BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)

...lchen Feuerungsanlagen gebildete Kombination als eine einzige Feuerungsanlage; die Feuerungswärmeleistung dieser Feuerungsanlage ergibt sich durch Addition der Feuerungswärmeleistungen der gesonderten...

PatG (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 § 19 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

(1) Der Betreiber hat sicherzustellen, dass für Messungen die dem Stand der Messtechnik entsprechenden Messverfahren angewendet und geeignete Messeinrichtungen, die den Anforderungen der Anlage 3 Numm...

BImSchV 13 2013 § 26 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...10/75/EU nicht entgegenstehen. (2) Soweit in Übereinstimmung mit der Richtlinie 2010/75/EU Ausnahmen erteilt werden, die zu einer Berichtspflicht an di...

AltPflAPrV § 18 Ordnungsverstöße, Täuschungsversuche (Law)

...lche Entscheidung ist im Falle der Störung der Prüfung nur bis zum Abschluss der gesamten Prüfung zulässig. Die Rücknahme einer Prüfungsentscheidung wegen Täuschung ist nur innerhalb von drei Jahren n...

AÜG § 18 Zusammenarbeit mit anderen Behörden (Law)

(1) Zur Verfolgung und Ahndung der Ordnungswidrigkeiten nach § 16 arbeiten die Bundesagentur für Arbeit und die Behörden der Zollverwaltung insbesondere mit folgenden Behörden zusammen: ...

BBodSchG § 18 Sachverständige und Untersuchungsstellen (Law)

...lche die Anforderungen nach Satz 1 erfüllen, regeln.

AFBG § 18 Übergegangene Darlehensforderungen (Law)

Die nach § 14 Absatz 1 auf den Bund übergegangenen Darlehensforderungen werden von der Kreditanstalt für Wiederaufbau verwaltet und eingezogen.

BergtechAusbV § 18 Prüfungsbereich „Bohrtechnik und Bergrecht“ (Law)

...10. Maßnahmen zur Arbeitssicherheit und zum Umwelt- und Gesundheitsschutz zu ergreifen und 11. Gesetze und Ve...

BföV § 18 Persönliche Förderungsvoraussetzungen (Law)

(1) Die beantragte Maßnahme der beruflichen Bildung wird bewilligt, wenn 1. die Förderungsberechtigten sich für die entsprechend...

DRiG § 18 Nichtigkeit der Ernennung (Law)

(1) Eine Ernennung ist nichtig, wenn sie von einer sachlich unzuständigen Behörde ausgesprochen wurde. Die Ernennung kann nicht rückwirkend bestätigt werden. (2) Eine Ernennung ...

DruckLV § 18 Bestellung von Fachkräften (Law)

...lcher Gefahren zu treffenden Maßnahmen verfügt. Der Befähigungsschein ist in der Regel für die Dauer von drei Jahren zu erteilen. ...

EBPV § 18 Rücktritt und Nichtteilnahme (Law)

(1) Der Prüfling kann vor Bekanntgabe der ersten schriftlichen Prüfungsaufgabe von der Prüfung durch schriftliche Erklärung oder durch Erklärung zu Protokoll zurücktreten. In diesem Fall gilt die Prüf...

FamFG § 18 Antrag auf Wiedereinsetzung (Law)

(1) Der Antrag auf Wiedereinsetzung ist binnen zwei Wochen nach Wegfall des Hindernisses zu stellen. Ist der Beteiligte verhindert, die Frist zur Begründung der Rechtsbeschwerde einzuhalten, beträgt d...

GewStG § 18 Entstehung der Steuer (Law)

Die Gewerbesteuer entsteht, soweit es sich nicht um Vorauszahlungen (§ 21) handelt, mit Ablauf des Erhebungszeitraums, für den die Festsetzung vorgenommen wird.

GGVSEB § 18 Pflichten des Absenders (Law)

...10. dafür zu sorgen, dass dem Beförderungspapier die erforderlichen Begleitpapiere nach den anwendbaren Sondervorschriften in Kapitel 3.3 ADR/RID/ADN, nach Absatz 4.1.3....

HeimMindBauV § 18 Sanitäre Anlagen (Law)

(1) Für jeweils bis zu acht Bewohner muß im gleichen Geschoß mindestens ein Spülabort mit Handwaschbecken vorhanden sein. (2) Für jeweils bis zu 20 Bewohner muß im gleichen Gebäude mindesten...

KraftstoffLBV § 18 Ablieferung von Bezugscheinen (Law)

(1) Kraftstoffhändler haben die Bezugscheine unter Angabe der sich insgesamt daraus ergebenden Kraftstoffmenge sortiert und durch Abstempelung entwertet bei den zuständigen Stellen abzuliefern. ...

MarkschBergV § 18 Inkrafttreten, abgelöste Vorschriften (Law)

...100, § 101, soweit er nicht den Betrieb von Kavernen betrifft, und die §§ 102 bis 106 der Bergbau-Tiefbohr-Verordnung (Bayerische Rechtssammlung, Gliederungsnummer 750-12-W), ...

MntDAIVAPrV § 18 Schriftliche Abschlussprüfung (Law)

(1) Zur schriftlichen Abschlussprüfung wird zugelassen, wer die Zwischenprüfung bestanden und die Ausbildungsabschnitte durchlaufen hat. (2) Die schriftliche Abschlussprüfung besteht aus fün...