BPersVG § 12 (Law)

...1 nicht gegeben sind, werden von der übergeordneten Dienststelle im Einvernehmen mit der Stufenvertretung einer benachbarten Dienststelle zugeteilt.

FahrmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...m 1. August 2004 in Kraft.

FlurbG § 12 (Law)

...1 bis 63) und die Schlußfeststellung (§ 149) mit, dem Grundbuchamt zudem die Abgabe der Unterlagen an die für die Führung des Liegenschaftskatasters zuständige Behörde (§ 81 Abs. 2). (3) Das...

GlasVAusbV § 12 Übergangsregelung (Law)

Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

GoldSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...m 1. August 1992 in Kraft.

HufBeschlV § 12 Prüfungsausschuss (Law)

...müssen alle Ausschussmitglieder mitwirken. Die Beschlüsse des Prüfungsausschusses werden mit Stimmenmehrheit gefasst. Die Mitglieder des Prüfungsausschusses haben über die ihnen bei ihrer Tätigkeit be...

HwO § 12 (Law)

...mmer angehörigen Gewerbetreibenden in die Handwerksrolle steht neben dem Gewerbetreibenden auch der Industrie- und Handelskammer der Verwaltungsrechtsweg offen.

HaldeRlAnO § 12 Sicherheitsabstand (Law)

...m 12. Dezember 1978 zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Umgebung von Verkehrsanlagen (GBl. I 1979 Nr. 2 S. 9). ...

HebAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...mmen. (2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft der Vorsitzende des Prüfungsausschusses. § 11 Abs. 1 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.

KraftStG § 12 Steuerfestsetzung (Law)

...m wählen (§ 11 Abs. 2), so wird die Steuer für den von ihm gewählten Entrichtungszeitraum festgesetzt; sie kann auch für alle in Betracht kommenden Entrichtungszeiträume festgesetzt werden. ...

KredWG § 12 (weggefallen) (Law)

ImmoWertV § 12 Umrechnungskoeffizienten (Law)

...mmter Grundstücksmerkmale sonst gleichartiger Grundstücke ergeben, insbesondere aus dem unterschiedlichen Maß der baulichen Nutzung oder der Grundstücksgröße und -tiefe, sollen mit Hilfe von Umrechnun...

ITKTAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

...menplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

KEPFachAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...m 1. August 2005 in Kraft.

MilchQuotV § 12 Angebote (Law)

...mm Quote, das der Anbieter mindestens erzielen will, und 3. die dem Anbieter zugewiesene Betriebsnummer im Sinne des § 7 Absatz 2 Nummer 1 d...

LogAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...m Vorsitzenden des Prüfungsausschusses mitzuteilen. Genehmigt der Vorsitzende die Versäumung des Prüfungstermins oder die nicht oder nicht rechtzeitig erfolgte Abgabe der Aufsichtsarbeit oder die Unte...

RuStAG § 12 (Law)

...mmens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl. 1953 II S. 559) besitzt. (2) Von der Voraussetzung...

PelzVAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...m 1. August 1982 in Kraft.

SchHaltHygV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...1 Satz 1 die Ursache nicht oder nicht rechtzeitig feststellen lässt oder 9. entgegen § 9 Absatz 1 Satz 1 die vorgeschriebene Dokumentation n...

SchiedsG § 12 (Law)

...mtspflichtverletzungen der Schiedsperson im Rahmen des Schlichtungsverfahrens haftet das Land. (4) Bilden mehrere Gemeinden eine gemeinsame Schiedsstelle oder werden gemeindefreie Gebiete de...