FlaggRG § 11 (Law)

...1) Für Seeschiffe, die nicht nach den Vorschriften der §§ 1, 2 und 10 zur Führung der Bundesflagge berechtigt sind, kann das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einem ausländische...

FloristAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...1. August 1997 in Kraft.

FRG § 11 (Law)

...1) Wird dem Berechtigten von einem Träger der Sozialversicherung oder einer anderen Stelle außerhalb der Bundesrepublik Deutschland für denselben Versicherungsfall eine Rente aus der gesetzlichen Unfa...

GarBBAnO § 11 Rauchabschnitte (Law)

...chanlagen haben. Ein Rauchabschnitt darf sich auch über mehrere Geschosse erstrecken. (2) Öffnungen in den Wänden zwischen den Rauchabschnitten müssen mit selbstschließenden und m...

GoldSchmAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

GVG § 11 (weggefallen) (Law)

GVGEG § 11 (weggefallen) (Law)

GesBergV § 11 Staubmessungen (Law)

...che durchzuführen. Die zeitlichen Abstände der Wiederholungsmessungen dürfen die in Anlage 8 festgelegten Fristen nicht überschreiten. (3) Die Staubmessungen darf der Unternehme...

HaldeRlAnO § 11 (Law)

...chtlich der Gestaltung von Böschungen notwendig, die über die Bestimmungen der Anordnung vom 10. April 1970 über die Wiederurbarmachung bergbaulich genutzter Bodenflächen - Wiederurbarmachungsanordnun...

GebrMG § 11 (Law)

...ch dieses Gesetzes anderen als zur Benutzung des Gegenstands des Gebrauchsmusters berechtigten Personen Mittel, die sich auf ein wesentliches Element des Gegenstands des Gebrauchsmusters beziehen, zu ...

MarkenG § 11 Agentenmarken (Law)

...cht werden, wenn die Marke ohne die Zustimmung des Inhabers der Marke für dessen Agenten oder Vertreter eingetragen worden ist.

MarktOWMeldV § 11 Übergangsregelung (Law)

...chten nach § 2 Absatz 1 für vor dem 1. Juli 2012 endende Meldezeiträume, 2. Meldepflichten nach § 3 Absatz 1 für vor dem 1. Oktober 2012 end...

MbBO § 11 Bauaufsicht (Law)

...chtmäßiger Zustand nicht durch nachträgliche Genehmigung hergestellt werden kann. (3) Wird eine bauliche Anlage ohne die erforderliche bauaufsichtliche Genehmigung errichtet, kann...

MetallbInstrmMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...1. August 1997 in Kraft.

JFAngAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

...1. August 1998 in Kraft.

ModistAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

LuftVStG § 11 Steuersatz (Law)

...ch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates die Steuersätze nach Absatz 1 jeweils mit Wirkung zu Beginn eines Kalenderjahres prozentual abzusenken. Die prozentuale Absenkung errechnet sich aus...

LuftVZO § 11 Anzeigepflichten (Law)

...ch Folgendes anzuzeigen: 1. technische Mängel, welche die Lufttüchtigkeit beeinträchtigen oder beeinträchtigen können, soweit sie nicht durch...

TrZollV § 11 Genehmigungspflicht (Law)

...chtberechtigter Personen eine Auflistung dieser Personen sowie deren Identifikationsnummern nach § 139 Buchstabe b oder Buchstabe c der Abgabenordnung und bei Gewerbetreibenden eine Kopie der Durchsch...

SGG § 11 (Law)

...cht und bei dem Landessozialgericht können auf Lebenszeit ernannte Richter anderer Gerichte und Rechtslehrer an einer staatlichen oder staatlich anerkannten Hochschule für eine bestimmte Zeit von mind...