GVIDVDV § 12 Prüfende (Law)

...ben unabhängig voneinander ihre Bewertung ab. Die Zweitprüferin oder der Zweitprüfer darf Kenntnis von der Bewertung der Erstprüferin oder des Erstprüfers haben. (5) Prüfende können auch Tar...

GewO § 12 Insolvenzverfahren (Law)

...venzverfahrens ausgeübt wurde. Dies gilt nicht für eine nach § 35 Absatz 2 Satz 1 der Insolvenzordnung freigegebene selbstständige Tätigkeit des Gewerbetreibenden, wenn dessen Unzuverlässigkeit mit Ta...

HafenSchAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

HeimG § 12 Anzeige (Law)

...ben über die nachgewiesene Unterkunft und Betreuung der Bewohnerinnen und Bewohner und die geplante ordnungsgemäße Abwicklung der Vertragsverhältnisse mit den Bewohnerinnen und Bewohnern zu verbinden....

HeimMitwirkungsV § 12 Amtszeit (Law)

...beirates beträgt zwei Jahre. Die Amtszeit beginnt mit dem Tage der Wahl oder, wenn zu diesem Zeitpunkt noch ein Heimbeirat besteht, mit dem Ablauf seiner Amtszeit. (2) In Einrichtungen der H...

KlimaBergV § 12 (weggefallen) (Law)

KupfSchmAusbV § 12 (Law)

(weggefallen)

LAG § 12 Vertreibungsschäden (Law)

...Vertriebenen im Vertreibungsgebiet (Absatz 2 Satz 2) vor der Vertreibung entstanden war. (5) Bei einer Person, die wegen politischer Verfolgung als Vertriebener gilt (§ 11 Abs. 2 Nr. 1), gil...

IStGHG § 12 Überstellungshaftbefehl (Law)

...vorläufige Überstellungshaft und die Überstellungshaft werden durch schriftlichen Haftbefehl (Überstellungshaftbefehl) des Oberlandesgerichts angeordnet. (2) In dem Überstellung...

JArbSchG § 12 Schichtzeit (Law)

Bei der Beschäftigung Jugendlicher darf die Schichtzeit (§ 4 Abs. 2) 10 Stunden, im Bergbau unter Tage 8 Stunden, im Gaststättengewerbe, in der Landwirtschaft, in der Tierhaltung, auf Bau- und Montage...

KäseV § 12 Trockenmasse (Law)

...bereitungen dürfen unbeschadet der sonstigen Anforderungen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie den in Anlage 2 für die einzelnen Fettgehaltsstufen festgelegten Gehalt an Trockenmasse aufweise...

MOG § 12 Abgaben (Law)

...bsatz 3 ist der Abgabenschuldner von der Verpflichtung zur Zahlung der Abgaben befreit, wenn der Abführungspflichtige die Abgaben vorschriftsmäßig einbehalten hat. Dies gilt nicht, wenn der Abgabensch...

MPAFHBundV § 12 Modulprüfungen (Law)

...besteht aus den Modulprüfungen. In jedem Modul ist eine Prüfung abzulegen. (2) Modulprüfungen werden insbesondere durchgeführt in Form von 1. ...

InvStG § 12 Ausschüttungsbeschluss (Law)

...vestmentgesellschaft hat über die Verwendung der zur Ausschüttung zur Verfügung stehenden Beträge zu beschließen und den Beschluss schriftlich zu dokumentieren. Der Beschluss hat Angaben zur Zusammens...

LAnpG § 12 Gläubigerschutz (Law)

...beteiligten Unternehmen haften auch als Gesamtschuldner, wenn ein anderer Gläubiger als die Bank von dem neuen Unternehmen, dem die Verbindlichkeit zugewiesen worden ist, keine Befriedigung erlangt. ...

NatSGmElbeV § 12 Schlußbestimmung (Law)

...Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NDAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

...ben für Zwecke der örtlichen Versorgung das Anbringen und Verlegen von Leitungen nebst Zubehör, insbesondere Verteilungsanlagen, über ihre im Gebiet des Gasversorgungsnetzes der allgemeinen Versorgung...

SGG § 12 (Law)

...Versorgungsberechtigten, der behinderten Menschen im Sinne des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und der Versicherten mit; dabei sollen Hinterbliebene von Versorgungsberechtigten in angemessener Zahl be...

StBDV § 12 (Law)

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TechFachwPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am 1. Februar 2006 in Kraft.