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GeflPestSchV § 14 Weitere Untersuchungen (Law)
...r Erkennung der Einschleppung oder Verschleppung des hochpathogenen oder niedrigpathogenen aviären Influenzavirus erforderlich ist. Im Falle einer Anordnung nach Satz 1 Nummer 3 sind die Untersuchunge...
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GenG § 14 Errichtung einer Zweigniederlassung (Law)
...r Firma der Zweigniederlassung ein solcher beigefügt wird, zur Eintragung in das Genossenschaftsregister anzumelden. In gleicher Weise sind spätere Änderungen der die Zweigniederlassung betreffenden e...
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HeimMitwirkungsV § 14 Erlöschen der Mitgliedschaft (Law)
...r zuständigen Behörde auf Antrag von zwei Drittel der Mitglieder des Heimbeirates, dass das Heimbeiratsmitglied seinen Pflichten nicht mehr nachkommt oder nicht mehr nachkommen kann. ...
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KlauenPflPrV § 14 Prüfungsteil „Betriebs- und Unternehmensführung“ (Law)
...rbei soll auch gezeigt werden, dass Marktanforderungen, berufsbezogene Rechtsvorschriften sowie die Erfordernisse des Tierschutzes, des Umweltschutzes, der Arbeitssicherheit, des Verbraucher- und des ...
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KraftStG § 14 Abmeldung von Amts wegen (Law)
...richtet worden, so hat die Zulassungsbehörde auf Antrag der für die Ausübung der Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer zuständigen Behörde den Fahrzeugschein einzuziehen, etwa ausgestellte Anhängerverzei...
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MedInfoFAngAusbV § 14 Inkrafttreten/Außerkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
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KfSachvG § 14 Staatliche Technische Prüfstellen (Law)
...r die Länder, die staatliche Technische Prüfstellen eingerichtet haben oder künftig einrichten werden, gelten § 10 Abs. 1, Abs. 2 - ausgenommen Satz 2 und 3 -, Abs. 3 und Abs. 5, § 11 sowie die §§ 12 ...
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IntFamRVG § 14 Familiengerichtliches Verfahren (Law)
...r eine in den §§ 10 und 12 bezeichnete Ehesache nach den hierfür geltenden Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, ...
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MPAFHBundV § 14 Mündliche Verteidigung der Masterarbeit (Law)
...r ihre Dienstbehörde nicht widersprechen. Es sollen nicht mehr als fünf Zuhörerinnen und Zuhörer zugelassen werden. (5) Der wesentliche Verlauf und das Ergebnis der Verteidigung werden proto...
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NDAV § 14 Inbetriebsetzung der Gasanlage (Law)
...r Verfügung gestellter Vordruck zu verwenden. (3) Der Netzbetreiber kann für die Inbetriebsetzung vom Anschlussnehmer Kostenerstattung verlangen. Die Kosten können auf der Grundlage der durc...
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ProdGewStatG § 14 (Außerkraftsetzung bestehender Vorschriften) (Law)
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RAG 21 § 14 (Law)
...rer bisherigen Höhe bis zum Ablauf des Monats zu gewähren, in dem die Berichtigung erfolgt. Eine Rückforderung überzahlter Beträge findet nicht statt. Die Berichtigung ist nur innerhalb eines Jahres n...
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SchuldRAnpG § 14 Entschädigung für Vermögensnachteile (Law)
...rtragsverhältnis durch Kündigung des Grundstückseigentümers vor Ablauf der Kündigungsschutzfrist, kann der Nutzer neben der Entschädigung für das Bauwerk nach § 12 eine Entschädigung für die Vermögens...
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UrhG § 14 Entstellung des Werkes (Law)
...r Urheber hat das Recht, eine Entstellung oder eine andere Beeinträchtigung seines Werkes zu verbieten, die geeignet ist, seine berechtigten geistigen oder persönlichen Interessen am Werk zu gefährden...
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UVPG § 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben (Law)
...r, wenn sie durch die allgemeine Vorprüfung festgestellt wird. Für die Vorprüfung gilt § 7 Absatz 1 und 3 bis 7 entsprechend. Bei der allgemeinen Vorprüfung ist die Durchführungsdauer besonders zu ber...
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UmweltHG § 14 Schadensersatz durch Geldrente (Law)
...r Schadensersatz wegen Aufhebung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit und wegen vermehrter Bedürfnisse des Verletzten sowie der nach § 12 Abs. 2 einem Dritten zu gewährende Schadensersatz ist für die Z...
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WiPrPrüfV § 14 Vorberatung der Prüfungskommission (Law)
...r Beginn der mündlichen Prüfung findet eine Vorberatung der Prüfungskommission statt, zu der sämtliche Prüfungsunterlagen vorliegen.
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WMVO § 14 Aufgaben des Wahlvorstandes (Law)
...r Vorbereitung und Durchführung der Wahl unterstützt. Der Wahlvorstand kann in der Werkstatt Beschäftigte als Wahlhelfer oder Wahlhelferinnen zu seiner Unterstützung bei der Durchführung der Stimmabga...
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ZollVG § 14 Grenznaher Raum (Law)
...riedungen Durchlässe oder Übergänge einrichten oder Wassergräben überbrücken. Das Hauptzollamt kann darüber hinaus auf eigene Kosten Grenzpfade, Durchlässe, Übergänge oder Brücken einrichten oder verb...
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AltPflG § 11 (Law)
...rüber anzufordern, dass keine berufsbezogenen disziplinarischen oder strafrechtlichen Sanktionen vorliegen. Auf Anforderung der zuständigen Behörden eines Vertragsstaates des Europäischen Wirtschaftsr...