SchRegO § 15 (Law)

...m Teil im Inland erbaut, so ist bei der Anmeldung eine Bescheinigung des Registergerichts des Bauorts darüber einzureichen, ob das Schiff im Schiffsbauregister eingetragen ist; gegebenenfalls ist eine...

WoEigG § 15 Gebrauchsregelung (Law)

...1 entgegensteht, können die Wohnungseigentümer durch Stimmenmehrheit einen der Beschaffenheit der im Sondereigentum stehenden Gebäudeteile und des gemeinschaftlichen Eigentums entsprechenden ordnungsm...

VerkSiG § 15 Auskünfte (Law)

...105 Abs. 1, § 111 Abs. 5 in Verbindung mit § 105 Abs. 1 sowie § 116 Abs. 1 der Abgabenordnung gelten insoweit nicht.

VwGO § 15 (Law)

...1) Die Richter werden auf Lebenszeit ernannt, soweit nicht in §§ 16 und 17 Abweichendes bestimmt ist. (2) (weggefallen) (3) Die Richter des Bundesverwaltungsgerichts müssen das fün...

WehrPflG § 15 Erfassung (Law)

...meinden Meldebehörden sind, kann die Landesregierung bestimmen, dass sie von den Ämtern durchgeführt wird. Die Landesregierung kann ferner bestimmen, dass Seemannsämter bei der Erfassung mitwirken. Um...

ZPOEG § 15 (Law)

...m Lehen, mit Einschluß eines allodifizierten Lehens, zu einem Stammgut, Familienfideikommiß oder Anerbengut gehörende Vermögen stattfinden soll, die Vorschriften über die Zwangsvollstreckung gegen ein...

ZollV § 15 Speisewagenvorräte (Law)

...m Drittland einfahren oder mehrere Drittländer durchlaufen, wenn 1. die Waren nur aus dem freien Verkehr derjenigen Drittländer stammen, über...

Biokraft-NachV Anlage 3 (zu § 33 Absatz 1, § 43 Absatz 1) (Law)

...ministerium der Finanzen kann die in den Nummern 1 bis 3 genannten Anforderungen im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturs...

RebPflV 1986 Anlage 3 (zu § 11 Abs. 1, § 16, § 21 Abs. 1) (Law)

...1.1 Pfropfreben 25, 50, 100 oder ein Vielfaches von 100 500 1.2 Wurzelreben 50, 10...

DepV 2009 Anhang 3 Zulässigkeits- und Zuordnungskriterien (zu § 2 Nummer 5 bis 9, 23 bis 26, 36, § 6 Absatz 2 bis 5, § 8 Absatz 1, 3, 5 und 8, § 14 Absatz 3, den §§ 15, 23, 25 Absatz 1) (Law)

...1 Nummer 1.1, 2.1, 4.1 und 4.4.1 die Zuordnungswerte nach Tabelle 2 und für die Einsatzbereiche nach Tabelle 1 Nummer 2.1 und 4.1 zusätzlich die Zuordnungskriterien nach Nummer 2 Satz 11 einzuhalten. ...

ZZulV 1998 Anlage 3 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

...mmer Zusatzstoff Lebensmittel Höchstmenge ...

ViehVerkV 2007 Anlage 3 (zu § 25 Absatz 1) (Law)

...me und Anschrift des bisherigen Tierhalters bei Rindern Ohr- markennummer; ...

BAföG § 15 Förderungsdauer (Law)

...1) Ausbildungsförderung wird vom Beginn des Monats an geleistet, in dem die Ausbildung aufgenommen wird, frühestens jedoch vom Beginn des Antragsmonats an. (2) Ausbildungsförderung wird für ...

BauPÜAnO § 15 Zulassungsverfahren (Law)

...m Zeitpunkt der Antragstellung, 2. die Nachweise nach § 14 Abs. 1 Ziffern 1., 3., 4. und 7., insbesondere...

BinSchPRG § 15 (Law)

...1) Befindet sich das Schiff weder am Heimatort, noch an einem Ort, an welchem der Schiffseigner eine Geschäftsniederlassung hat, so ist der Schiffer Dritten gegenüber kraft seiner Anstellung befugt, d...

ErbbauV § 15 (Law)

...m Grundbuchamt die Zustimmung des Grundstückseigentümers nachgewiesen ist.

BNotO § 15 (Law)

...mmer des Landgerichts, in dessen Bezirk der Notar seinen Amtssitz hat. Für das Verfahren gelten die Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwi...

BPersVG § 15 (Law)

...14 Abs. 1 Nr. 1. (2) Die Voraussetzung des § 14 Abs. 1 Nr. 2 entfällt, wenn nicht mindestens fünfmal soviel wählbare Beschäftigte jeder Gruppe vorhanden wären, als nach den §§ 16 und 17 zu w...

EuRAG § 15 Gespräch (Law)

...mmer überprüft in einem Gespräch, ob der Antragsteller effektiv und regelmäßig als niedergelassener europäischer Rechtsanwalt in Deutschland auf dem Gebiet des deutschen Rechts tätig war und ob er ims...

ChemG § 15 (weggefallen) (Law)