• TextilGestAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig treten die Sticker-Ausbildungsverordnung vom 29. Dezember 1983 (BGBl. 1984 I S. 2), die Stricker-Ausbildungsverordnung vom 7. Dezember 1982 (BGBl. I S. 1640) und ...

• StVG § 17 Schadensverursachung durch mehrere Kraftfahrzeuge (Law)

  ...ls unabwendbar gilt ein Ereignis nur dann, wenn sowohl der Halter als auch der Führer des Fahrzeugs jede nach den Umständen des Falles gebotene Sorgfalt beobachtet hat. Der Ausschluss gilt auch für di...

• ZO-Ärzte § 17 (Law)

  ...llen)

• ZO-Zahnärzte § 17 (Law)

  ...llen)

• WpPG § 17 Grenzüberschreitende Geltung gebilligter Prospekte (Law)

  ...lt gebilligte Prospekt einschließlich etwaiger Nachträge in beliebig vielen Aufnahmestaaten ohne zusätzliches Billigungsverfahren für ein öffentliches Angebot oder für die Zulassung zum Handel gültig,...

• ZollV § 17 Diplomaten- und Konsulargut (Law)

  ...lt in einer Freizone im Sinne des Artikels 168a des Zollcodex in Verbindung mit Artikel 799 Buchstabe b der Durchführungsverordnung zum Zollkodex (Freizonen des Kontrolltyps II), an ein Zollagerverfah...

• ZollVG § 17 Zollbehörden und Zollstellen, Grenzaufsichtsdienst (Law)

  ...ltungsgesetz vom 30. August 1971 (BGBl. I S. 1426, 1427) in der jeweils geltenden Fassung. (2) Dienststellen der Zollverwaltung sind Zollbehörden im Sinne des Artikels 5 Nummer 1 des Zollkod...

• PartG § 17 Aufstellung von Wahlbewerbern (Law)

  ...llung von Bewerbern für Wahlen zu Volksvertretungen muß in geheimer Abstimmung erfolgen. Die Aufstellung regeln die Wahlgesetze und die Satzungen der Parteien.

• SÜG § 17 Aktualisierung und Wiederholungsüberprüfung (Law)

  ...l nach fünf Jahren erneut zuzuleiten und im Falle eingetretener Veränderungen von der betroffenen Person zu aktualisieren. Die zuständige Stelle prüft die Aktualisierungen auf ihre Vollständigkeit und...

• SchuldRAnpG § 17 Unredlicher Erwerb (Law)

  ...lendermonats für den Ablauf des auf die Kündigung folgenden fünften Monats zulässig. Kündigungen gemäß Satz 1 sind nur wirksam, wenn sie bis zum 31. Dezember 1996 erklärt werden. (2) Der Gru...

• UZwG § 17 Vollzugsbeamte im Land Berlin (Law)

  ...llzugsbeamten, die unter das Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der in einzelnen Verwaltungszweigen des Landes Berlin beschäftigten Personen vom 26. April 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 397) falle...

• WiPrO § 17 Berufsurkunde und Berufseid (Law)

  ...liedern einer Religionsgesellschaft an Stelle des Eides andere Beteuerungsformeln zu gebrauchen, so kann der Bewerber, der Mitglied einer solchen Religionsgesellschaft ist, diese Beteuerungsformel spr...

• AWaffV § 17 Grundsätze der Buchführungspflicht (Law)

  ...lblatt anzugeben. Wird das Buch in Karteiform geführt, so sind die Karteiblätter der zuständigen Behörde zur Abstempelung der Blätter und zur Bestätigung ihrer Gesamtzahl vorzulegen. (3) All...

• BBergG § 17 Entstehung des Bergwerkseigentums (Law)

  ...1) Bergwerkseigentum entsteht mit der Zustellung der Berechtsamsurkunde an den Antragsteller. Die Zustellung ist erst zulässig, wenn die Entscheidung über die Verleihung unanfechtbar geworden ist. Mit...

• AtStrlSV § 17 Radioaktive Abfälle und Auswürfe (Law)

  ...laubnis können auf dieser Grundlage erforderlichenfalls konkrete Festlegungen getroffen werden. (3) Radioaktive Abfälle sind getrennt von anderen Abfällen zu sammeln, zu bearbeiten und zu la...

• BDSG 1990 § 17 (Law)

  ...llen)

• BeamtStG § 17 Rechtsfolgen der Umbildung (Law)

  ...ll des § 16 Abs. 1 ist der Beamtin oder dem Beamten von der aufnehmenden oder neuen Körperschaft die Fortsetzung des Beamtenverhältnisses schriftlich zu bestätigen. (3) In den Fällen des § 1...

• AgrStatG § 17 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitpunkt (Law)

  ...läche und dem Verwendungszweck des Obstes sowie für Tafeläpfel und Tafelbirnen zusätzlich die Sorten, die Pflanzzeitpunkte und die Zahl der Bäume jeweils nach der Fläche, ...

• BImSchG § 17 Nachträgliche Anordnungen (Law)

  ...16 oder § 16a, wenn in der Anordnung nicht abschließend bestimmt ist, in welcher Weise sie zu erfüllen ist. (4a) Zur Erfüllung der Pflichten nach § 5 Absatz 3 soll bei Abfallentsorgungsanlag...

• BinSchEO § 17 Leerebene und untere Eichebene (Law)

  ...l, Rohrleitungen und Anlagen, die dem Antrieb oder den Nebenzwecken sowie der Erzeugung von Wärme oder Kälte dienen, enthalten das Wasser, das Öl oder die Flüssigkeiten, mit denen sie normalerweise fü...