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ZahlPrüfbV § 18 Geschäftliche Entwicklung im Berichtsjahr (Law)
...ung ist unter Gegenüberstellung der sie kennzeichnenden Zahlen des Berichtsjahres und des Vorjahres darzustellen und zu erläutern.
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VerkStatG § 18 Schienen-Personenfernverkehrsstatistik (Law)
...und Beförderungsleistung nach Hauptverkehrsverbindungen, Fahrleistung in Zugkilometern und Beförderungsangebot nach In- und Ausland, c) ...
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VermAnlG § 18 Untersagung des öffentlichen Angebots (Law)
...undesanstalt stehen die in § 4b des Wertpapierhandelsgesetzes genannten Befugnisse unter den dort genannten Voraussetzungen auch im Hinblick auf Vermögensanlagen zu. (3) Der Bundesanstalt st...
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UVPG § 18 Beteiligung der Öffentlichkeit (Law)
...ung Gelegenheit zur Äußerung gegeben. Dabei sollen nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz anerkannte Vereinigungen die zuständige Behörde in einer dem Umweltschutz dienenden Weise unterstützen. Das Betei...
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ZollV § 18 Ausstattung drittländischer Dienststellen (Law)
...uhrabgaben im Sinne des Artikels 4 Nr. 10 Zollkodex sind unter der Voraussetzung der Gegenseitigkeit 1. Baubedarf, Betriebsmittel und andere ...
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ZollVG § 18 Öffnungszeiten und Amtsplätze (Law)
...ungszeiten der Zollstellen und deren Amtsplätze werden durch Aushang bei den Zollstellen bekanntgegeben. Der Amtsplatz der Zollstelle darf nur zum Zwecke der Durchführung und nur für die Dauer zollamt...
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ZO-Ärzte § 18 (Law)
...ungen, in deren Bereich der Arzt bisher niedergelassen oder zur Kassenpraxis zugelassen war, aus denen sich Ort und Dauer der bisherigen Niederlassung oder Zulassung und der Grund einer etwaigen Beend...
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LuftVZO Muster 10 (Law)
...uster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1272)
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WG Art 10 (Law)
...ung unvollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den...
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AStG § 18 Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen (Law)
...uerpflichtigen hat eine Erklärung zur gesonderten Feststellung abzugeben; dies gilt auch, wenn nach § 8 Abs. 2 geltend gemacht wird, dass eine Hinzurechnung unterbleibt . Diese Verpflichtung kann durc...
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ArbZG § 18 Nichtanwendung des Gesetzes (Law)
...ung von Personen unter 18 Jahren gilt anstelle dieses Gesetzes das Jugendarbeitsschutzgesetz. (3) Für die Beschäftigung von Arbeitnehmern als Besatzungsmitglieder auf Kauffahrteischiffen im ...
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EuWG § 18 Feststellung des Wahlergebnisses (Law)
...urch Briefwahl abgegebene Stimmen auf die einzelnen Wahlvorschläge entfallen. (2) Die Kreiswahl- und Stadtwahlausschüsse stellen fest, wieviel Stimmen in den Kreisen und kreisfreien Städten ...
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BWahlG § 18 Wahlvorschlagsrecht, Beteiligungsanzeige (Law)
...ung ausgeschlossen. Gegen Verfügungen des Bundeswahlleiters im Mängelbeseitigungsverfahren kann der Vorstand den Bundeswahlausschuß anrufen. (4) Der Bundeswahlausschu...
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GmbHG § 18 Mitberechtigung am Geschäftsanteil (Law)
...uch nur gegenüber einem Mitberechtigten vorgenommen werden. Gegenüber mehreren Erben eines Gesellschafters findet diese Bestimmung nur in bezug auf Rechtshandlungen Anwendung, welche nach Ablauf eines...
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HebG 1985 § 18 (Law)
...ung muß schriftlich und in den Fällen des Absatzes 2 Nr. 1 unter Abgabe der Kündigungsgründe erfolgen. (4) Eine Kündigung aus einem wichtigen Grund ist unwirksam, wenn die ihr zugrundeliegen...
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FELEG § 18 Anwendung sonstiger Vorschriften (Law)
...undesministerium für Arbeit und Soziales kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Näheres über die Zusammen...
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GGArt29Abs6G § 18 Gegenstand des Volksbegehrens (Law)
...ugliederungsraum), wird auf Antrag ein Volksbegehren nach Artikel 29 Abs. 4 des Grundgesetzes durchgeführt. Das Volksbegehren muß darauf gerichtet sein, für den Neugliederungsraum eine einheitliche La...
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GenRegV § 18 Vorstandsmitglieder, Prokuristen (Law)
...und § 26 des SCE-Ausführungsgesetzes) sind unverzüglich zur Eintragung anzumelden. Als Ende der Vertretungsbefugnis gilt auch eine vorläufige Enthebung durch den Aufsichtsrat (Gesetz § 40). Die Vorsta...
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HeimMitwirkungsV § 18 Beschlüsse des Heimbeirates (Law)
...ussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist.
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KlauenPflPrV § 18 Wiederholung der Prüfung (Law)
...ungsprüfung ist der Prüfling auf Antrag von der Prüfung in einzelnen Prüfungsteilen nach § 12 Absatz 1 und in einzelnen Prüfungsbestandteilen nach § 17 Absatz 1 zu befreien, wenn die Leistungen darin ...