BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)

...lagen gemeinsam über einen Schornstein abgeleitet, so gilt die von solchen Feuerungsanlagen gebildete Kombination als eine einzige Feuerungsanlage; die Feuerungswärmeleistung dieser Feuerungsanlage er...

PatG (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 § 19 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

...lich mittels Parallelmessung unter Verwendung der Referenzmethode prüfen zu lassen. Die Kalibrierung ist jeweils nach der Errichtung und jeder wesentlichen Änderung durchführen zu lassen, sobald der u...

BImSchV 13 2013 § 26 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...leitung zur Reinhaltung der Luft in der jeweils geltenden Fassung auch für einen als Ausnahme zugelassenen Emissionsgrenzwert ausgelegt ist, es sei denn, auch insoweit liegen die Voraussetzungen der N...

AltPflAPrV § 18 Ordnungsverstöße, Täuschungsversuche (Law)

...ldig gemacht haben, den betreffenden Teil der Prüfung für nicht bestanden erklären; § 15 Abs. 1 gilt entsprechend. Eine solche Entscheidung ist im Falle der Störung der Prüfung nur bis zum Abschluss d...

AÜG § 18 Zusammenarbeit mit anderen Behörden (Law)

...llen) (5) Die Behörden der Zollverwaltung unterrichten die zuständigen örtlichen Landesfinanzbehörden über den Inhalt von Meldungen nach § 17b. (6) Die Behörden der Zollverwaltung ...

BBodSchG § 18 Sachverständige und Untersuchungsstellen (Law)

...lässigkeit besitzen sowie über die erforderliche gerätetechnische Ausstattung verfügen. Die Länder können Einzelheiten der an Sachverständige und Untersuchungsstellen nach Satz 1 zu stellenden Anforde...

AFBG § 18 Übergegangene Darlehensforderungen (Law)

...lehensforderungen werden von der Kreditanstalt für Wiederaufbau verwaltet und eingezogen.

BergtechAusbV § 18 Prüfungsbereich „Bohrtechnik und Bergrecht“ (Law)

...ll der Prüfling darstellen, dass er in der Lage ist, 1. bohrtechnische und bergbaulogistische Prozesse unter Berücksichtigung geologischer, t...

BföV § 18 Persönliche Förderungsvoraussetzungen (Law)

...länger als einen Monat dauern sollte. Vor Bewilligung der Förderung der Maßnahme der beruflichen Bildung können die Leiterin oder der Leiter der Bundeswehrfachschule, die Disziplinarvorgesetzten, die ...

DRiG § 18 Nichtigkeit der Ernennung (Law)

...Lebenszeit oder zum Richter auf Zeit kann erst geltend gemacht werden, nachdem ein Gericht sie rechtskräftig festgestellt hat.

DruckLV § 18 Bestellung von Fachkräften (Law)

...lfer, die sich an der Arbeitsstelle ständig aufhalten, davon einer in der Arbeitskammer, und die ständig in der Lage sind, bei Unfällen und Drucklufterkrankungen Erste Hilfe zu leisten. ...

EBPV § 18 Rücktritt und Nichtteilnahme (Law)

...lichen Prüfungsaufgabe von der Prüfung durch schriftliche Erklärung oder durch Erklärung zu Protokoll zurücktreten. In diesem Fall gilt die Prüfung als nicht begonnen; dies gilt auch, wenn der Prüflin...

FamFG § 18 Antrag auf Wiedereinsetzung (Law)

...ll des Hindernisses zu stellen. Ist der Beteiligte verhindert, die Frist zur Begründung der Rechtsbeschwerde einzuhalten, beträgt die Frist einen Monat. (2) Die Form des Antrags auf Wiederei...

GewStG § 18 Entstehung der Steuer (Law)

...lungen (§ 21) handelt, mit Ablauf des Erhebungszeitraums, für den die Festsetzung vorgenommen wird.

GGVSEB § 18 Pflichten des Absenders (Law)

...l 3.2 Tabelle A ADR/RID, Unterabschnitt 1.1.4.3 ADR/RID oder Kapitel 3.2 Tabelle A und zusätzlich bei Tankschiffbeförderung nach Tabelle C ADN zugelassen und geeignet sind; ...

HeimMindBauV § 18 Sanitäre Anlagen (Law)

...ls bis zu acht Bewohner muß im gleichen Geschoß mindestens ein Spülabort mit Handwaschbecken vorhanden sein. (2) Für jeweils bis zu 20 Bewohner muß im gleichen Gebäude mindestens eine Badewa...

KraftstoffLBV § 18 Ablieferung von Bezugscheinen (Law)

...lung entwertet bei den zuständigen Stellen abzuliefern. (2) Diese stellen den Kraftstoffhändlern einen Berechtigungsschein über die Kraftstoffmenge aus, die sich aus den abgelieferten Bezugs...

MarkschBergV § 18 Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften (Law)

...llgemeinen Bergpolizeiverordnung des Oberbergamts für das Saarland und das Land Rheinland-Pfalz für den das Land Rheinland-Pfalz umfassenden Teil des Oberbergamtsbezirks vom 10. März 1981 (Staatsanzei...

MntDAIVAPrV § 18 Schriftliche Abschlussprüfung (Law)

...lichen Abschlussprüfung wird zugelassen, wer die Zwischenprüfung bestanden und die Ausbildungsabschnitte durchlaufen hat. (2) Die schriftliche Abschlussprüfung besteht aus fünf Klausuren. Di...