• UVPG § 4 Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

  ...ltverträglichkeitsprüfung ist unselbständiger Teil verwaltungsbehördlicher Verfahren, die Zulassungsentscheidungen dienen.

• VerfGlasAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichend...

• TiermedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.2 Beratung und Betreuung von Tierhaltern und Tierhalterinnen, 4.3 Verhalten in Konfliktsitu...

• VSVgV § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...lung sind alle Tätigkeiten, die Grundlagenforschung, angewandte Forschung und experimentelle Entwicklung umfassen, wobei letztere die Herstellung von technologischen Demonstrationssystemen einschließe...

• AuslWBG § 4 Feststellungsbescheide (Law)

  ...legt werden kann, wird vorbehaltlich des § 6 im Prüfungsverfahren ein Feststellungsbescheid erteilt, wenn der Auslandsbond nach § 10 angemeldet und wenn festgestellt wird, daß der Anmelder als rechtmä...

• AVMedKfAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...llen nach den in den Anlagen I und II enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenpla...

• BäderFAngAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...llen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichend...

• BAPostG § 4 Leitung (Law)

  ...ltungsrat auf der Grundlage eines Anstellungsvertrages bestellt und abberufen. Die Dauer des Anstellungsverhältnisses beträgt bis zu fünf Jahre. Die Verlängerung des Anstellungsverhältnisses ist zuläs...

• AltPflAPrV § 4 Benotung (Law)

  ...ll entspricht (bei Werten von 1,5 bis unter 2,5), "befriedigend" (3), wenn die Leistung im Allgemeinen den Anfor...

• ASG § 4 Anwendungsbereich (Law)

  ...llung von Arbeitsleistungen (§ 3) durch Rechtsverordnung bestimmen, daß Verpflichtungen und Beschränkungen auch in anderen Bereichen innerhalb des Anwendungsbereichs nach Artikel 12a Abs. 3, 4 und 6 d...

• AÜG § 4 Rücknahme (Law)

  ...4 Satz 4 gilt entsprechend. (2) Die Erlaubnisbehörde hat dem Verleiher auf Antrag den Vermögensnachteil auszugleichen, den dieser dadurch erleidet, daß er auf den Bestand der Er...

• AktG § 4 Firma (Law)

  ...llschaft muß, auch wenn sie nach § 22 des Handelsgesetzbuchs oder nach anderen gesetzlichen Vorschriften fortgeführt wird, die Bezeichnung "Aktiengesellschaft" oder eine allgemein verständli...

• BEG § 4 (Law)

  ...lin in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verlegt hat oder verlegt, weil er infolge körperlicher oder geistiger Gebrechlichkeit ständiger Wartung oder Pflege bedarf oder mindestens 65 Jahre alt ist; ...

• BImSchG § 4 Genehmigung (Law)

  ...llgemeinheit oder die Nachbarschaft zu gefährden, erheblich zu benachteiligen oder erheblich zu belästigen, sowie von ortsfesten Abfallentsorgungsanlagen zur Lagerung oder Behandlung von Abfällen bedü...

• BJagdG § 4 Jagdbezirke (Law)

  ...liche Jagdbezirke (§ 8).

• BLG § 4 (Law)

  ...lbe gilt hinsichtlich der unmittelbar der Erfüllung der Aufgaben der Sozialversicherungsträger und ihrer Verbände dienenden Gebäude und beweglichen Sachen. Krankenhäuser, Heil- und Pflegeanstalten ode...

• DrogistAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...llen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Bei der Vermittlung der Fertigkeit...

• EBO § 4 Begriffserklärungen (Law)

  ...4) Blockstellen sind Bahnanlagen, die eine Blockstrecke begrenzen. Eine Blockstelle kann zugleich als Bahnhof, Abzweigstelle, Überleitstelle, Anschlußstelle, Haltepunkt, Haltestelle oder Deckungsstell...

• EinsatzWVG § 4 Schutzzeit (Law)

  ...ll spätestens mit Ablauf des Monats, in dem die oder der Einsatzgeschädigte das 65. Lebensjahr vollendet. (4) Die Feststellungen nach Absatz 3 Satz 1 und 3 trifft die Stelle, die ...

• ElekAnlAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Leitungsführungssystemen und Verlegen von Leitungen, 14. Installieren von elektrischen Anlagen, ...