• SchKiSpVDBest 1 § 13 (Law)

  ...führungsbestimmung tritt am 1. Januar 1976 in Kraft. (2) Gleichzeitig treten außer Kraft: 1. ...

• NAV § 13 Elektrische Anlage (Law)

  ...führt werden; im Interesse des Anschlussnehmers darf der Netzbetreiber eine Eintragung in das Installateurverzeichnis nur von dem Nachweis einer ausreichenden fachlichen Qualifikation für die Durchfüh...

• NeuGlV § 13 Entscheidung über die Stimmscheinanträge (Law)

  ...f die Möglichkeit und die Form des Einspruchs hinzuweisen. (2) Verspätet eingegangene schriftliche Anträge sind unbearbeitet mit den dazugehörigen Briefumschlägen zu verpacken und aufzubewah...

• PartG § 13 Zusammensetzung der Vertreterversammlungen (Law)

  ...f die Gebietsverbände aufgeschlüsselt wird. Die Ausübung des Stimmrechts kann von der Erfüllung der Beitragspflicht des Gebietsverbandes abhängig gemacht werden.

• SchwPestV 1988 § 13 (Law)

  ...fgebiet, die voraussichtliche Zahl, die Nutzungsart und die Kennzeichnung der zu impfenden Schweine, die Dauer der Impfmaßnahmen, den zu verwendenden Impfstoff und die nach der Impfung vorgesehenen Un...

• SeeSpbootV § 13 Beschränkungen und Ausnahmen (Law)

  ...fffahrt es erfordern oder gestatten, kann die Zulassungsbehörde im Einzelfall, die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt auch durch allgemeine Anordnungen, für Unternehmer, Mieter und Bootsfü...

• SchSG § 13 Maßnahmen bei Verstößen (Law)

  ...f einer von dieser Stelle gesetzten Nachfrist die periodische Nachprüfung nicht rechtzeitig beantragt hat oder wenn in erheblichem Umfang gegen internationale Schiffssicherheitsregelungen hinsichtlich...

• VerkStatG § 13 Unternehmensstatistik der Luftfahrt (Law)

  ...fügbaren Luftfahrzeuge nach Luftfahrzeugmuster und Startgewicht, 3. Zahl der in der Luftfahrt Beschäftigten nach Stellung im...

• VermG § 13 Haftung des staatlichen Verwalters (Law)

  ...flichten, die sich aus einer ordnungsgemäßen Wirtschaftsführung ergeben, durch den staatlichen Verwalter oder infolge Verletzung anderer dem staatlichen Verwalter obliegenden Pflichten während der Zei...

• UKlaG § 13 Auskunftsanspruch der anspruchsberechtigten Stellen (Law)

  ...ffen können. (2) Der Anspruch besteht nur, soweit die Auskunft ausschließlich anhand der bei dem Auskunftspflichtigen vorhandenen Bestandsdaten erteilt werden kann. Die Auskunft d...

• StromNZV § 13 Jahresmehr- und Jahresmindermengen (Law)

  ...flichtet, für jeden Lastprofilkunden des Lieferanten eine Prognose über den Jahresverbrauch festzulegen, die in der Regel auf dem Vorjahresverbrauch basiert. Die Prognose ist dem Lieferanten oder Netz...

• StGB § 13 Begehen durch Unterlassen (Law)

  ...folg abzuwenden, der zum Tatbestand eines Strafgesetzes gehört, ist nach diesem Gesetz nur dann strafbar, wenn er rechtlich dafür einzustehen hat, daß der Erfolg nicht eintritt, und wenn das Unterlass...

• WpAIV § 13 Art der Veröffentlichung (Law)

  ...ffentlichung nach § 15a Abs. 4 Satz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes in Verbindung mit den §§ 3a und 3b die Information im Internet unter ihrer Adresse veröffentlichen.

• WpPG § 13 Billigung des Prospekts (Law)

  ...fsichtsbehörde und übermittelt dieser gleichzeitig eine Kopie des Prospekts. Die Frist beträgt 20 Werktage, wenn das öffentliche Angebot Wertpapiere eines Emittenten betrifft, dessen Wertpapiere noch ...

• ZHG§10PrO § 13 (Law)

  ...fung eines jeden Prüflings wird eine Niederschrift aufgenommen, in der die Namen der Prüfer, die Prüfungsfächer, die Prüfungstage und die Urteile anzugeben sind. Der Vorsitzende des Prüfungsausschusse...

• ZO-Zahnärzte § 13 (Law)

  ...fsplanung berührt werden, zu unterrichten und bei der Aufstellung und Fortentwicklung der Bedarfspläne rechtzeitig hinzuzuziehen. Auch andere Sozialversicherungsträger und die Krankenhausgesellschafte...

• ZollVG § 13 Verwertung von Waren (Law)

  ...ften geregelt ist, daß Waren durch die Zollbehörden veräußert werden können, können sie durch Wegnahme oder Verfügungsverbot zollamtlich sichergestellt werden. Die Vorschriften der Abgabenordnung über...

• AntarktUmwSchProtAG § 13 Unterrichtung Dritter (Law)

  ...für die eine Genehmigung nach § 12 Abs. 2 erteilt worden ist, darf erst nach Ablauf von sechzig Tagen nach der Übermittlung der in Absatz 1 genannten Unterlagen an die Vertragsparteien des Antarktis-V...

• BBauG § 13 Vereinfachtes Verfahren (Law)

  ...ffene Öffentlichkeit beteiligt, gilt die Hinweispflicht des § 3 Absatz 2 Satz 2 Halbsatz 2 entsprechend. (3) Im vereinfachten Verfahren wird von der Umweltprüfung nach § 2 Absatz ...

• AtStrlSV § 13 Strahlenbelastungen unter besonderen Bedingungen (Law)

  ...für getroffenen Festlegungen erhöhten Strahlenbelastungen ausgesetzt werden. Die dazu erforderlichen Festlegungen trifft der Präsident des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz. ...