• VerpackV 1998 § 1 Abfallwirtschaftliche Ziele (Law)

  ...ststoffe 22,5, für Metalle 50 und für Glas sowie Papier und Karton 60 Masseprozent erreichen, wobei bei Kunststoffen nur Material berücksichtigt wird, das durch stoffliche Verwertung wieder zu Kunstst...

• UStDV 1980 § 1 (weggefallen) (Law)

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• WeinV 1995 § 1 (wegefallen) (Law)

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• UmwStG 1995 § 1 Anwendungsbereich des zweiten bis siebten Teils (Law)

  ...ste und siebte Teil, für die Vermögensübertragung (Vollübertragung) im Sinne des § 174 Abs. 1 des Umwandlungsgesetzes der dritte und sechste Teil sowie § 19. (3) Für den Formwechsel einer Ka...

• PflSchG 2012 § 1 Zweck (Law)

  Zweck dieses Gesetzes ist, 1. Pflanzen, insbesondere Kulturpflanzen, vor Schadorganismen und nichtparasitären Beeinträchtigungen ...

• PharmAusbV 2009 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...staatlich anerkannt.

• SGB 8 § 1 Recht auf Erziehung, Elternverantwortung, Jugendhilfe (Law)

  ...st ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft. (3) Jugendhilfe soll zur Verwirklichung des Rechts nach Absatz 1 insbesondere ...

• SortSchG 1985 § 1 Voraussetzungen des Sortenschutzes (Law)

  ...st. (2) Für eine Sorte, die Gegenstand eines gemeinschaftlichen Sortenschutzes ist, wird ein Sortenschutz nach diesem Gesetz nicht erteilt.

• Sport/FitnessAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...staatlich anerkannt.

• SprengG 1976 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...stigen explosionsgefährlichen Stoffe zur Stoffgruppe C § 6 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe b und Nummer 4, die §§ 17 bis 19, 24, 25 sowie § 26 Absatz 2, die §§ 30 bis 32, § 33 Absatz 3, § 33b sowie die §§...

• StrWAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Straßenwärter/Straßenwärterin wird staatlich anerkannt. Er ist Ausbildungsberuf des öffentlichen Dienstes und der gewerblichen Wirtschaft. Soweit die Ausbildung im Bereich des öffentlichen Dienstes st...

• StUG § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...storische, politische und juristische Aufarbeitung der Tätigkeit des Staatssicherheitsdienstes zu gewährleisten und zu fördern, 4. ...

• StV/WasAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)

  ...staatlich anerkannt. Soweit die Ausbildung im Bereich des öffentlichen Dienstes stattfindet, sind sie Ausbildungsberufe des öffentlichen Dienstes. Im Übrigen sind sie Ausbildungsberufe der gewerbliche...

• ZuG 2007 § 1 Zweck des Gesetzes (Law)

  ...stzulegen, die Anhang 1 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist...

• ZVerkV 1998 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...stoffe und den Zusatzstoffen gleichgestellte Stoffe, die Lebensmitteln zu technologischen Zwecken zugesetzt werden, sowie an Trägerstoffe und Trägerlösungsmittel für diese Zusatzstoffe.

• AUV 2012 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...stenrechts.

• AVAG 2001 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...streckungsverträge): a) Übereinkommen vom 27. September 1968 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Vollstreckun...

• BaugeräteFAusbV 1997 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...staatlich anerkannt.

• BauMaschMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...ster erworben worden sind, kann die zuständige Stelle Prüfungen nach den §§ 2 bis 9 durchführen. (2) Durch die Prüfung ist festzustellen, ob der Prüfungsteilnehmer die notwendig...

• AugenoptAusbV Anlage (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...Störungen an Messgeräten und Bearbeitungsmaschinen feststellen sowie Maßnahmen zur Beseitigung der Störungen einleiten c) ...