• ServicefahrerAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...plan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten d...

• SG § 5 Gnadenrecht (Law)

  ...punkt ab § 42 Abs. 1, 2 und 4 des Bundesbeamtengesetzes entsprechend.

• SchädlBekAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...plan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die A...

• OfenbAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...plan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten d...

• SchwbWO § 5 Wahlausschreiben (Law)

  ...5. den Hinweis, dass nur wählen kann, wer in die Liste der Wahlberechtigten eingetragen ist und dass Einsprüche gegen die Richtigkeit der Liste der Wahlberechtigten nur ...

• SEAG § 5 Bekanntmachung (Law)

  ...plans mitzuteilen. Das Gericht hat diese Angaben zusammen mit dem nach § 61 Satz 2 des Umwandlungsgesetzes vorgeschriebenen Hinweis bekannt zu machen.

• SchRegO § 5 (Law)

  Ist ein Seeschiff in das Binnenschiffsregister oder ein Binnenschiff in das Seeschiffsregister eingetragen, so ist die Eintragung des Schiffs nicht aus diesem Grund unwirksam.

• UAG § 5 Zuverlässigkeit (Law)

  ...58a des Bundes-Immissionsschutzgesetzes seine Verpflichtungen als Beauftragter verletzt hat, 3. ...

• VerfGlasAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...planes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• TierSeuchSchBMV § 5 Buchführung (Law)

  ...pflichtet ist, 2. Bescheinigungen nach dieser Verordnung, die ihn als Empfänger der Tiere oder Waren ausweisen, gemäß Satz 3...

• VersammlG § 5 (Law)

  Die Abhaltung einer Versammlung kann nur im Einzelfall und nur dann verboten werden, wenn 1. der Veranstalter unter die Vorschri...

• VSVgV § 5 Dienstleistungsaufträge (Law)

  ...5 und 35. (3) Aufträge, die sowohl Dienstleistungen gemäß Anhang I als auch solche des Anhangs II der Richtlinie 2009/81/EG umfassen, unterliegen den Vorschriften dieser Verordnung, wenn der...

• VwGO § 5 (Law)

  ...Präsidenten und aus den Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern in erforderlicher Anzahl. (2) Bei dem Verwaltungsgericht werden Kammern gebildet. (3) Die Kammer des Verwaltungs...

• UmstG § 5 Sofortfreigabe (Law)

  ...Person oder einer Familie, die nach Abzug der im § 4 bezeichneten Beträge verbleibt, können sofort fünftausend Reichsmark zur Umwandlung in Neugeldguthaben freigegeben werden. Dieser Betrag erhöht sic...

• UmwAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...plan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten d...

• PBZugV § 5 Prüfungsausschuss (Law)

  ...personenverkehrs der jeweiligen Prüfungssparte tätig sein. (3) Die Industrie- und Handelskammer bestellt die Mitglieder des Prüfungsausschusses und ihre Vertreter. Der Vorsitzende des Prüfun...

• SoftwareentwAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...Prüfling soll nachweisen, dass er vorgegebene Lösungsalgorithmen programmieren sowie Programme dokumentieren kann; 2. der Pr...

• SpielV § 5 (Law)

  ...pieles, bei dem der Gewinn in Waren besteht, darf nur erteilt werden, wenn das Spiel auf Volksfesten, Schützenfesten oder ähnlichen Veranstaltungen, Jahrmärkten oder Spezialmärkten oder in Schank- ode...

• SpielzHerstAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...planes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• SVSaarAnglG § 5 (Law)

  ...59 (Amtsblatt des Saarlandes S. 1073), versicherungspflichtig sind, aber die Voraussetzungen der Versicherungspflicht nach § 165 Abs. 1 Nr. 3 oder 4 der Reichsversicherungsordnung nicht erfüllen, gelt...