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WWSUVtr Art 18 Grundsätze der Sozialversicherung (Law)
...22. Dezember 1952 über die Besteuerung des Arbeitseinkommens (GBl. Nr. 182 S. 1413) unterlagen, erhalten bis zum 31. Dezember 1990 zu ihrem Rentenversicherungsbeitrag einen Zuschuß bei einem Monatsloh...
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AbwV Anhang 18 Zuckerherstellung (Law)
...2) Die Anforderungen für Ammoniumstickstoff und Stickstoff, gesamt, gelten bei einer Abwassertemperatur von 12 °C und größer im Ablauf des biologischen Reaktors der Abwasserbehandlungsanlage. In der w...
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BImSchV 18 § 8 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft.
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DiätV Anlage 18 (zu § 14d Abs. 3) (Law)
...BGBl. I 2005, 1205 ...
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PreisLS Nr 18 Einstandspreis (Law)
...Bestellers. Er beinhaltet den Preis der beschafften Güter einschließlich der mittelbaren Lieferkosten wie Fracht, Porto, Rollgeld und Verpackung. (2) Der Auftragnehmer hat beim Einkauf alle ...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 18 (zu § 94) (Law)
...bau und Aufgaben des ausbildenden Betriebes erläutern b) Grundfunktionen des ausbildenden Betriebes,...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 18 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...be des Artikels 1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345)....
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BImSchV 18 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...Beschaffenheit und den Betrieb von Sportanlagen, soweit sie zum Zwecke der Sportausübung betrieben werden und einer Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes nicht bedürfen. (...
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BImSchV 18 § 5 Nebenbestimmungen und Anordnungen im Einzelfall (Law)
...Betriebszeiten absehen, wenn die Immissionsrichtwerte an den in § 2 Abs. 2 genannten Immissionsorten jeweils um weniger als 5 dB(A) überschritten werden; dies gilt nicht an den in § 2 Abs. 2 Nr. 5 gen...
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BImSchV 18 § 6 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...Behörde kann für internationale oder nationale Sportveranstaltungen von herausragender Bedeutung im öffentlichen Interesse Ausnahmen von den Bestimmungen des § 5 Abs. 5, einschließlich einer Überschre...
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BImSchV 39 Anlage 18 (zu § 20) (Law)
...2010, Ausgabe April 2010, beschrieben ist. Als Referenzmethode für die Bestimmung der Ablagerung von Quecksilber gilt die Methode, die in der DIN EN 15853:2010, Ausgabe November 2010, ...
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EinigVtr Art 18 Fortgeltung gerichtlicher Entscheidungen (Law)
...berprüfung der Vereinbarkeit von Entscheidungen und ihrer Vollstreckung mit rechtsstaatlichen Grundsätzen. Artikel 17 bleibt unberührt. (2) (nicht mehr anzuwenden)
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BBauG § 18 Entschädigung bei Veränderungssperre (Law)
...bsatz 1 zum Gegenstand hat, die Erlöschensfrist frühestens ab Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplans beginnt. In der Bekanntmachung nach § 16 Absatz 2 ist auf die Vorschriften des Absatzes 2 Satz 2 ...
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ArbGG § 18 Ernennung der Vorsitzenden (Law)
...bersten Landesbehörde nach Beratung mit einem Ausschuß entsprechend den landesrechtlichen Vorschriften bestellt. (2) Der Ausschuß ist von der zuständigen obersten Landesbehörde zu errichten....
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AktG § 18 Konzern und Konzernunternehmen (Law)
...bildet. (2) Sind rechtlich selbständige Unternehmen, ohne daß das eine Unternehmen von dem anderen abhängig ist, unter einheitlicher Leitung zusammengefaßt, so bilden sie auch einen Konzern;...
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BerRehaG § 18 Vorläufige Rehabilitierungsbescheinigung (Law)
...Bundesausbildungsförderungsgesetzes eine vorläufige Bescheinigung erteilen. Diese Bescheinigung hat die Angaben nach § 22 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 oder § 22 Abs. 2 Nr. 1 und 2 zu enthalten. (2) In...
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BetrVGDV1WO § 18 Bekanntmachung der Gewählten (Law)
...bekannt zu machen wie das Wahlausschreiben (§ 3 Abs. 4). Je eine Abschrift der Wahlniederschrift (§ 16) ist dem Arbeitgeber und den im Betrieb vertretenen Gewerkschaften unverzüglich zu übersenden. ...
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BinSchEO § 18 Obere Eichebene (Law)
...bere Eichebene ist diejenige Schwimmebene, welche das Schiff einnimmt, wenn es unvertrimmt in der Ebene der höchstzulässigen Eintauchung, bei der das Schiff fahren kann, schwimmt. (2) Die ob...
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BGBEG § 18 Informationspflichten Dritter (Law)
...ber welchen ein Zahlungsdienstnutzer einen Zahlungsvorgang auslösen kann, von diesem für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsauthentifizierungsinstruments ein Entgelt, so teilt er dies dem Zahlungsdi...
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ErgThAPrV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...bt, die Ausbildungs- und Prüfungsordnung für Beschäftigungs- und Arbeitstherapeuten vom 23. März 1977 (BGBl. I S. 509), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 6. Dezember 1994 (BGBl. I S....