• BauNVO § 21 Baumassenzahl, Baumasse (Law)

  ...llgeschosses bis zur Decke des obersten Vollgeschosses zu ermitteln. Die Baumassen von Aufenthaltsräumen in anderen Geschossen einschließlich der zu ihnen gehörenden Treppenräume und einschließlich ih...

• BBergG § 21 Beteiligung an der Aufsuchung (Law)

  ...langen im Sinne des § 11 Nr. 5 zu stellen, wenn einer der Berechtigten bis zum Ablauf von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung gemäß Absatz 1 für sich einen entsprechenden Antrag stellt und glaubha...

• ASG § 21 Rentenversicherung Versicherungsfreiheit und Zuständigkeit (Law)

  ...lichtung als selbständig Tätige aufgrund einer durch Gesetz angeordneten oder auf Gesetz beruhenden Verpflichtung Mitglied einer öffentlich-rechtlichen Versicherungseinrichtung oder Versorgungseinrich...

• BHO § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (Law)

  ...lanstellen sind als künftig umzuwandeln zu bezeichnen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich in Planstellen einer niedrigeren Besoldungsgruppe oder in Stellen für Angestellte ode...

• ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)

  ...1) Die Räder eines Radsatzes dürfen auf der Radsatzwelle seitlich nicht verschiebbar sein. (2) Für Radsätze und Räder gelten die Maße der Anlagen 4 und 5. Bei Fahrzeugen, die nur auf Strecke...

• DruckLV § 21 Ausschleusungs- und Wartezeiten (Law)

  ...12 Stunden liegen. (4) Arbeitnehmer dürfen täglich höchstens 8 und wöchentlich höchstens 40 Stunden einschließlich Ein- und Ausschleusungszeiten in Druckluft beschäftigt werden. (5...

• HtDBWVAPrV § 21 Große Staatsprüfung (Law)

  ...lichen Prüfung anwesend sind. Das Oberprüfungsamt ist in diesem Fall rechtzeitig darüber zu unterrichten. Auf Wunsch von schwerbehinderten und diesen gleichgestellten behinderten Referendarinnen und R...

• HebG 1985 § 21 (Law)

  ...11 bis 20 finden keine Anwendung auf Schülerinnen und Schüler, die Mitglieder geistlicher Gemeinschaften oder Diakonissen oder Diakonieschwestern sind.

• GGArt29Abs6G § 21 Unzulässige Anträge (Law)

  ...ls 100.000 unterscheidet. (3) Ein Volksbegehren ist gleichgerichtet mit einem anderen Volksbegehren, wenn es für einen im wesentlichen gleichen Neugliederungsraum auf die Herstellung der gle...

• MbBO § 21 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge (Law)

  ...lassen. Es gelten die gleichen Fristen, wie sie in den nach § 11 Abs. 1 des Gerätesicherheitsgesetzes für überwachungsbedürftige Anlagen aufgestellten Verordnungen festgelegt sind. (3) Über ...

• MuSchG § 21 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...lt der Arbeitgeber, der vorsätzlich oder fahrlässig 1. den Vorschriften der §§ 3, 4 Abs. 1 bis 3 Satz 1 oder § 6 Abs. 1 bis 3 Satz 1 über die...

• ImmoWertV § 21 Ermittlung des Sachwerts (Law)

  ...lichen Anlagen (ohne Außenanlagen) ist ausgehend von den Herstellungskosten (§ 22) unter Berücksichtigung der Alterswertminderung (§ 23) zu ermitteln. (3) Der Sachwert der baulichen Außenanl...

• IntFamRVG § 21 Bekanntmachung der Entscheidung (Law)

  ...llstreckungsklausel versehene Ausfertigung des Titels ist der antragstellenden Person erst dann zu übersenden, wenn der Beschluss nach § 20 Abs. 1 wirksam geworden und die Vollstreckungsklausel erteil...

• RVermG § 21 Berlin-Klausel (Law)

  ...lt nach Maßgabe des § 12 Abs. 1 und des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin.

• SachenRBerG § 21 Vermessene Flächen (Law)

  ...llung eines Erbbaurechts oder den Ankauf erstrecken sich auf das Grundstück insgesamt, wenn dessen Grenzen im Liegenschaftskataster nachgewiesen sind (vermessenes Grundstück) und die Nutzungsbefugnis ...

• PostRDV § 21 Ausstellung von Ausweisen (Law)

  ...1) Der Renten Service soll den Empfängern der Anpassungsmitteilung im Rahmen der Rentenanpassung einen auf den Namen der Berechtigten ausgestellten Ausweis zur Verfügung stellen, mit dem die Rentenber...

• SchwbWO § 21 Nachwahl des stellvertretenden Mitglieds (Law)

  ...llvertretende Mitglied aus oder ist ein stellvertretendes Mitglied noch nicht gewählt, lädt die Schwerbehindertenvertretung die Wahlberechtigten unverzüglich zur Wahlversammlung zur Wahl eines oder me...

• SeeFischG § 21 Regelungsbefugnisse der Länder (Law)

  ...lung trifft oder das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft von seinen Ermächtigungen nach § 15 keinen Gebrauch macht. Sie können im Interesse der auf Dauer bestmöglichen Nutzung und Erhal...

• WOSprAuG § 21 Wahlniederschrift, Bekanntmachung (Law)

  ...llenen Stimmenzahlen festzustellen. § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 1 sowie die §§ 16 und 17 gelten entsprechend. (2) Lehnt ein Gewählter die Wahl ab, tritt an seine Stelle der nicht gewählte Bewerbe...

• VwVfG § 21 Besorgnis der Befangenheit (Law)

  ...ligten das Vorliegen eines solchen Grundes behauptet, so hat, wer in einem Verwaltungsverfahren für eine Behörde tätig werden soll, den Leiter der Behörde oder den von diesem Beauftragten zu unterrich...