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PreisLS Nr 21 Reststoffe (Law)
(1) Verwendungsfähige Reststoffe sind, soweit eine Weiterverwendung im eigenen Betrieb möglich ist, wie Stoffe zu bewerten und den Stoffkosten gutzuschreiben. (2) Veräußerte oder veräußerung...
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LuftVZO Muster 12 (Law)
(Inhalt: nicht darstellbare Abbildung eines Hängegleiters, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)
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ALG § 21 Abgabe des Unternehmens (Law)
...3. (3) Ein Unternehmen der Binnenfischerei ist abgegeben, wenn der Unternehmer mit seinem Unternehmen das Fischereiausübungsrecht aufgibt. Ein Unternehmen der Imkerei und Wandersc...
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AuslWBG § 21 Anmeldung, Anmeldefristen (Law)
...3) Ist die Anerkennung eines Auslandsbonds, der bei einer Prüfstelle angemeldet worden war, durch rechtskräftige Entscheidung abgelehnt worden, so kann dieser Bond bei dem zuständigen Auslandsbevollmä...
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AWaffV § 21 Kennzeichnung von Schusswaffen (Law)
...3) Wer eine Schusswaffe gewerbsmäßig verändert oder wesentliche Teile einer Schusswaffe nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nr. 1.3 zum Waffengesetz gewerbsmäßig austauscht und dabei die Angabe...
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BauNVO § 21 Baumassenzahl, Baumasse (Law)
(1) Die Baumassenzahl gibt an, wieviel Kubikmeter Baumasse je Quadratmeter Grundstücksfläche im Sinne des § 19 Absatz 3 zulässig sind. (2) Die Baumasse ist nach den Außenmaßen der Gebäude vo...
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BBergG § 21 Beteiligung an der Aufsuchung (Law)
(1) Die zuständige Behörde hat 1. den Inhalt einer Erlaubnis zur Aufsuchung zu wissenschaftlichen Zwecken jedem Inhaber einer Er...
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ASG § 21 Rentenversicherung Versicherungsfreiheit und Zuständigkeit (Law)
...3. Personen, die vor der Verpflichtung nur versicherungspflichtig nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte waren und dies weiterhin sind. ...
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BHO § 21 Wegfall- und Umwandlungsvermerke (Law)
(1) Ausgaben und Planstellen sind als künftig wegfallend zu bezeichnen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren voraussichtlich nicht mehr benötigt werden. (2) Planstellen sind als künft...
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ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)
...Kreuzungen eine ausreichende Sicherheit gegen Entgleisen gewährleistet ist. (3) Bei Rädern von Rollfahrzeugen darf der Durchmesser des Meßkreises auch kleiner sein als 532 mm. (4) ...
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DruckLV § 21 Ausschleusungs- und Wartezeiten (Law)
...3) Zwischen 2 Arbeitsschichten muß eine arbeitsfreie Zeit von mindestens 12 Stunden liegen. (4) Arbeitnehmer dürfen täglich höchstens 8 und wöchentlich höchstens 40 Stunden einschließlich Ei...
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HtDBWVAPrV § 21 Große Staatsprüfung (Law)
...3. einer mündlichen Prüfung. (3) Die Große Staatsprüfung ist nichtöffentlich. Angehörige des Oberprüfungsamts können tei...
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HebG 1985 § 21 (Law)
Die §§ 11 bis 20 finden keine Anwendung auf Schülerinnen und Schüler, die Mitglieder geistlicher Gemeinschaften oder Diakonissen oder Diakonieschwestern sind.
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GGArt29Abs6G § 21 Unzulässige Anträge (Law)
...3) Ein Volksbegehren ist gleichgerichtet mit einem anderen Volksbegehren, wenn es für einen im wesentlichen gleichen Neugliederungsraum auf die Herstellung der gleichen Landeszugehörigkeit abzielt. ...
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MbBO § 21 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge (Law)
...3) Über die Prüfungen hat der Unternehmer Nachweise zu führen. Die Nachweise sind mindestens für die Dauer der Nutzung aufzubewahren und dem Eisenbahn-Bundesamt auf Verlangen vorzulegen.
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MuSchG § 21 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)
...3, 4 Abs. 1 bis 3 Satz 1 oder § 6 Abs. 1 bis 3 Satz 1 über die Beschäftigungsverbote vor und nach der Entbindung, 2. den Vor...
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ImmoWertV § 21 Ermittlung des Sachwerts (Law)
...3) zu ermitteln. (3) Der Sachwert der baulichen Außenanlagen und der sonstigen Anlagen wird, soweit sie nicht vom Bodenwert miterfasst werden, nach Erfahrungssätzen oder nach den gewöhnliche...
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IntFamRVG § 21 Bekanntmachung der Entscheidung (Law)
...3 in Bezug genommenen Urkunden von Amts wegen zuzustellen. Ein Beschluss nach § 20 Abs. 3 ist der verpflichteten Person formlos mitzuteilen. (2) Der antragstellenden Person sind eine beglaub...
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RVermG § 21 Berlin-Klausel (Law)
...3 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin.
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SachenRBerG § 21 Vermessene Flächen (Law)
Die Ansprüche auf Bestellung eines Erbbaurechts oder den Ankauf erstrecken sich auf das Grundstück insgesamt, wenn dessen Grenzen im Liegenschaftskataster nachgewiesen sind (vermessenes Grundstück) un...