ÖLGKontrollStZulV § 12 Zulassung (Law)

...r für die Kontrolle verantwortlichen Personen nach Anlage 4 Nummer 4 im Vorjahr aufrechterhalten worden ist. Ist einer für die Kontrolle verantwortlichen Person die Durchführung der erforderlichen Anz...

ApoG § 12 (Law)

Rechtsgeschäfte, die ganz oder teilweise gegen § 8 Satz 2, § 9 Abs. 1, § 10 oder § 11 verstoßen, sind nichtig.

BEG § 12 (Law)

Renten werden frühestens vom 1. November 1953 an in monatlich vorauszahlbaren Beträgen gezahlt.

BSeeSchG § 12 (Law)

...rium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung die Gebühren für die einzelnen individuell zurechenbaren öffe...

DiamantAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...rordnung tritt am 1. August 1990 in Kraft.

BNotO § 12 (Law)

...re werden von der Landesjustizverwaltung nach Anhörung der Notarkammer durch Aushändigung einer Bestallungsurkunde bestellt. Die Urkunde soll den Amtsbezirk und den Amtssitz des Notars bezeichnen und ...

FahrzIAAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...rordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

GVGEG § 12 (Law)

...r andere Zwecke als die des Verfahrens, für die die Daten erhoben worden sind. Besondere Rechtsvorschriften des Bundes oder, wenn die Daten aus einem landesrechtlich geregelten Verfahren übermittelt w...

FMStFG § 12 Verwaltungskosten (Law)

...r die Verwaltung des Fonds trägt der Bund.

HolzbInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...rordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

GenTSV § 12 Arbeitssicherheitsmaßnahmen (Law)

...r Sicherheitsstufe 2, 3 oder 4 durchgeführt wurden, dürfen nur mit einer schriftlichen Erlaubnis des Betreibers oder des für den Betrieb der Anlage, Apparatur oder Einrichtung unmittelbar Verantwortli...

HeimMindBauV § 12 Heizung (Law)

...rch geeignete Heizanlagen ist für alle Räume, Treppenräume, Flure und sanitäre Anlagen eine den Bedürfnissen der Heimbewohner angepaßte Temperatur sicherzustellen.

KerIndAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

...r Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

KHBV § 12 (weggefallen) (Law)

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ModistAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...rordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

MontanMitbestGErgG § 12 (Law)

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MPBetreibV § 12 Medizinproduktebuch (Law)

...r Betreiber ein Medizinproduktebuch nach Absatz 2 zu führen. Satz 1 gilt nicht für elektronische Fieberthermometer als Kompaktthermometer und Blutdruckmessgeräte mit Quecksilber- oder Aneroidmanometer...

MuSchG § 12 (Law)

(weggefallen)

IntFamRVG § 12 Zuständigkeitskonzentration (Law)

...rordnung einem anderen Familiengericht des Oberlandesgerichtsbezirks oder, wenn in einem Land mehrere Oberlandesgerichte errichtet sind, einem Familiengericht für die Bezirke aller oder mehrerer Oberl...

LFGB § 12 (weggefallen) (Law)