SeelotG § 13 (Law)

...ch auf Verlangen der Aufsichtsbehörde der Untersuchung durch den seeärztlichen Dienst der See-Berufsgenossenschaft zu unterziehen und den Untersuchungsbefund der Aufsichtsbehörde vorzulegen.

SchneidwMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

...1. August 1989 in Kraft.

SchRegO § 13 (Law)

...1) Die in § 11 Abs. 1 Nr. 3, 4, 6, 7, Abs. 2, § 12 Nr. 3, 4, 6, 7 bezeichneten Angaben sowie die Maschinenleistung sind glaubhaft zu machen. Der Meßbrief (§ 11 Abs. 1 Nr. 5), der Eichschein oder eine ...

SchRG § 13 (Law)

...ch durch die Vormerkung gesichert ist, unbekannt, so kann er im Wege des Aufgebotsverfahrens mit seinem Recht ausgeschlossen werden, wenn die in § 66 für die Ausschließung eines Schiffshypothekengläub...

RSAV § 13 Berechnungsgrundlagen (Law)

...chnung nach § 227 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch, 3. die nach § 267 Abs. 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch übermit...

RVG § 13 Wertgebühren (Law)

...1) Wenn sich die Gebühren nach dem Gegenstandswert richten, beträgt die Gebühr bei einem Gegenstandswert bis 500 Euro 45 Euro. Die Gebühr erhöht sich bei einem ...

WoGG § 13 Gesamteinkommen (Law)

...1) Das Gesamteinkommen ist die Summe der Jahreseinkommen (§ 14) der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder abzüglich der Freibeträge (§ 17) und der Abzugsbeträge für Unterhaltsleistungen (§ 18). ...

VwVfG § 13 Beteiligte (Law)

...chten will oder gerichtet hat, 3. diejenigen, mit denen die Behörde einen öffentlich-rechtlichen Vertrag schließen will oder...

VwGO § 13 (Law)

...cht wird eine Geschäftsstelle eingerichtet. Sie wird mit der erforderlichen Anzahl von Urkundsbeamten besetzt.

BBauG Anlage 1 (zu § 2 Absatz 4 und den §§ 2a und 4c) (Law)

...chließlich der Umweltmerkmale der Gebiete, die voraussichtlich erheblich beeinflusst werden, und eine Übersicht über die voraussichtliche Entwicklung des Umweltzustands bei Nichtdurchführung der Planu...

ZuV 2007 Anhang 1 (zu § 4 Abs. 3) (Law)

...12 EF heizwertbezogener CO(tief)2-Emissionsfaktor in t CO(tief)2/GJ H(tief)u unterer Heizwert des Brennstoffs in GJ/t ...

ScheckG Art 13 (Law)

...check, der bei der Begebung unvollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden,...

BImSchV 4 2013 Anhang 2 Stoffliste zu Nr. 9.3 des Anhangs 1 (Law)

...chränkung chemischer Stoffe (REACH) (ABl. L 142 vom 31.5.2008, S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 2016/266 (ABl. L 54 vom 1.3.2016, S. 1) geändert worden ist, die nicht einzustufen sind ...

BImSchV 13 2013 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)

...chten. Die Messplätze nach Satz 1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar und so beschaffen sein sowie so ausgewählt werden, dass repräsentative und einwandfreie Messungen gewährleistet sind. Näheres...

BImSchV 13 2013 § 23 Einzelmessungen (Law)

...chführen zu lassen. (2) Der Betreiber hat die Messungen nach Absatz 1 nach Erreichen des ungestörten Betriebs, jedoch frühestens nach dreimonatigem Betrieb und spätestens sechs Monate nach I...

StVZO 2012 Anlage VIII (§ 29 Absatz 1 bis 4, 7, 9, 11 und 13) (Law)

...ch den Nummern 2.1.4.3, 2.1.4.4 und 2.1.6.3 sowie Anhängern, einschließlich angehängten Arbeitsmaschinen nach Nummer 2.1.5.4, in einem Abstand von sechs Monaten nach der letzten Hauptuntersuchung durc...

BBesG/BesÜV2Bek Anlage 2 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. Januar 2003) (Law)

...1.412,30 1.454,76 1.497,21 1.539,67 1.582,13 1.624,59 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...11 1.122 1.257 320 ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...1.146 1.274 300 86 A 9 bis A 11 ............... 1.213 ...