  ...§ 114 Absatz 1 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit ist in Ehesachen im ersten Rechtszug eine anwaltliche Vertretung nicht erfo...

• InvStG § 18 Personen-Investitionsgesellschaften (Law)

  ...§ 180 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 der Abgabenordnung gesondert und einheitlich festzustellen. Die Einkünfte sind von den Anlegern nach den allgemeinen steuerrechtlichen Regelungen zu versteuern. ...

• SachenRBerG § 18 Aufgebotsverfahren gegen den Nutzer (Law)

  ...§ 447 Abs. 2, § 448 bis 450 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit entsprechend anzuwenden. (4) Mit der Rechtskraft des...

• SamEnV § 18 Aufhebung von Rechtsverordnungen (Law)

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• RechKredV § 18 Beteiligungen (Nr. 7) (Law)

  Institute in der Rechtsform der eingetragenen Genossenschaft und genossenschaftliche Zentralbanken haben Geschäftsguthaben bei Genossenschaften unter dem Posten "Beteiligungen" (Aktivposten ...

• WODrittelbG § 18 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  (1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und...