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PartG § 11 Vorstand (Law)
...wird mindestens in jedem zweiten Kalenderjahr gewählt. Er muß aus mindestens drei Mitgliedern bestehen. (2) Dem Vorstand können Abgeordnete und andere Persönlichkeiten aus der Partei kraft S...
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UAGZVV § 11 (Law)
(Inkrafttreten)
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UmstGeldInstV § 11 Einrichtungsgegenstände (Law)
...Wände und Böden, Stahlbewehrungen, Panzer- und Gittertüren) nicht zu berücksichtigen. Soweit sie nicht bei der Festsetzung des Einheitswertes des Grundstücks berücksichtigt sind, sind sie nach Absatz ...
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WMVO § 11 Wählbarkeit (Law)
Wählbar sind alle Wahlberechtigten, die am Wahltag seit mindestens sechs Monaten in der Werkstatt beschäftigt sind. Zeiten des Eingangsverfahrens und der Teilnahme an Maßnahmen im Berufsbildungsbereic...
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VermG § 11 Grundsatz (Law)
...walter berechtigt, über den verwalteten Vermögenswert zu verfügen. Die Verfügung über den Vermögenswert ist nicht mehr zulässig, wenn der Berechtigte seinen Anspruch am verwalteten Vermögen nach Ablau...
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VersammlG § 11 (Law)
...welche die Ordnung gröblich stören, von der Versammlung ausschließen. (2) Wer aus der Versammlung ausgeschlossen wird, hat sie sofort zu verlassen.
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UVSV § 11 Inkrafttreten (Law)
(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. Januar 2012 in Kraft. (2) § 4 Absatz 1 tritt am 1. November 2012 in Kraft.
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VwVfG § 11 Beteiligungsfähigkeit (Law)
...weit ihnen ein Recht zustehen kann, 3. Behörden.
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WasSiG § 11 Ausstattung (Law)
...Wasseraufbereitung sowie zur Messung der Radioaktivität, 2. die Beschaffung von beweglichen Einrichtungen zur Wassergewinnun...
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UrhG § 11 Allgemeines (Law)
...Werk und in der Nutzung des Werkes. Es dient zugleich der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung des Werkes.
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VwGO § 11 (Law)
...weichen will. (3) Eine Vorlage an den Großen Senat ist nur zulässig, wenn der Senat, von dessen Entscheidung abgewichen werden soll, auf Anfrage des erkennenden Senats erklärt hat, daß er an...
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TAppV § 11 Prüfungstermin (Law)
(1) Die Prüfungen sind zeitnah zu den Unterrichtsveranstaltungen durchzuführen. Sie sollen in den vorlesungsfreien Zeiten stattfinden und in der Regel, ausgenommen Wiederholungsprüfungen, bis zum Begi...
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TechFachwPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...werden.
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ZensTeG § 11 Anschriftenübermittlung (Law)
...wählten Gebäuden gemeldeten Einwohner Namen, Vornamen, Geburtsjahr und Anschrift. (2) Für die Durchführung der Gebäude- und Wohnungsstichprobe nach § 7 übermitteln die Gemeinden, die für die...
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AltPflG § 11 (Law)
...wie darüber anzufordern, dass keine berufsbezogenen disziplinarischen oder strafrechtlichen Sanktionen vorliegen. Auf Anforderung der zuständigen Behörden eines Vertragsstaates des Europäischen Wirtsc...
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BADV § 11 Konsultation (Law)
...wendung dieser Verordnung mit dem Nutzerausschuß und den auf dem Flugplatz tätigen Dienstleistern unter Beteiligung des Betriebsrates des Flugplatzunternehmers und der Luftfahrtbehörde ab.
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BApO § 11 (Law)
...Wirtschaftsraum oder in der Schweiz ausgestellt wurde, nicht erteilt. Eine Erlaubnis wird auch nicht in den Fällen des § 4 Absatz 2 Satz 9 erteilt. (1a) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 und 3 ...
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AtStrlSV § 11 Strahlenschutzgrenzwerte (Law)
...werte werden zur Durchführung praktischer Strahlenschutzmaßnahmen sekundäre Grenzwerte, abgeleitete Grenzwerte, betriebliche Grenzwerte, Referenzschwellen sowie Freigrenzen festgelegt. (3) B...
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AtVfV § 11 Verlegung (Law)
...wendungen erhoben haben, sind von der Verlegung des Erörterungstermins zu benachrichtigen. Sie können in entsprechender Anwendung des § 4 Abs. 1 durch öffentliche Bekanntmachung benachrichtigt werden....
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AujeszkKrV § 11 (Law)
...weiterverschleppt worden sein kann, für die Dauer von drei Wochen der behördlichen Beobachtung. Die zuständige Behörde kann die Tötung der anste...