• SG § 12 Kameradschaft (Law)

  ...t der Bundeswehr beruht wesentlich auf Kameradschaft. Sie verpflichtet alle Soldaten, die Würde, die Ehre und die Rechte des Kameraden zu achten und ihm in Not und Gefahr beizustehen. Das schließt geg...

• RheinLotsO § 12 (Law)

  ...t, so fertigt die zuständige Behörde das Lotsenpatent nach dem Muster des Anhangs C aus. 2. Wird glaubhaft gemacht, daß das Patent verloren gegangen ist, oder ist das Patent ...

• SchSG § 12 Ermessensbindung (Law)

  ...tandards ausdrücklich in das Ermessen der Verwaltung gestellt, so berücksichtigt die zuständige Behörde bei der Ermessensausübung die für diesen Fall von der Internationalen Seeschiffahrts-Organisatio...

• PodAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)

  ...t er eine Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, so gilt die Prüfung als nicht bestanden, wenn nicht ein wichtiger Grund vorliegt; § 10 Abs. 4 gilt entspreche...

• SeeFischG § 12 Internetseite (Law)

  ...talt richtet eine Internetseite nach Maßgabe der Artikel 114 bis 116 in Verbindung mit Artikel 110 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 ein und unterhält diese. Die Bundesanstalt ist befugt, die in Artik...

• PStV § 12 Herstellererklärung (Law)

  ...tung der nach dem Gesetz und dieser Verordnung zu registrierenden Daten dürfen nur Programme eingesetzt werden, für die die Hersteller gegenüber dem Verwender bestätigen, dass die für die Registerführ...

• RDG § 12 Registrierungsvoraussetzungen (Law)

  ...timmt und das Gericht den Plan bestätigt hat, oder wenn die Vermögensinteressen der Rechtsuchenden aus anderen Gründen nicht konkret gefährdet sind. (3) Die theoretische Sachkunde ist gegenü...

• TNV § 12 Übergangsvorschriften (Law)

  ...ten die im Amtsblatt des Bundesministeriums für Post und Telekommunikation, der Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post sowie der Bundesnetzagentur veröffentlichten und in der Anlage zu die...

• UErgG § 12 (Law)

  ...teht an einem umwandlungsfähigen Uraltguthaben ein Pfandrecht oder ein sonstiges Recht eines Dritten, so ist der Berechtigte dem Dritten gegenüber verpflichtet, die Anmeldung vorzunehmen. Bei der Anme...

• UmstBauSparkV § 12 Pensionsrückstellungen (Law)

  ...tungen verpflichtet ist, soweit unter Berücksichtigung der in Absatz 8 genannten Rentenaufbesserungsgesetze der gegen einen primär Verpflichteten gerichtete Anspruch des Versorgungsberechtigten auf ei...

• SVSaarAnglG § 12 (Law)

  -

• PfandBG § 12 Deckungswerte (Law)

  ...theken benutzt werden, soweit sie den Erfordernissen der §§ 13 bis 16 entsprechen. (2) Steht der Pfandbriefbank eine Hypothek an einem Grundstück zu, das sie zur Verhütung eines Verlustes an...

• PhysLabAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...tritt am 1. August 1996 in Kraft.

• SpielV § 12 (Law)

  ...talt ist berechtigt, weitere Untersuchungen zur Einhaltung der in den Nummern 1 bis 4 aufgeführten Angaben durchzuführen. (3) Der Antragsteller hat mit dem Antrag ein Gutachten ei...

• SpiritV § 12 Straftaten (Law)

  ...tgegen § 3 Satz 1, auch in Verbindung mit § 3 Satz 2, Weinbrand, Brandy oder Deutschen Weinbrand mit Hinweisen auf das Alter gewerbsmäßig in den Verkehr bringt oder gewerbsmäßig mit solchen Hinweisen ...

• SPV § 12 Zuordnungspläne (Law)

  ...ten für das Zuordnungsverfahren nach § 2 Abs. 2a und 2b des Vermögenszuordnungsgesetzes sinngemäß. Die Flurstücke sind entsprechend den Vorschriften des Landesrechts zur Führung des Liegenschaftskatas...

• ZVG § 12 (Law)

  ...t haben untereinander folgende Rangordnung: 1. die Ansprüche auf Ersatz der im § 10 Abs. 2 bezeichneten Kosten; ...

• BAPostSa § 12 Pflichten (Law)

  ...tungsrat berichtspflichtig. Er erstattet seine Berichte in regelmäßigen, mindestens vierteljährlichen Abständen. Außerdem ist der Aufsichtsbehörde und dem Vorsitzenden des Verwaltungsrats aus sonstige...

• BauwAbdAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...tnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verord...

• AktGEG § 12 Aufsichtsrat (Law)

  ...Treten Satzungsbestimmungen nach Absatz 1 Satz 1 außer Kraft, erlischt das Amt der Aufsichtsratsmitglieder oder der Stellvertreter von Aufsichtsratsmitgliedern mit dem in Absatz 1 genannten Zeitpunkt....