• BinSchUO 2008 Anhang III Zusätzliche technische Vorschriften für Fahrzeuge auf Binnenwasserstraßen der Zonen 1 und 2 (Law)

  ...r. 59, S. 477 - 499) (Text siehe: BinSchUO2008Anh III)

• EinigVtr Anlage II Kap II A III Anlage II Kapitel II (Law)

  ...III Buchst. a bis d nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap V A III Anlage I Kapitel V (Law)

  ...III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap II A III Anlage I Kapitel II (Law)

  ...III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XI A III Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...r Anwendung der Verordnungen unter den Nummern 6 bis 8, insbesondere bei der Errichtung neuer sowie der wesentlichen Änderung bestehender Anlagen und Fahrzeuge, ist auf eine Vereinheitlichung hinzuwir...

• EinigVtr Anlage I Kap XII A III Anlage I Kapitel XII (Law)

  ...recht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden) ...

• EinigVtr Anlage I Kap XVII III Anlage I Kapitel XVII (Law)

  ...III nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XIX A III Anlage I Kapitel XIX (Law)

  ...r Arbeitgeber fördert in Zusammenarbeit mit der Arbeitsverwaltung die für eine Weiterverwendung gegebenenfalls erforderlichen Fortbildungs- oder Umschulungsmaßnahmen. Wird der Arbeitnehmer nicht inner...

• EinigVtr Anlage II Kap IV III Anlage II Kapitel IV (Law)

  ...realisierter Verträge in westlichen Währungen (konvertierbare Währungen, Clearing-Währungen und Verrechnungseinheiten) und Deutsche Mark gegenüber Devisenausländern und Vertragspartnern in der Bundesr...

• AuslWBG § 28 Ablehnung der Anerkennung (Law)

  ...r mit ihrer Begründung durch eingeschriebenen Brief gegen Rückschein oder in einer anderen Form, die den Zeitpunkt des Eingangs beim Anmelder beweist, mitzuteilen; der Anmelder soll über die ihm zuste...

• BBesG § 28 Berücksichtigungsfähige Zeiten (Law)

  ...re hauptberufliche Zeiten, die nicht Voraussetzung für den Erwerb der Laufbahnbefähigung sind, ganz oder teilweise anerkannt werden, soweit diese für die Verwendung förderlich sind. Wird für die Einst...

• AFBG § 28 Aufbringung der Mittel (Law)

  ...reditanstalt für Wiederaufbau führt 22 vom Hundert des von ihr nach § 18 für den Bund eingezogenen Darlehensbetrages an das Land ab, in dem der Darlehensnehmer oder die Darlehensnehmerin seinen oder i...

• AKG § 28 Anmeldefrist, Nachsichtgewährung (Law)

  ...rt, wenn der Anspruch innerhalb der Frist bei einer unzuständigen Dienststelle im Geltungsbereich dieses Gesetzes angemeldet wird. Einer Anmeldung innerhalb der Frist bedarf es nicht, wenn der Anspruc...

• BeurkG § 28 Feststellungen über die Geschäftsfähigkeit (Law)

  ...r Notar soll seine Wahrnehmungen über die erforderliche Geschäftsfähigkeit des Erblassers in der Niederschrift vermerken.

• ESBO § 28 Ausrüstung der Triebfahrzeuge (Law)

  ...reich von 20 km/h und mehr anspricht und den Zug oder das einzeln fahrende Triebfahrzeug bei Dienstunfähigkeit des Triebfahrzeugführers selbsttätig anhält. Die Ausrüstung ist nur erforderlich, wenn da...

• GrEStG 1983 § 28 (Law)

  ...rafttreten)

• GtDWSVVDV § 28 Prüfungsakten, Einsichtnahme (Law)

  ...r des Bescheids über die nicht bestandene Laufbahnprüfung können die Betroffenen auf Antrag Einsicht in ihre Prüfungsakten nehmen. Die Einsichtnahme ist in der jeweiligen Akte zu vermerken.

• HGrG § 28 Personalwirtschaftliche Grundsätze (Law)

  ...re Planstelle verliehen werden. (2) Personalausgaben, die nicht auf Gesetz oder Tarifvertrag beruhen, dürfen nur geleistet werden, wenn dafür Ausgabemittel besonders zur Verfügung gestellt s...

• KfSachvG § 28 Abgleich mit dem Fahreignungsregister (Law)

  ...rüft, ob die im Fahreignungsregister enthaltenen Eintragungen Sachverständige, Prüfer oder Prüfingenieure betreffen. (2) Die nach Absatz 1 ermittelten auf Sachverständige, Prüfer oder Prüfin...

• RVG § 28 Gegenstandswert im Insolvenzverfahren (Law)

  ...ren und die Gebühr nach Nummer 3314 nach dem Nennwert der Forderung berechnet. Nebenforderungen sind mitzurechnen. (3) Im Übrigen ist der Gegenstandswert im Insolvenzverfahren unter Berücksi...