• BSV 1998 § 5 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1998 in Kraft.

• BuchbAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...weis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbildungsnachweis regelmäßig dur...

• BVerfSchG § 5 Zuständigkeiten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (Law)

  ...weise gegen den Bund richten, 2. sie darauf gerichtet sind, Gewalt anzuwenden, Gewaltanwendung vorzubereiten, zu unterstützen oder zu befürw...

• FertigPackV 1981 § 5 (weggefallen) (Law)

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• DarlehensV 1980 § 5 Freistellung von der Rückzahlungsverpflichtung (Law)

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• DiätAss-APrV § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...worten. Die Aufsichtsarbeit in der Fächergruppe 1 dauert 180 Minuten, in der Fächergruppe 2 150 Minuten. Der schriftliche Teil der Prüfung ist an zwei Tagen durchzuführen. Die Aufsichtsführenden werde...

• BWahlGV § 5 Geltung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung (Law)

  ...weit sich aus den Vorschriften dieser Verordnung nicht etwas anderes ergibt, gelten auch bei der Verwendung von Wahlgeräten die Vorschriften der Bundeswahlordnung oder der Europawahlordnung.

• ChemG § 5 Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien (Law)

  ...wirkung an der Ermittlung von in Artikel 57 genannten Stoffen nach Artikel 59 Absatz 3 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006, 4. die Mitwi...

• FinVermV § 5 Anerkennung von ausländischen Berufsbefähigungsnachweisen im Rahmen der Niederlassungsfreiheit (Law)

  ...werbeordnung vorgelegten Nachweise hinsichtlich der zugrunde liegenden Sachgebiete wesentlich von den Anforderungen der §§ 1 und 3 und gleichen die von der den Antrag stellenden Person im Rahmen ihrer...

• FluLärmBerl-TegelV BE § 5 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft.

• FotoAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...weis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbildungsnachweis regelmäßig dur...

• FuttMV 1981 § 5 Kennzeichnung von Futtermitteln bei Fernabsatzverträgen (Law)

  ...werden, wenn die für das jeweilige Futtermittel erforderlichen Kennzeichnungsangaben nach 1. Artikel 15 Buchstabe a, c, f und g, auch in Verb...

• GasNZV 2010 § 5 Haftung bei Störung der Netznutzung (Law)

  § 18 der Niederdruckanschlussverordnung gilt für die Haftung bei Störungen der Netznutzung entsprechend.

• GCP-V § 5 Kennzeichnung von Prüfpräparaten (Law)

  ...widersprechen. (7) Wenn die Dauer der Verwendbarkeit nachträglich verlängert werden soll, ist ein zusätzliches Etikett auf dem Behältnis und, soweit verwendet, auf der äußeren Umhüllung anzu...

• GebReinigAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• HRegGebV § 5 Zurücknahme oder Zurückweisung in besonderen Fällen (Law)

  ...weise zurückgenommen oder zurückgewiesen, ist für jeden zurückgenommenen oder zurückgewiesenen Teil von den Gebühren 1503, 2501 und 3501 des Gebührenverzeichnisses auszugehen. § 3 Absatz 2 bleibt unbe...

• GSG § 5 Versorgung mit kieferorthopädischen Leistungen bei Erwachsenen (Law)

  ...wie sie das am 31. Dezember 1992 geltende Recht vorsah, wenn die Krankenkasse vor dem 5. November 1992 über den Anspruch bereits schriftlich entschieden hat.

• MalerLackAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild Bauten- und Objektbeschichter/Bauten- und Objektbeschichterin (Law)

  ...Werkzeugen, Maschinen und Anlagen, 10. Be- und Verarbeiten von Werk-, Hilfs- und Beschichtungsstoffen sowie von Bauteilen, ...

• IT-FortbV § 5 Durchführung der Prüfung im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (Law)

  ...wertung der schriftlichen Prüfungsleistung und die der mündlichen Ergänzungsprüfung werden zu einer Note zusammengefasst. Dabei wird die Bewertung der schriftlichen Prüfungsleistung doppelt gewichtet....

• KaffeeStG 2009 § 5 Steuerlager (Law)

  ...werden darf. (2) Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung des Steueraufkommens sowie zur Wahrung der Gleichmäß...