• StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)

  ...können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schriftlichen Teils der Prüfung kann der Aufsichtführende den Kandidaten vorläufig ausschließen. (2) Über ...

• WpAIV § 17 Inhalt der Mitteilung (Law)

  ...3) Für die Zwecke der Berechnung des Stimmrechtsanteils ist die letzte Veröffentlichung nach § 26a des Wertpapierhandelsgesetzes zugrunde zu legen.

• ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)

  ...können (Risikopotenziale), 3. Infrastrukturen, bei deren Ausfall die Versorgung der Bevölkerung erheblich beeinträchtigt wird (kritische Inf...

• WVG § 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Law)

  ...kann die Aufsichtsbehörde das Verfahren in ein solches nach § 7 Abs. 1 Nr. 3 überleiten, sofern die Gründung des Verbands im öffentlichen Interesse geboten ist. Nach § 16 Abs. 1 vorgeschriebene Verfah...

• ZahlPrüfbV § 17 Berichterstattung über Zahlungsdienste (Law)

  ...Kundengelder ist darzustellen und ihre Wirksamkeit zu beurteilen. (3) Die Herkunft der Mittel für die Kreditvergabe ist darzustellen. Die Laufzeit der Kredite ist anzugeben. Dabei ist auch d...

• AAppO Anlage 17 (zu § 22a Absatz 7) (Law)

  ...kerordnung die Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des Apothekerberufs in/an . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ....

• BImSchV 39 Anlage 17 (zu § 20) (Law)

  ...ktive Schätzungstechniken Werden objektive Schätzungstechniken verwendet, so darf die Unsicherheit 100 Prozent nicht überschreiten. ...

• EinigVtr Art 17 Rehabilitierung (Law)

  ...kräftigen ihre Absicht, daß unverzüglich eine gesetzliche Grundlage dafür geschaffen wird, daß alle Personen rehabilitiert werden können, die Opfer einer politisch motivierten Strafverfolgungsmaßnahme...

• AbwV Anhang 17 Herstellung keramischer Erzeugnisse (Law)

  ...Keramik darf abweichend von Teil B Abs. 2 Nr. 1 eingeleitet werden, wenn es mindestens zu 30 Prozent wiederverwendet worden ist. (3) Abwasser aus dem Bereich der Sanitärkerami...

• AuslWBG § 17 Amts- und Rechtshilfe (Law)

  ...3) In einem Verfahren nach diesem Gesetz können die Gerichte Ersuchen um Rechtshilfe auch an die Kammer für Wertpapierbereinigung richten, in deren Bezirk der Aussteller seinen Sitz hat oder die Amtsh...

• ÜblG 1 § 17 (Law)

  ...ks für Arbeitseinsatz an die knappschaftliche Krankenversicherung (§ 15 des Sozialversicherungs-Anpassungsgesetzes und § 5 Abs. 3 des Knappschaftsversicherungs-Anpassungsgesetzes); ...

• AGG § 17 Soziale Verantwortung der Beteiligten (Law)

  ...kschaft unter der Voraussetzung des § 23 Abs. 3 Satz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes die dort genannten Rechte gerichtlich geltend machen; § 23 Abs. 3 Satz 2 bis 5 des Betriebsverfassungsgesetzes gi...

• BGBEG § 17 Informationspflichten des Zahlungsempfängers (Law)

  ...kurs offenlegen. (2) Verlangt der Zahlungsempfänger für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsauthentifizierungsinstruments ein Entgelt oder bietet er eine Ermäßigung an, so teilt er dies dem...

• BHO § 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen (Law)

  ...kosten und bei jeder folgenden Veranschlagung außerdem die finanzielle Abwicklung darzulegen. (3) Zweckgebundene Einnahmen und die dazugehörigen Ausgaben sind kenntlich zu machen. ...

• BJagdG § 17 Versagung des Jagdscheines (Law)

  ...keit beschränkt sind; 4. trunksüchtig, rauschmittelsüchtig, geisteskrank oder geistesschwach sind. ...

• DRiG § 17 Ernennung durch Urkunde (Law)

  ...3. zur Verleihung eines anderen Amtes mit anderem Endgrundgehalt. (3) In der Ernennungsurk...

• BWahlG § 17 Wählerverzeichnis und Wahlschein (Law)

  ...keit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten zu überprüfen. Zur Überprüfung der Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis e...

• FoVG § 17 Anforderungen an Forstsamen- oder Forstpflanzenbetriebe (Law)

  ...keine der verantwortlichen Personen die notwendigen fachlichen Kenntnisse und Erfahrungen nachweisen kann, 3. die Bücher nic...

• HufBeschlV § 17 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...kunde über die staatliche Anerkennung als Hufbeschlagschmied/als Hufbeschlagschmiedin und 3. eine Erklärung darüber, ob und ...

• HAG § 17 Tarifverträge, Entgeltregelungen (Law)

  (1) Als Tarifverträge gelten auch schriftliche Vereinbarungen zwischen Gewerkschaften einerseits und Auftraggebern oder deren Vereinigungen andererseits über Inhalt, Abschluß oder Beendigung von Vertr...