RennwLottGABest (XXXX) §§ 22 bis 25 (Law)

SeeStrO 1972 Regel 25 Segelfahrzeuge in Fahrt und Fahrzeuge unter Ruder (Law)

a) Ein Segelfahrzeug in Fahrt muß führen i) Seitenlichter; ii) ein H...

EuWO 1988 Anlage 25 (zu § 65 Abs. 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 2616 - 2621; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

BVFG (XXXX) §§ 21 bis 25 (weggefallen) (Law)

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SVSaarAnglG (XXXX) §§ 23 bis 25 (weggefallen) (Law)

BAföG § 25 Freibeträge vom Einkommen der Eltern und des Ehegatten oder Lebenspartners (Law)

(1) Es bleiben monatlich anrechnungsfrei 1. vom Einkommen der miteinander verheirateten oder in einer Lebenspartnerschaft verbun...

BauWiAusbV 1999 § 25 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

AEntG 2009 § 25 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

Dieses Gesetz tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

BierStV 2010 § 25 Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren (Law)

(1) Steht das EDV-gestützte Beförderungs- und Kontrollsystem nicht zur Verfügung, kann der Steuerlagerinhaber als Versender oder der registrierte Versender abweichend von § 17 nur dann eine Beförderun...

EnEV 2007 § 25 Befreiungen (Law)

(1) Die nach Landesrecht zuständigen Behörden haben auf Antrag von den Anforderungen dieser Verordnung zu befreien, soweit die Anforderungen im Einzelfall wegen besonderer Umstände durch einen unangem...

DPMAV 2004 § 25 Urkunden, Schmuckurkunden (Law)

...zrechtsinhaber gedruckte Urkunden über die Erteilung des Patents, die Eintragung des Gebrauchsmusters, der Marke, des Designs sowie des Schutzes der Topografie in das jeweilige Register. (2)...

BVO 2 § 25 Abschreibung (Law)

(1) Abschreibung ist der auf jedes Jahr der Nutzung fallende Anteil der verbrauchsbedingten Wertminderung der Gebäude, Anlagen und Einrichtungen. Die Abschreibung ist nach der mutmaßlichen Nutzungsdau...

FuttMV 1981 § 25 Bekanntmachung (Law)

(1) Die nach Landesrecht zuständigen Behörden teilen dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (Bundesamt) 1. ...

KVLG 1989 § 25 Fortbestehen der Mitgliedschaft (Law)

...ivildienst gilt § 193 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch entsprechend.

MarkenV 2004 § 25 Inhalt des Registers (Law)

...ivmarke handelt, 10. bei einer Marke, deren Zeitrang nach Artikel 34 oder 35 der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 für eine angemeldete oder eing...

MilchQuotV § 25 Ausscheiden eines Gesellschafters; Auflösung einer Gesellschaft (Law)

(1) Scheidet ein Gesellschafter aus einer Gesellschaft, die Inhaber einer Quote ist, aus, kann im Wege eines schriftlichen Beschlusses der Gesellschaft eine Quote auf ihn übertragen werden. Der Beschl...

JArbSchG § 25 Verbot der Beschäftigung durch bestimmte Personen (Law)

(1) Personen, die 1. wegen eines Verbrechens zu einer Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren, 2...

KapMuG 2012 § 25 Verstoß gegen die Vorlagevoraussetzungen an das Oberlandesgericht (Law)

Das Rechtsmittel gegen die verfahrensabschließende Entscheidung des Prozessgerichts im Ausgangsverfahren kann nicht darauf gestützt werden, dass das Oberlandesgericht für den Erlass eines Musterentsch...

HZvG 2002 § 25 Abfindung (Law)

...zrente, die 1,5 vom Hundert der Beitragsbemessungsgrenze nicht überschreitet, ist er mit einem Kapital abzufinden, das dem Wert der ihm zustehenden Zusatzrente entspricht; dies gilt nicht für Zusatzre...

LAP-gbautDV § 25 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

(1) Anwärterinnen oder Anwärtern, die bei einer schriftlichen Prüfungsarbeit oder in der mündlichen Prüfung eine Täuschung versuchen oder dazu beitragen oder sonst gegen die Ordnung verstoßen, soll di...