-
GoldSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 1992 in Kraft.
-
HufBeschlV § 12 Prüfungsausschuss (Law)
...1 und 2 entsprechend. Der Vorsitz des Prüfungsausschusses wird von den Mitgliedern des Prüfungsausschusses gewählt. (4) An den Entscheidungen des Prüfungsausschusses müssen alle Ausschussmit...
-
HwO § 12 (Law)
...ung über die Eintragung eines der Industrie- und Handelskammer angehörigen Gewerbetreibenden in die Handwerksrolle steht neben dem Gewerbetreibenden auch der Industrie- und Handelskammer der Verwaltun...
-
HaldeRlAnO § 12 Sicherheitsabstand (Law)
...urch die Festlegungen der Absätze 1 bis 3 werden die auf Grund anderer Rechtsvorschriften und Bestimmungen einzuhaltenden Abstände, wie zu Verkehrsbauten *), aus hygienischen Gründen zu Wohn- und Arbe...
-
HebAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)
...und vor, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. (2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft der Vorsitzende des Prüfungsausschusses. § 11 Abs. 1 Satz 1 und 4 gi...
-
KraftStG § 12 Steuerfestsetzung (Law)
...u festzusetzen, so kann die nach Absatz 1 ergangene Steuerfestsetzung durch eine Steuerfestsetzung für einen bestimmten Zeitraum ergänzt werden. Die Ergänzungsfestsetzung ist auf den Unterschiedsbetra...
-
KredWG § 12 (weggefallen) (Law)
-
ImmoWertV § 12 Umrechnungskoeffizienten (Law)
...us dem unterschiedlichen Maß der baulichen Nutzung oder der Grundstücksgröße und -tiefe, sollen mit Hilfe von Umrechnungskoeffizienten (§ 193 Absatz 5 Satz 2 Nummer 3 des Baugesetzbuchs) erfasst werde...
-
ITKTAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)
...usbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
KEPFachAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
-
MilchQuotV § 12 Angebote (Law)
...unehmenden Einziehung unterliegt und von keinem Übertragungsverbot betroffen ist, wobei insbesondere der Anspruch eines Dritten auf Rückgewähr oder Übernahme der Quote und die Voraussetzung des Absatz...
-
LogAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)
...ungsausschusses mitzuteilen. Genehmigt der Vorsitzende die Versäumung des Prüfungstermins oder die nicht oder nicht rechtzeitig erfolgte Abgabe der Aufsichtsarbeit oder die Unterbrechung der Prüfung, ...
-
RuStAG § 12 (Law)
...1) Von der Voraussetzung des § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 wird abgesehen, wenn der Ausländer seine bisherige Staatsangehörigkeit nicht oder nur unter besonders schwierigen Bedingungen aufgeben kann. Das i...
-
PelzVAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 1982 in Kraft.
-
SchHaltHygV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...1 Satz 1 die Ursache nicht oder nicht rechtzeitig feststellen lässt oder 9. entgegen § 9 Absatz 1 Satz 1 die vorgeschriebene Dokumentation n...
-
SchiedsG § 12 (Law)
...1) Die Sachkosten der Schiedsstelle trägt die Gemeinde. (2) Zu den Kosten gehört auch der Ersatz von Sachschäden der Schiedspersonen, die durch einen Unfall bei Ausübung ihres Amtes eingetre...
-
ProMechG § 12 Mengenbeobachtung (Law)
...umsetzung im Bundesgebiet erfolgt durch die zuständige Behörde. (4) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nich...
-
SeefiV § 12 Anlandeerklärung (Law)
...ugs aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union mit einer Länge über alles von 12 Meter oder mehr hat die Angaben nach Absatz 1 elektronisch aufzuzeichnen und diese Angaben spätestens 24 Stunden na...
-
NatSGSchorfhV § 12 Schlußbestimmung (Law)
...ung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
-
NatSGSpreewV § 12 Schlußbestimmungen (Law)
...ung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.