• BinSchG § 3 Rechtsverordnungen (Law)

  ...§ 2 Nummer 30 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes; die Ermächtigung erstreckt sich jedoch auf die Arten von Druckbehältern und Druckgasbehältern, für die eine Verordnung für solche Anlagen nich...

• BLG § 3 (Law)

  ...3) Bei allen Anforderungen sind die Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten gerecht abzuwägen. Dabei soll die Leistungsfähigkeit der deutschen Wirtschaft angemessen berücksichtigt werden. Die...

• DrechslAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle ...

• DRiG § 3 Dienstherr (Law)

  Die Richter stehen im Dienst des Bundes oder eines Landes.

• DruckLV § 3 Anzeige (Law)

  ...§ 18 Abs. 1 Nr. 1), 3. der Name und die Anschrift des nach § 12 Abs. 1 beauftragten Arztes, 4. ...

• EdlStGrAusbV § 3 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• ErbbauV § 3 (Law)

  Der Heimfallanspruch des Grundstückseigentümers kann nicht von dem Eigentum an dem Grundstück getrennt werden; der Eigentümer kann verlangen, daß das Erbbaurecht einem von ihm zu bezeichnenden Dritten...

• BSeeSchG § 3 (Law)

  ...§ 1 Nummer 2 und 3 Buchstabe a sowie zur Durchführung von Maßnahmen im Sinne des § 1 Nummer 3 Buchstabe b. (1b) Sie nehmen ferner die Aufgaben nach § 1...

• BRüG § 3 (Law)

  ...§ 1 genannten Rechtsträger werden rückerstattungsrechtliche Ansprüche gleichgestellt, die sich nur auf Grund von Vermögens- oder Aufgabennachfolge nach den in § 1 genannten Rechtsträgern gegen den Bun...

• BrillVerfMAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...

• FloristAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Arbeits- und Tarifrecht, Personalwesen, 4. Arbei...

• FlRV § 3 (Law)

  ...§ 11 Abs. 1 Nr. 5 der Schiffsregisterordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Mai 1994 (BGBl. I S. 1133) genannte Schiffsidentifikationsnummer (IMO-Nummer); 2. ...

• FluLärmHahnV § 3 (Law)

  Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz in ...

• FluLärmLechfV § 3 (Law)

  (1) Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz...

• FluLärmNordholzV § 3 (Law)

  (1) Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz...

• FluLärmSpangV § 3 (Law)

  (1) Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil im Lärmschutzbereich, so gilt sie als ganz im Lärmschutzbereich gelegen. Liegt eine bauliche Anlage zu einem Teil in der Schutzzone 1, so gilt sie als ganz...

• FlurbG § 3 (Law)

  ...3) Erstreckt sich das Flurbereinigungsgebiet über die Bezirke mehrerer oberer Flurbereinigungsbehörden, so wird die zuständige obere Flurbereinigungsbehörde durch die für die Flurbereinigung zuständig...

• FrSaftAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...3. Ausführen von Hygienemaßnahmen, 4. Kenntnisse des Ausbildungsbetriebs, ...

• FSPersAV § 3 Aufsichtsbehörde (Law)

  Aufsichtsbehörde ist das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung.

• GasLastV § 3 (Law)

  ...§ 2 Nr. 1 Gruppen-, Bezirks- oder Bereichslastverteiler bestimmt werden, sind bei diesen ebenfalls besondere Stellen einzurichten. Sie tragen die Bezeichnungen ...