• BApO § 12 (Law)

  ...mationen nach § 11a Abs. 3 Satz 7. Satz 1 gilt entsprechend für die Entgegennahme der Verzichtserklärung nach § 10. (5) Die Meldung nach § 3 Abs. 2 Satz 2 und § 11a Abs. 2 nimmt die zuständi...

• AsphAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...m 1. August 1984 in Kraft.

• ÖLGKontrollStZulV § 12 Zulassung (Law)

  ...m vorgelegten Standardkontrollverfahren für einen oder mehrere der in § 2 genannten Kontrollbereiche erteilt. (3) Im Zulassungsbescheid werden die für einen oder mehrere Kontrollbereiche im ...

• ApoG § 12 (Law)

  ...1, § 10 oder § 11 verstoßen, sind nichtig.

• BEG § 12 (Law)

  ...m 1. November 1953 an in monatlich vorauszahlbaren Beträgen gezahlt.

• BSeeSchG § 12 (Law)

  ...1 entfallende Umsatzsteuer. (2) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium d...

• DiamantAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...m 1. August 1990 in Kraft.

• BNotO § 12 (Law)

  ...mmer durch Aushändigung einer Bestallungsurkunde bestellt. Die Urkunde soll den Amtsbezirk und den Amtssitz des Notars bezeichnen und die Dauer der Bestellung (§ 3 Abs. 1 und 2) angeben.

• FahrzIAAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...m 1. August 2003 in Kraft.

• GVGEG § 12 (Law)

  ...ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz kann mit Zustimmung des Bundesrates allgemeine Verwaltungsvorschriften zu den nach diesem Abschnitt zulässigen Mitteilungen erlassen. Ermächtigungen zu...

• FMStFG § 12 Verwaltungskosten (Law)

  Die Kosten für die Verwaltung des Fonds trägt der Bund.

• HolzbInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...m 1. August 1997 in Kraft.

• GenTSV § 12 Arbeitssicherheitsmaßnahmen (Law)

  ...muß bei Unfällen mit humanpathogenen Organismen sofort greifbar sein; sie muß auch Informationen über in Frage kommende Maßnahmen zur Immunisierung enthalten. (3) Beschäftigte, die mit gente...

• HeimMindBauV § 12 Heizung (Law)

  ...me, Treppenräume, Flure und sanitäre Anlagen eine den Bedürfnissen der Heimbewohner angepaßte Temperatur sicherzustellen.

• KerIndAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

  ...menplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• KHBV § 12 (weggefallen) (Law)

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• ModistAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...m 1. August 2004 in Kraft.

• MontanMitbestGErgG § 12 (Law)

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• MPBetreibV § 12 Medizinproduktebuch (Law)

  ...1 gilt nicht für elektronische Fieberthermometer als Kompaktthermometer und Blutdruckmessgeräte mit Quecksilber- oder Aneroidmanometer zur nichtinvasiven Messung. (2) In das Med...

• MuSchG § 12 (Law)

  (weggefallen)