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SchRegDV § 3 (Law)
Jedes Registerblatt besteht aus der Aufschrift und drei Abteilungen.
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UAG § 3 (Law)
(weggefallen)
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UrhG § 3 Bearbeitungen (Law)
...ls selbständiges Werk geschützt.
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VerfGlasAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...
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VergoldAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...
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TierSeuchErEinfV § 3 (Law)
...3 Nr. 2 bis 4 genannten Auflagen.
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VersMedV § 3 Beirat (Law)
...3. acht wissenschaftlich besonders qualifizierte Ärztinnen oder Ärzte versorgungsmedizinisch relevanter Fachgebiete. (3)...
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WasSiG § 3 Rechtsverordnungen (Law)
...3. die technischen Anforderungen, denen Anlagen, zu deren Bau oder Umbau nach § 2 Abs. 1 verpflichtet werden kann, genügen müssen. ...
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UmweltHG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...3) Zu den Anlagen gehören auch a) Maschinen, Geräte, Fahrzeuge und sonstige ortsveränderliche technische Einrichtungen und ...
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PatG § 3 (Law)
...3 Abs. 2 des Europäischen Patentübereinkommens) handelt, die in Artikel 153 Abs. 5 des Europäischen Patentübereinkommens genannten Voraussetzungen erfüllt sind; 3. ...
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PBefG § 3 Unternehmer (Law)
...3) Sollen Straßenbahnbetriebsanlagen von einem anderen als dem Unternehmer gebaut werden, kann die Genehmigung für ihren Bau und für die Linienführung (§ 9 Abs. 1 Nr. 1) dem anderen erteilt werden; di...
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SportSeeSchV § 3 Zuständigkeit (Law)
...ls zwei Vertretern der beiden Verbände und der Lehrkräfte, die an einer nautischen Ausbildungsstätte eine Lehrtätigkeit ausüben oder ausgeübt haben. (2) Für die Zulassung zur Prüfung und die...
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SVG § 3 (Law)
...3) Als Berufsförderung der freiwilligen Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes Leistenden können die Teilnahme an dienstzeitbegleitenden Bildungs- und Eingliederungsmaßnahmen (§§ 4 und 7 Absatz 2)...
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HufBeschlV Anlage 3 (zu § 3) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 3215 Anerkennungsurkunde ...
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MitbestGWO 3 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)
...3 schriftlich vom Betriebswahlvorstand verlangen, dass die eigene Eintragung in der Wählerliste als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer oder leitender Angestellter geändert wird...
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MitbestGWO 3 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)
(1) Sind in den Unternehmen, deren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an der Wahl teilnehmen, in der Regel insgesamt nicht mehr als 8.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigt, s...
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MitbestGWO 3 2002 § 35 Ungültige Wahlvorschläge (Law)
...3. die nicht die in § 26 Absatz 1 Satz 2 Nummer 11 und 12 bezeichnete Zahl von Bewerberinnen und Bewerbern enthalten, 4. ...
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MitbestGWO 3 2002 § 41 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
...lständig übereinstimmen, andernfalls sind sie ungültig. (4) (weggefallen)
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MitbestGWO 3 2002 § 44 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)
...3 und 4 und Abs. 3 ist anzuwenden. (3) Die Wählerin kennzeichnet die von ihr und der Wähler die von ihm Gewählten durch Ankreuzen an den im Stimmzettel hierfür vorgesehenen Stellen. Es dürfe...
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MitbestGWO 3 2002 § 45 Öffentliche Stimmauszählung (Law)
...3 ist anzuwenden. Ist auf einem Stimmzettel eine Bewerberin oder ein Bewerber mehrfach angekreuzt, so zählt dies als eine Stimme. (3) (weggefallen)