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OrthoptAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)
(1) Versäumt ein Prüfling einen Prüfungstermin oder gibt er eine Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ei...
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SchRegO § 12 (Law)
...ragfähigkeit, bei anderen Schiffen die Wasserverdrängung bei größter Eintauchung sowie bei Schiffen mit eigener Triebkraft außerdem die Maschinenleistung; ...
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SchRG § 12 (Law)
Steht dem, dessen Schiff oder dessen Recht von der Vormerkung betroffen wird, eine Einrede zu, durch welche die Geltendmachung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs dauernd ausgeschlossen wir...
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TierSchG § 12 (Law)
...ralzolldirektion übertragen. Eine Rechtsverordnung nach Satz 1 Nr. 1 bis 5 kann nicht erlassen werden, soweit Unionsrecht oder völkerrechtliche Verpflichtungen ...
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TierSchNutztV § 12 Anwendungsbereich (Law)
Legehennen, die zu Erwerbszwecken gehalten werden, dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4, nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden.
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VerkStatG § 12 Luftverkehrsstatistik (Law)
...racht- und Postgüter: a) Bruttogewicht der ein- oder ausgeladenen sowie der durchgehenden Fracht- und Postgüter, ...
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UmstGeldInstV § 12 Warenvorräte (Law)
Warenvorräte sind mit den am 31. August 1948 geltenden gewöhnlichen Wiederbeschaffungs- oder Herstellungskosten für Waren dieser Art anzusetzen. Soweit Warenvorräte vor dem 1. September 1948 veräußert...
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SVG § 12 (Law)
...12 Jahren das 7,5fache, 12. ...
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StVG § 12 Höchstbeträge (Law)
...rag von insgesamt fünf Millionen Euro, bei Verursachung des Schadens auf Grund der Verwendung einer hoch- oder vollautomatisierten Fahrfunktion gemäß § 1a nur bis zu einem Betrag von insgesamt zehn Mi...
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ZPOEG § 12 (Law)
Gesetz im Sinne der Zivilprozeßordnung und dieses Gesetzes ist jede Rechtsnorm.
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ZÄPrO § 12 (Law)
Die Prüfung darf nur bei dem Ausschuß fortgesetzt oder wiederholt werden, bei dem sie begonnen wurde. Ausnahmen können aus besonderen Gründen gestattet werden. Mit dem Gesuch um Ausnahmebewilligung is...
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ZensTeG § 12 Erhebungsbeauftragte (Law)
...ragte eingesetzt werden. Sie dürfen nicht in der unmittelbaren Nähe ihrer Wohnung eingesetzt werden (Nachbarschaft). (2) Die Erhebungsbeauftragten sind für die Erhebungen nach § 4 Abs. 4 und...
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ZHG § 12 (Law)
(weggefallen)
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BauWiAusbV 1999 Anlage 16 (zu § 84) (Law)
...ratur veranlassen c) hydraulische, pneumatische und elektrische Steuerungs- und Antriebssysteme sowi...
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BImSchV 16 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...raßen sowie von Schienenwegen der Eisenbahnen und Straßenbahnen (Straßen und Schienenwege). (2) Die Änderung ist wesentlich, wenn 1. ...
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BImSchV 16 Anlage 1 (zu § 3) (Law)
...raum zwischen 22.00 und 6.00 Uhr als Mittelwert über alle Tage des Jahres herangezogen werden können. Das Verkehrsaufkommen einer Straße ist den beiden äußeren Fahrstreifen jeweils zur Hälfte zuzuordn...
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BImSchV 12 2000 Inhaltsübersicht (Law)
...12 Sonstige Pflichten Dritter Abschnitt Behördenpflichten ...
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BImSchV 12 2000 § 7 Anzeige (Law)
...ragener Firmensitz und vollständige Anschrift des Betreibers, 3. Name und Funktion der für den Betriebsbereich verantwortlichen Person, fall...
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BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...ratenen Prozessen, auch bei Lagerung in einer Anlage innerhalb des Betriebsbereichs, anfallen, und zwar in Mengen, die die in Anhang I genannten Mengenschwellen erreichen oder überschreiten; ...
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BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)
(1) Der Betreiber hat die nach Art und Ausmaß der möglichen Gefahren erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um Störfälle zu verhindern; Verpflichtungen nach anderen als immissionsschutzrechtlichen Vo...