NeuGlV § 12 Stimmscheinanträge (Law)

...um Abstimmungstag, 12.00 Uhr, beantragen. Gleiches gilt, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Abstimmungsraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann...

SchleusV § 12 Durchführungsregelung (Law)

...urchführung dieser Verordnung obliegt den zuständigen Behörden der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Sie können zur Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebsablaufs Einzelweisungen...

SchRegDV § 12 (Law)

...ungen erforderlich ist; im übrigen werden von derartigen Eintragungen aus der zweiten und dritten Abteilung nur die laufenden Nummern und der Vermerk "gelöscht" übertragen. Die Übereinstimmu...

WoEigG § 12 Veräußerungsbeschränkung (Law)

...ustimmung darf nur aus einem wichtigen Grund versagt werden. Durch Vereinbarung gemäß Absatz 1 kann dem Wohnungseigentümer darüber hinaus für bestimmte Fälle ein Anspruch auf Erteilung der Zustimmung ...

WpDVerOV § 12 Organisationspflichten (Law)

...ung verbundenen Risiken aufzudecken. Das Wertpapierdienstleistungsunternehmen hat hierfür angemessene Kontroll- und Überwachungsmaßnahmen durchzuführen und in den nach Satz 1 niederzulegenden Grundsät...

SiSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...ung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

ZollVG § 12 Weiterleitungsbefugnis (Law)

...ung zureichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür, daß Waren unter Verstoß gegen ein Einfuhr-, Durchfuhr- oder Ausfuhrverbot in den oder aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verbracht werden, und we...

ZollKostV § 12 Übergangsregelung (Law)

...und 6, die vor dem 1. Juni 2014 beantragt wurden oder mit deren Durchführung vor dem 1. Juni 2014 begonnen wurde, sind die Gebührensätze dieser Verordnung in der am 31. Mai 2014 geltenden Fassung anzu...

ZollV § 12 (weggefallen) (Law)

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BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

...1. Maßnahmen zu treffen, damit durch die Beschaffenheit der Fundamente und der tragenden Gebäudeteile bei Störfällen keine zusätzlichen Gefahren hervorgerufen werden kön...

BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...ung der Gefahren von Störfällen ständig zu verbessern und ein hohes Schutzniveau zu gewährleisten. (3) Der Betreiber hat die Umsetzung des Konzeptes durch angemessene Mittel und Strukturen s...

BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)

...uständigen Behörde regelmäßig zu überprüfen und, soweit erforderlich, zu aktualisieren. (2) Auf der Grundlage der Überwachungspläne erstellen und aktualisieren die zu...

BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

...Ursachenuntersuchung wird fortgeführt   ⃞   Ursache nach Abschluss der Untersuchung nicht aufklärbar ...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BelWertV Anlage 4 (zu § 12 Abs. 1) (Law)

...19,16 17,62 16,29 15,13 14,11 13,21 12,42 11,71 ...

RheinLotsO Anhang C (zu § 12 Nr. 1) (Law)

...ur le Rhin entre I I Bale et Mannheim/Ludwigshafen I I (entre en vigueur le 1er juillet 1956) ...

BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)

...unberührt. (2) Mit Zustimmung der zuständigen Behörde darf aus Gründen des Schutzes öffentlicher oder privater Belange nach den Bestimmungen des Bundes und der Länder über den Zugang zu Umwe...

BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)

...uswirkungen hinsichtlich der bei einem Störfall zu treffenden Maßnahmen ergeben könnten, hat der Betreiber die Alarm- und Gefahrenabwehrpläne unverzüglich zu aktualisieren. Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 un...

BImSchV 12 2000 § 18 Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Law)

...ungen über den Zugang zu Umweltinformationen zugänglich zu machen. Besteht für das Vorhaben eine UVP-Pflicht, muss die Bekanntmachung darüber hinaus den Anforderungen des § 19 Absatz 1 des Gesetzes üb...

BImSchV 12 2000 Anhang VII (weggefallen) (Law)