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SeeStrO 1972 Regel 25 Segelfahrzeuge in Fahrt und Fahrzeuge unter Ruder (Law)
...uchsfertig zur Hand gehalten und rechtzeitig gezeigt werden, um einen Zusammenstoß zu verhüten. ii) Ein Fahrzeug unt...
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EuWO 1988 Anlage 25 (zu § 65 Abs. 1) (Law)
...ung und Feststellung des Wahlergebnisses wurden im unmittelbaren Anschluss an die Stimmabgabe und ohne Unterbrechung unter der Lei...
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BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)
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SVSaarAnglG (XXXX) §§ 23 bis 25 (weggefallen) (Law)
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BAföG § 25 Freibeträge vom Einkommen der Eltern und des Ehegatten oder Lebenspartners (Law)
...urch ein familienähnliches, auf längere Dauer berechnetes Band verbunden ist, sofern er sie in seinen Haushalt aufgenommen hat und das Obhuts- und Pflegeverhältnis zu den Eltern nicht mehr besteht), ...
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BauWiAusbV 1999 § 25 Ausbildungsplan (Law)
...usbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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AEntG 2009 § 25 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ung in Kraft.
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BierStV 2010 § 25 Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren (Law)
...usfalldokument in drei Exemplaren auszufertigen. Er hat die erste Ausfertigung zu seinen Aufzeichnungen zu nehmen. Die zweite Ausfertigung hat er unverzüglich dem für ihn zuständigen Hauptzollamt zu ü...
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EnEV 2007 § 25 Befreiungen (Law)
...uf Antrag von den Anforderungen dieser Verordnung zu befreien, soweit die Anforderungen im Einzelfall wegen besonderer Umstände durch einen unangemessenen Aufwand oder in sonstiger Weise zu einer unbi...
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DPMAV 2004 § 25 Urkunden, Schmuckurkunden (Law)
...utsche Patent- und Markenamt fertigt für die Schutzrechtsinhaber gedruckte Urkunden über die Erteilung des Patents, die Eintragung des Gebrauchsmusters, der Marke, des Designs sowie des Schutzes der T...
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FuttMV 1981 § 25 Bekanntmachung (Law)
...und die Änderungen hinsichtlich der Tätigkeit, für die die Zulassung oder Registrierung erteilt worden ist, mit. Das Bundesamt gibt die registrierten Betriebe nach Satz 1 Nummer 2 und 4 und die zugela...
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KVLG 1989 § 25 Fortbestehen der Mitgliedschaft (Law)
...ungspflichtiger auch erhalten, wenn das Beschäftigungsverhältnis vom Arbeitgeber zulässig aufgelöst oder das Mitglied unter Wegfall des Arbeitsentgelts beurlaubt worden ist, es sei denn, es besteht ei...
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MarkenV 2004 § 25 Inhalt des Registers (Law)
...unter Bezeichnung des Löschungsgrundes und, soweit es sich um eine teilweise Löschung handelt, das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen in der Fassung, wie es sich nach dem Vollzug der Löschung ...
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MilchQuotV § 25 Ausscheiden eines Gesellschafters; Auflösung einer Gesellschaft (Law)
...ung enden nach § 23 Absatz 2 und 3 bestehende Pflichten. (3) Eine Quote, bei der seit ihrer Übertragung durch einen Gesellschafter auf die Gesellschaft noch nicht der auf die Übertragung fol...
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JArbSchG § 25 Verbot der Beschäftigung durch bestimmte Personen (Law)
...ufsichtigen, nicht anweisen, nicht ausbilden und nicht mit der Beaufsichtigung, Anweisung oder Ausbildung von Jugendlichen beauftragt werden. Eine Verurteilung bleibt außer Betracht, wenn seit dem Tag...
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KapMuG 2012 § 25 Verstoß gegen die Vorlagevoraussetzungen an das Oberlandesgericht (Law)
...ung des Prozessgerichts im Ausgangsverfahren kann nicht darauf gestützt werden, dass das Oberlandesgericht für den Erlass eines Musterentscheids nicht zuständig gewesen ist oder die Voraussetzungen fü...
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HZvG 2002 § 25 Abfindung (Law)
...ukt aus dem Jahresbetrag der Leistung und dem Kapitalisierungsfaktor (Anlage 1) errechnet, der für Leistungen an Versicherte aus der Tabelle 1, für Leistungen an Witwen und Witwer aus der Tabelle 2 un...
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LAP-gbautDV § 25 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)
...ung eine Täuschung versuchen oder dazu beitragen oder sonst gegen die Ordnung verstoßen, soll die Fortsetzung der Prüfung unter dem Vorbehalt einer Entscheidung des Prüfungsamtes oder der Prüfungskomm...
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LAP-mDFm/EloAufklBundV § 25 Laufbahnprüfung (Law)
...ufgaben nach Anleitung zu erfüllen. Insoweit ist die Prüfung auch auf die Feststellung von Einzelkenntnissen gerichtet. (3) Zur Laufbahnprüfung ist zugelassen, wer die Ausbildung durchlaufen...
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LAP-mDVerfSchV § 25 Bewertungen während der Praktika (Law)
...usfertigung der Bewertung und können zu ihr schriftlich oder elektronisch Stellung nehmen. (3) Zum Abschluss des Praktikums II erstellt das Bundesamt für Verfassungsschutz ein zusammenfassen...