BBauG § 21 (weggefallen) (Law)

BBesG § 21 (weggefallen) (Law)

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ASG § 18 Allgemeines (Law)

...owie in der Arbeitslosenversicherung und sozialen Pflegeversicherung nach Maßgabe der allgemeinen Vorschriften, soweit die nachfolgenden Vorschriften nichts Abweichendes bestimmen.

AStG § 21 Anwendungsvorschriften (Law)

...oder auf die Gewinne aus der Veräußerung § 8b Abs. 1 oder 2 des Körperschaftsteuergesetzes in der Fassung des Artikels 3 des Gesetzes vom 23. Oktober 2000 (BGBl. I S. 1433) oder § 3 Nr. 41 des Einkomm...

AtG § 18 Entschädigung (Law)

...oder der Widerruf von einer Behörde des Bundes ausgesprochen, so ist der Bund, wird die Rücknahme oder der Widerruf von einer Landesbehörde ausgesprochen, so ist das Land, dessen Behörde die Rücknahme...

AtVfV § 18 Teilgenehmigung (Law)

...orhaben über eine weitere Teilgenehmigung zu entscheiden, ist die Anwendung der besonderen Vorschriften für UVP-pflichtige Vorhaben auf zusätzliche oder andere erhebliche Auswirkungen auf in § 1a gena...

AuslSchuldAbkAG § 18 (Law)

...ollstreckbarerklärung ist abzulehnen, wenn der Anerkennung der Entscheidung einer der in Artikel 17 Abs. 4 des Abkommens angeführten Versagungsgründe entgegensteht.

AGG § 21 Ansprüche (Law)

...oß gegen das Benachteiligungsverbot unbeschadet weiterer Ansprüche die Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann er auf Unterlassung klagen. ...

AgrStatG § 18 Erhebungseinheiten (Law)

...oder -leiters befinden, ohne Rücksicht auf das Eigentum oder die sonstigen Rechtsgründe des Besitzes.

BinSchPRG § 18 (Law)

...oweit nicht der Schiffseigner diese Befugnisse beschränkt hat.

BeschG § 21 Bußgeldvorschriften (Law)

...ort genannte Person nicht unterstützt oder eine Geschäftsunterlage nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, 9. einer vollziehbaren Anordnung na...

BienSeuchV § 21 (Law)

...ohnungen eingeschmolzen, entseucht oder unschädlich beseitigt worden sind, 5. der Boden vor der Flugfront umgegraben und geg...

EnergieStG § 18 Versandhandel (Law)

...orbehalt Personen erteilt, gegen deren steuerliche Zuverlässigkeit keine Bedenken bestehen und die – soweit nach dem Handelsgesetzbuch oder der Abgabenordnung dazu verpflichtet – ordnungsmäßig kaufmän...

ErbbauV § 21 (weggefallen) (Law)

BSeeSchG § 18 (weggefallen) (Law)

BSeeSchG § 21 (Law)

...on (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes), des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (Artikel 10 Absatz 1 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetze...

BRüG § 18 (Law)

...oder gütliche Einigung in Deutscher Mark festgesetzt worden, so gilt der festgesetzte Betrag als Schadensersatzbetrag nach § 16 oder nach § 17, es sei denn, daß Ersatz für entzogene Forderungen oder W...

BRAO § 18 (weggefallen) (Law)

DiätV § 18 (Law)

...odierter Kochsalzersatz zugesetzt worden ist, die Angabe "mit jodiertem Kochsalzersatz".

FinDPrV § 18 Inkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. August 2012 in Kraft.