SaatV § 21 Nachkontrolle (Law)

...1) Die Nachkontrolle von Standardsaatgut wird stichprobenweise durchgeführt. Die Nachkontrollstelle zieht die erforderlichen Proben aus den nach § 12 Abs. 4 Nr. 2 des Saatgutverkehrsgesetzes aufzubewa...

PostPersRG § 21 (weggefallen) (Law)

SchRegO § 21 (Law)

...17 Abs. 4 vorgeschriebene Anmeldung oder die Anmeldung der im § 20 Abs. 2 Satz 1 bezeichneten Tatsache durch die hierzu Verpflichteten nicht auf dem im § 19 bezeichneten Weg herbeigeführt werden, so i...

UmwAusbV § 21 Abschlussprüfung (Law)

...1. im Prüfungsbereich Abfallwirtschaftliche Prozesse 180 Minuten, ...

WoBindG § 21 Untermietverhältnisse (Law)

...1, 4 und 5 sowie der §§ 5a und 7 Abs. 3 in Verbindung mit § 27 Abs. 7 Satz 1 Nr. 1 und 2 des Wohnraumförderungsgesetzes keine Anwendung. (2) Vermietet der Verfügungsberechtigte einen Teil de...

VermG § 21 Ersatzgrundstück (Law)

...1 Satz 1 ist zu entsprechen, wenn der Berechtigte einverstanden ist, ein in kommunalem Eigentum stehendes Grundstück im gleichen Stadt- oder Gemeindegebiet zur Verfügung steht und einer Eigentumsübert...

VSchDG § 21 Akteneinsicht (Law)

...1) Die in § 16 Nr. 1 und 2 bezeichneten Beteiligten können die Akten des Beschwerdegerichts einsehen und sich durch die Geschäftsstelle auf ihre Kosten Ausfertigungen, Auszüge und Abschriften erteilen...

SVSaarAnglG § 21 (Law)

...1 erhalten § 56 die Bezeichnung § 54a ....

TfV § 21 Übergangsvorschriften (Law)

...1 Absatz 2 und 6 vor dem 1. Januar 2016 erlangt haben, ist die Anlage 4 in der bis zum 31. Dezember 2015 geltenden Fassung weiter anzuwenden.

BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)

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FahrschAusbO 2012 Anlage 2.1 (zu § 4) (Law)

...12, 1324 - 1325; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

HufBeschlV Anlage 4 (zu § 14 Abs. 1 und § 21 Abs. 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 3216) Die einzelnen Leistungen in den Prüfungsteilen sind mit einer der folgenden Noten gemäß ...

EinigVtr Art 21 Verwaltungsvermögen (Law)

...1) Das Vermögen der Deutschen Demokratischen Republik, das unmittelbar bestimmten Verwaltungsaufgaben dient (Verwaltungsvermögen), wird Bundesvermögen, sofern es nicht nach seiner Zweckbestimmung am 1...

RAG 21 § 3 Inkrafttreten (Law)

Es treten in Kraft: ... die übrigen Vorschriften am Tag nach der Verkündung.

SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)

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WWSUVtr Art 21 Krankenversicherung (Law)

...1) Die Deutsche Demokratische Republik leitet alle erforderlichen Maßnahmen ein, um ihr Krankenversicherungsrecht an das der Bundesrepublik Deutschland anzugleichen. (2) Leistungen, die bish...

BAPostSa § 21 Sitzungen und Beschlußfassungen (Law)

...11) Für die Vorberatung von Beschlüssen des Verwaltungsrats in Planungskonferenzen mit den Aktiengesellschaften gilt § 35. (12) Die Sitzungen sind nicht öffentlich.

BeurkG § 21 Grundbucheinsicht, Briefvorlage (Law)

...1) Bei Geschäften, die im Grundbuch eingetragene oder einzutragende Rechte zum Gegenstand haben, soll sich der Notar über den Grundbuchinhalt unterrichten. Sonst soll er nur beurkunden, wenn die Betei...

BföV § 21 Kosten für Ausbildungsmittel (Law)

...1) Ausbildungsmittel sind: 1. Berufs- und Schutzkleidung, 2. Lernmittel, ...

BGB § 21 Nicht wirtschaftlicher Verein (Law)

Ein Verein, dessen Zweck nicht auf einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb gerichtet ist, erlangt Rechtsfähigkeit durch Eintragung in das Vereinsregister des zuständigen Amtsgerichts.