• UZwG § 17 Vollzugsbeamte im Land Berlin (Law)

  ...Landes Berlin beschäftigten Personen vom 26. April 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 397) fallen.

• WiPrO § 17 Berufsurkunde und Berufseid (Law)

  ...lautet: "Ich schwöre, daß ich die Pflichten eines Wirtschaftsprüfers verantwortungsbewußt und sorgfältig erfüllen, insbesondere Verschwiegenheit bewahren und Prüfungsber...

• AWaffV § 17 Grundsätze der Buchführungspflicht (Law)

  ...laufend zu nummerieren; die Zahl der Seiten ist auf dem Titelblatt anzugeben. Wird das Buch in Karteiform geführt, so sind die Karteiblätter der zuständigen Behörde zur Abstempelung der Blätter und zu...

• BBergG § 17 Entstehung des Bergwerkseigentums (Law)

  ...Lagerisses, den die zuständige Behörde mit dem Inhalt der Entscheidung über die Verleihung in Übereinstimmung zu bringen hat. Die Verleihungsurkunde muß enthalten 1. ...

• AtStrlSV § 17 Radioaktive Abfälle und Auswürfe (Law)

  ...lagerung radioaktiver Abfälle sind nur im Rahmen der Rechtsvorschriften gestattet. Bei der Erlaubnis können auf dieser Grundlage erforderlichenfalls konkrete Festlegungen getroffen werden. (...

• BDSG 1990 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• BeamtStG § 17 Rechtsfolgen der Umbildung (Law)

  ...lassen. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend in den Fällen des § 16 Abs. 4.

• AgrStatG § 17 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitpunkt (Law)

  ...lanzzeitpunkte und die Zahl der Bäume jeweils nach der Fläche, 3. die Angabe zur ökologischen Wirtschaftsweise. ...

• BImSchG § 17 Nachträgliche Anordnungen (Law)

  ...lass der nachträglichen Anordnung gilt § 10 Absatz 7 bis 8a entsprechend. (1b) Absatz 1a gilt für den Erlass einer nachträglichen Anordnung entsprechend, bei der von der Behörde auf Grundlag...

• BinSchEO § 17 Leerebene und untere Eichebene (Law)

  ...lagen, die dem Antrieb oder den Nebenzwecken sowie der Erzeugung von Wärme oder Kälte dienen, enthalten das Wasser, das Öl oder die Flüssigkeiten, mit denen sie normalerweise für ihren Betrieb versehe...

• BergtechAusbV § 17 Prüfungsbereich „Bohrtechnische Prozesse“ (Law)

  ...lagen dokumentieren sowie darüber ein auftragsbezogenes Fachgespräch führen. Das Fachgespräch wird auf der Grundlage der praxisbezogenen Unterlagen des bearbeiteten betrieblichen Auftrags geführt. Unt...

• BetrAVG § 17 Persönlicher Geltungsbereich und Tariföffnungsklausel (Law)

  ...laß ihrer Tätigkeit für ein Unternehmen zugesagt worden sind. Arbeitnehmer im Sinne von § 1a Abs. 1 sind nur Personen nach den Sätzen 1 und 2, soweit sie aufgrund der Beschäftigung oder Tätigkeit bei ...

• EnergieStG § 17 Entnahme aus Hauptbehältern (Law)

  ...lamt kann auf Antrag im Einzelfall abweichende Fristen bestimmen; § 8 Abs. 7 gilt sinngemäß.

• EnergieStV § 17 Einrichtung des Lagers (Law)

  ...lassung durch das Hauptzollamt. (4) Der Inhaber des Lagers darf Energieerzeugnisse nur in den zugelassenen Lagerstätten lagern und nur an den zugelassenen Zapfstellen entnehmen.

• EStG § 17 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften (Law)

  ...lage im Sinne von § 20 Absatz 1 des Umwandlungssteuergesetzes vom 7. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2782, 2791) in der jeweils geltenden Fassung beruhen. (7...

• EVO § 17 Verspätung im Schienenpersonennahverkehr (Law)

  ...langen, wenn für diesen eine Reservierungspflicht besteht oder der Zug eine Sonderfahrt durchführt. 2. Der Reisende kann die Fahrt zum vertr...

• ChemG § 17 Verbote und Beschränkungen (Law)

  ...laubnis bedarf, c) bestimmten Anforderungen an seine Zuverlässigkeit und Gesundheit genügen muss oder ...

• BrennO 1998 § 17 (Law)

  ...lamts, die die Steueraufsicht ausübt, spätestens 3 Werktage vor dem beabsichtigten Betriebsbeginn nach vorgeschriebenem Muster in doppelter Ausfertigung anzumelden. Die Dienststelle des Hauptzollamts,...

• FamFG § 17 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (Law)

  (1) War jemand ohne sein Verschulden verhindert, eine gesetzliche Frist einzuhalten, ist ihm auf Antrag Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu gewähren. (2) Ein Fehlen des Verschuldens wir...

• GntDAIVAPrV § 17 Fernbleiben, Rücktritt (Law)

  ...langen des Prüfungsamtes oder der Fachbereichsleitung ist ein amtsärztliches Zeugnis oder das Zeugnis einer Ärztin oder eines Arztes vorzulegen, die oder der von der Fachhochschule beauftragt worden i...