BinSchUO2008Anh II § 16.06 Probefahrten mit Verbänden (Law)

1. Für Erteilung der Zulassung als Schubboot oder Motorschiff zum Fortbewegen von Fahrzeugen in einem starren Verband und ...

BinSchUO2008Anh II § 17.01 Allgemeine Bestimmungen (Law)

Für schwimmende Geräte gelten für Bau und Ausrüstung die Kapitel 3, 7 bis 14 und 16. Für schwimmende Geräte mit Fahrantrieb gelten zusätzlich die Kapitel 5 und 6. Antriebe, die nur kleine Ortsveränder...

BinSchUO2008Anh II § 17.10 Schwimmende Geräte ohne Stabilitätsnachweis (Law)

1. Auf die Anwendung der §§ 17.04 bis 17.08 kann verzichtet werden bei schwimmenden Geräten, ...

BinSchUO2008Anh II § 18.03 Abweichungen (Law)

1. a) § 3.03 Nr. 1 gilt sinngemäß; ...

BinSchUO2008Anh II § 21.03 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh II § 22.01 Allgemeines (Law)

1. Sind nach der Rheinschifffahrtspolizeiverordnung für Schiffe, die Container befördern, Stabilitätsunterlagen erforderli...

BinSchUO2008Anh II § 22a.06 Anwendung des Teils IV bei Umbauten (Law)

Bei Fahrzeugen, die auf eine Länge von mehr als 110 m umgebaut werden, darf die Untersuchungskommission Kapitel 24 nur aufgrund von besonderen Empfehlungen der Zentralkommission für die Rheinschifffah...

BinSchUO2008Anh II § 22b.02 Anwendung des Teils I (Law)

1. Zusätzlich zu § 2.03 müssen schnelle Schiffe unter Aufsicht einer anerkannten Klassifikationsgesellschaft, die über besondere Regeln für s...

BinSchUO2008Anh II § 22b.08 Zusätzliche Ausrüstung (Law)

Schnelle Fahrzeuge müssen ausgerüstet sein mit: a) einem Radargerät und einem Wendeanzeiger nach § 7.06 Nr. 1 und ...

GenTSV Anhang II Biologische Sicherheitsmaßnahmen (Law)

...zbefruchtung erfolgen könnte, innerhalb des normalen Pollenflugbereichs der Versuchspflanze blüht, c) ...

LwAusbV 1995 Anlage II (zu § 5) (Law)

...II der Berufsbildposition ...

SprengG 1976 Anlage II (Law)

...iisopropylperoxydicarbonat C 8 H 14 O 6 ...

NPBefVMVK Anlage II (zu § 4 Abs. 1 und 2) (Law)

...II mit geringeren Wassertiefen als 2 m in dem Gebiet - nördlich der Verbindungslinie zwischen der östlichen Ecke der S...

WinzerAusbV 1997 Anlage II (zu § 5) (Law)

...II der Berufsbildposition ...

AMWHV § 23 Prüfung (Law)

(1) Ausgangsstoffe, Zwischenprodukte und Wirkstoffe sind nach vorher erstellten schriftlichen oder elektronischen Anweisungen und Verfahrensbeschreibungen (Prüfanweisung) und in Übereinstimmung mit de...

BinSchPRG § 23 (Law)

(1) Der Schiffsmann ist verpflichtet, in Ansehung des Schiffsdiensts den Anordnungen des Schiffers Folge zu leisten und jederzeit alle für Schiff und Ladung ihm übertragenen Arbeiten zu verrichten. ...

BeratungsG § 23 Rechtsweg (Law)

Über öffentlich-rechtliche Streitigkeiten in den Angelegenheiten dieses Abschnitts entscheiden die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit.

BewG § 23 Nachfeststellung (Law)

(1) Für wirtschaftliche Einheiten, für die ein Einheitswert festzustellen ist, wird der Einheitswert nachträglich festgestellt (Nachfeststellung), wenn nach dem Hauptfeststellungszeitpunk...

BienSeuchV § 23 (Law)

(1) Ist der Befall mit der Tropilaelaps-Milbe amtlich festgestellt, unterliegt der Bienenstand nach Maßgabe folgender Vorschriften der Sperre: 1. ...

ErsDiG § 23 Zivildienstüberwachung (Law)

...zbehörde teilt dem Bundesamt die ihr von den Meldebehörden nach § 24a des Wehrpflichtgesetzes übermittelten Daten der Personen, die nicht der Wehrüberwachung unterliegen, zum Zweck der Zivildienstüber...